Hanka Kliese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Falls jemand von Ihnen im Saal den Antrag der AfD nicht vollständig gelesen hat, möchte ich zu Beginn eine Passage daraus zitieren, die deutlich zeigt, welchen Geist er atmet. Ich zitiere: „Die meisten Familien leben ein traditionelles Familienmodell, eine verbindliche … …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir gerade eine sehr kontroverse Diskussion gehört haben, hoffe ich auf viel Konsens zu diesem Antrag. Die Stellungnahme der Staatsregierung lässt das zum Teil vermuten. Ich nehme an, wir werden uns da einig. Ja, es ist gar nicht so einfach, noch Dinge zu sagen, die nicht …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich gehe davon aus, dass mich einige hier drüben und da oben gerade nicht verstehen können, dass das aber keine akustischen Gründe hatte. Ich möchte meine Ausführungen mit dem Thema Moralapostel abschließen. Uns wird vorgeworfen, dass wir uns nur bei politisch beliebigen oder uns zupasskommenden Menschen für …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte auf einige Punkte aus Ihrem Redebeitrag eingehen, Herr Dornau. Der letzte Punkt, über den Sie gesprochen haben, war: Gerade weil wir Ostdeutschen eine besondere Beziehung zu den ehemaligen Sowjetrepubliken haben, wäre es nun unsere Verpflichtung, hier zu schweigen. (Jörg Dornau, AfD: Das habe ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Stellen Sie sich einmal vor: Immer, wenn Sie Ihr Haus oder Ihre Wohnung verlassen, füttern Sie Ihre Haustiere, und zwar nicht für den Tag, wenn Sie arbeiten gehen, sondern Sie stellen vorsorglich gleich etwas für mehrere Tage hin, vielleicht sogar für eine Woche. (Zuruf von der AfD: Wie im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Zunächst zu dem Begriff „Gläserne Decke“. Hierzu ist vorhin von Frau Jost eine Definition wiedergegeben worden, die ich ungern so stehen lassen möchte, weil das, was sie gesagt hat, überhaupt nichts damit zu tun hat, was eine Gläserne Decke eigentlich ist. Es wurde im Plenum behauptet, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Als ich noch Studentin war, arbeitete ich an einer Professur, die eine Sekretärin hatte. Die Sekretärin war an unserer Professur eine richtige Institution; Sie kennen solche Typen vielleicht. Als sie in Rente ging, kam eine Nachfolge. Zu unser aller Überraschung war das keine neue …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nein, mit dieser Debatte und diesem Debattenvorschlag vereinnahmt die CDU nicht das Thema Gedenken für sich. Sie hat damit allen Fraktionen die Möglichkeit gegeben, sich in der gleichen ihnen zustehende Redezeit ihre Gedanken zum Mauerbau und zum Opfergedenken zu machen und diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor Beginn meiner Rede möchte ich ganz herzlich Kollegin Luise Neuhaus-Wartenberg für ihren Redebeitrag danken. Wir diskutieren in diesem Hause schon viele Jahre mit der Fraktion DIE LINKE über historische Themen, manchmal sehr scharf, manchmal auch unerbittlich. Ich fand …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege Sodann, Sie wissen, ich arbeite gern mit Ihnen zusammen. Aber Ihr Beitrag hat mich doch sehr erstaunt. In unserer Debatte soll es heute um das jüdische Leben gehen, um jüdische Kultur, auch um die Vergangenheit; und Ihnen fällt zu dieser Debatte tatsächlich nichts Besseres ein, als den alten …

Sehr geehrter Herr Präsident Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD versucht eigentlich in fast jeder Debatte, immer und immer wieder das alte Europa der Vaterländer heraufzubeschwören und zurückzuerinnern an die gute alte Zeit, (Jens Oberhoffner, AfD: Gut erkannt!) was Helmut Kohl damals vollbracht hat. Das war zu seiner Zeit alles gut …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch die EMRK, die am 4. November 1950 in Rom unterzeichnet wurde und 1953 in Kraft getreten ist, wurde erstmals in Europa ein völkerrechtlich verbindlicher Grundrechtsschutz geschaffen. Auch 70 Jahre danach verdeutlichen die derzeitigen Herausforderungen, beispielsweise die …

Vielen Dank. Ist Ihnen bekannt, dass im letzten Jahr in der Bundesrepublik so wenig Fleisch wie noch nie konsumiert, gekauft und gegessen wurde? Können Sie sich vorstellen, dass es eine Alternative wäre, den Fleischkonsum zu reduzieren? Es muss nicht immer das teure Bio-Hühnchen sein. Es kann auch einmal eine Reduktion sein, ein bisschen …

Danke schön. Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Es sind sehr große Summen, die aufgerufen werden. Das wissen wir. Sicherlich hätten auch wir in diesem Bereich gern noch etwas mehr Geld ausgegeben. Ich muss aber deutlich sagen: Es ist für uns als Koalition in einer Pandemie, in der wir unheimlich viele Mehrkosten haben, ein sehr großer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Nagel hat selbst schon ausgeführt, was sich seit der Pandemie geändert hat. Da die Möglichkeit eines Besuches nicht mehr gegeben war, hatte es den positiven Effekt, dass sich innerhalb kürzester Zeit etliche Anstalten aufgemacht haben, die Skype-Kommunikation zu ermöglichen. Wir haben als Fachsprecher …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich meine Schwerpunkte in meiner Rede auf vermeintlich kleine Punkte legen darf, weil diese kleinen Punkte für einzelne Menschen in ihrem Leben sehr bedeutsam sind. Wir haben gerade von der AfD-Fraktion gehört, dass es nur um irgendwelche Minderheiten …

Ja. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Barth, ich fürchte, Sie haben meinen Redebeitrag gar nicht verstanden, vor allen Dingen nicht das Ende. Es ist mitnichten so gewesen, dass wir mit dem Anspruch herangegangen sind, dass wir über nichts diskutieren können. Wir haben über sehr vieles diskutiert, und wir haben uns die Entscheidungen …

– diesen Verzicht positiv zu begleiten. Danke. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Barth, eine Kurzintervention? – Bitte.

Wir dürfen uns und unsere Arbeit auch ernst nehmen. Ich empfinde die Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission Pflege als einen ganz wichtigen Punkt. Einen letzten Satz – ich komme zum Schluss –: Die Corona-Pandemie hat auch gezeigt, dass vielen Menschen der Verzicht sehr schwerfällt. Ich glaube, dass die nächsten Jahre weiterhin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Pandemiebewältigung kostet Geld. Pandemiefolgenbewältigung wird auch Geld kosten. Darüber werden wir wahrscheinlich noch in anderen Formaten zu sprechen haben. Wie viel kostet die Pandemiebewältigung eigentlich? Millionen Euro – das kann Petra Köpping bestätigen – wurden für …