Gerald Eisenblätter

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Antrag, der eine Gruppe an den Hochschulen in den Mittelpunkt stellt, die in unseren Hochschulen unverzichtbar ist und dennoch viel zu oft übersehen wird: die studentischen Beschäftigten. Befristungen im Takt des Semesters, Verträge über …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Kollege. Eine kurze Zwischenfrage: Sie sprechen von „Bürokratieaufwuchs“. Aktuell gibt es eine schuldrechtliche Vereinbarung der Tarifgemeinschaft der Länder, die die Arbeitsbedingungen der studentischen Beschäftigten regelt. Hier wird ein Tarifvertrag gefordert. Können Sie erläutern, worin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der BÜNDNISGRÜNEN behandelt ein Thema, das längst kein abstraktes mehr ist. Viele Eltern erleben es am Küchentisch, Lehrkräfte im Klassenzimmer und junge Menschen ganz direkt in ihrem Alltag: Rechtsradikalisierung, Rassismus, Antisemitismus und Hass im Netz. Die …

Nein. (Heiterkeit) Hinzu kommt: Viele der Bürgerinnen und Bürger, die den Volksantrag unterstützt haben, haben dies ausdrücklich wegen der politischen Bildung getan. Diesen klar geäußerten Bürgerwillen einfach herauszustreichen, halten wir für falsch. Der zweite Kritikpunkt gegenüber dem Änderungsantrag der BSW-Fraktion betrifft das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Änderungsantrag der BSW-Fraktion hat einen zentralen Kern. Das konnten wir gerade hören und genau dieser ist aus unserer Sicht problematisch. Die politische Bildung soll vollständig aus dem Gesetz gestrichen werden. Dabei ist politische Bildung kein Randthema und kein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde heute schon mehrfach gewürdigt, und man kommt nicht umhin, diesen besonderen Moment hier zu betonen: Wir beraten heute über das Ergebnis eines langen demokratischen Prozesses. Es begann mit einem Volksantrag, getragen von direkter Demokratie, und setzte sich hier im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Nie wieder ist jetzt!“ – Dieser Satz verpflichtet uns nicht nur zum Erinnern, sondern zum Handeln. Er verpflichtet uns besonders hier in Deutschland, im Land der Täter. Wenn wir heute über die Bewerbung Leipzigs und damit ganz Sachsens für das …

Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Nun hat die Fraktion BÜNDNISGRÜNE die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Frau Abg. Melcher, bitte schön, Sie haben das Wort.

Können Sie zu den laufenden Schulversuchen noch Einblick geben?

Vielen Dank. Das Thema Notengebung hat im Bildungsland Sachsen 2030 eine große Rolle gespielt. Was sind die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Rückmeldung beim Arbeits- und Sozialverhalten – oder wer das nicht ganz so versteht, anders formuliert: Wo stehen wir bei der Kopfnotendebatte? Es waren auch Änderungen bei den …

Vielen Dank. Das Thema sinkende Kinderzahlen war hier im Raum auch schon adressiert. Uns allen ist bewusst, dass das Auswirkungen auf Kita und Schule hat. Wir sind in der privilegierten Lage, dass wir alle zwei Jahre eine aktualisierte Schülerzahlprognose vom Statistischen Landesamt erhalten. Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende entgegen. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich möchte gern beim Thema des Kollegen Wurzler weitermachen. Sie hatten in Ihrem Eingangsstatement zum Klassenrat ausgeführt. Dort haben wir verschiedene Aspekte verankert, nämlich die Aufnahme im Stundenplan über zusätzliche Ressourcen für die Lehrkräfte im Sinne der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Überschrift Ihres Antrags liest, könnte man fast denken, Sie seien plötzlich große Fans sozialdemokratischer Bildungspolitik geworden. Gesundes und kostenfreies Mittagessen – das klingt nach einem Baustein aus unserem SPD-Projekt Ganztagsschule, nach guter …

Frau Kollegin, ich glaube, wir alle sind in der Lage, jedes Wintersemester selbstständig zu erfragen – und es passiert auch in den Ausschussdebatten –, wie viele Leute von der Quote Gebrauch gemacht haben, wie viele am Ende zugelassen wurden. Auch die Fakultäten berichten regelmäßig, wie sich Studienabbrüche entwickeln. (Susanne Schaper, …

Ja. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Frau Kollegin Schaper, bitte schön.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Simone Lang hat bereits dargestellt, warum das Landzahnarztgesetz ein wichtiges Instrument zur Stärkung der zahnärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ist. Die Landzahnarztquote ist ein gezieltes, begründetes Steuerungsinstrument und eine der …

Danke, Herr Präsident. In der Tat möchte ich gern kurz auf den Redebeitrag von Frau Dietz reagieren. Zum einen bin ich etwas verwundert und frage mich, ob Sie die Anhörung wahrgenommen haben, bei der alle Akteure, die hier an einen Tisch kommen sollten, sehr einhellig zu Protokoll gegeben haben, wie sie diesen Prozess begleiteten, und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Handygipfel, Kitagipfel, Schulgipfel. Offenbar habe ich das Schulfach Kongressdiplomatie verpasst. Auch im Strategiepapier „Bildungsland Sachsen 2030“ habe ich die Fußnote „Lösung durch Gipfel“ nicht gefunden. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen von der BSWFraktion, die Lage an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es frei heraus: Die Überschrift des bündnisgrünen Antrags klingt so einfach wie zustimmungsfähig. Auch die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassende Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen in Sachsen ein. Danke daher an Kollegin Melcher und ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen titelten die Zeitungen „‚Witaj‘ als Zukunftsgruß in der Oberlausitz“ oder „Sorbische Kultur gibt der Lausitz Stabilität“. Was war passiert? Die Ergebnisse des Lausitz-Monitors wurden präsentiert. Neben dem Strukturwandel wurden in diesem Jahr die sorbischen …