Hanka Kliese

Nein. (Zuruf von der AfD: Damit ich Sie in Ihren Lügen nicht überführe! – Anhaltende Unruhe – Weiterer Zuruf von der AfD: Damit Sie es verstehen: Frau Kliese hat gelogen!) Ich würde gerne fortfahren und auf den sehr sinnvollen Antrag der LINKEN, für den ich sehr dankbar bin, inhaltlich eingehen, aber mich hier nicht weiter an Ihren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat beginnen, das uns in eine Zeit zurückversetzt, die einige Parallelen zu heute aufweist. „Nun sage ich euch: Ich war bei Milošević, ich hab´ mit ihm zweieinhalb Stunden diskutiert. Ich habe ihn angefleht, darauf zu verzichten, dass die Gewalt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es beginnt mich zunehmend zu amüsieren, wie ein kleines Sternchen eine Gruppe von Männern hier drüben so nervös machen kann. Wir haben dazu ein paar Daten erhoben. Seit der Landtagswahl 2014 hat meine Fraktion den Begriff Gender beinhaltend genau eine Drucksache erarbeitet, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Zeit nutzen, den Entschließungsantrag, der schon mehrfach angesprochen wurde, für die Koalitionsfraktionen einzubringen. Gestern haben wir hier zur Aktuellen Debatte über das Thema Barrierefreiheit diskutiert. Das hat sich so abgespielt, wie das eigentlich immer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Aspekte, die ich einbringen wollte, sind in der vorangegangenen Rede von Kollegen Lippmann schon genannt worden, deshalb kann ich es mir zeitlich erlauben, noch einmal kurz auf den Beitrag der AfD-Fraktion einzugehen. Es gibt zwei konkrete Punkte, auf die ich gern zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Politik für eine barrierefreie Gesellschaft besteht nicht aus der einen Maßnahme; sie setzt sich aus ganz vielen großen und kleinen Puzzleteilen zusammen, die am Ende ein barrierefreies Ganzes ergeben sollen – oder ich würde besser sagen: ein barrierearmes Ganzes; denn eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal pro Legislaturperiode wird der Bericht zur Lage des sorbischen Volkes vorgelegt. Das findet in der Mitte der Legislatur statt. Das hat den Vorteil, dass die Ergebnisse des Berichtes noch in unser aktives Handeln einfließen können. Das gefällt mir besonders gut. Ich …

Vielen Dank. Ich möchte mich zu den Einlassungen zum Thema Minsk II äußern, die heute in diesem Hause zum wiederholten Male von der AfD-Fraktion kamen. Dafür, dass dies ein Thema ist, das aus Ihrer Sicht ja gar nicht wichtig ist, haben Sie hier wiederholt alternative Fakten zum Thema Minsk II verbreitet, haben Sie wiederholt Dinge …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sprechen in Ihrem Antrag nicht zuletzt die Gefahr von Wahlmanipulation durch Personal in Pflegeeinrichtungen an. Das ist ein sehr sensibles Thema, und geht man es so an wie Sie, wird dabei im Grunde das gesamte Pflegepersonal unter Generalverdacht gestellt. Die Realität sieht aber anders aus – …

Meine Zeit läuft, ich würde diese gern für mich nutzen. Geht es Ihnen wieder besser, Herr Kuppi? Kann ich anfangen? Ist das okay? – Gut, danke. (Heiterkeit bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Zuruf von der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gut, dann fahren wir ganz normal fort, Frau Kollegin Kliese, bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe im Saal) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Frau Kollegin, warten Sie ganz kurz.

Wir wollen heute alle fertig werden, aber gern später; also nicht in diesem Beitrag. – Wertebasiertheit darf keine Worthülse werden. Es wird ein großes, ein entscheidendes Thema der Außenpolitik der nächsten Jahre sein. Dazu können tatsächlich wir alle, auch wir hier im Sächsischen Landtag, beitragen, nämlich Wertebasiertheit mit Leben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sächsische Landtag kann viele Probleme lösen; die im vorliegenden Antrag angesprochenen gehören nicht dazu. So werden wir heute in diesem Hause weder einen sinnvollen Beitrag zur Energieversorgung von Mecklenburg-Vorpommern leisten können noch einen Paradigmenwechsel der …

Ja, ich versuche es kurz zu machen. Wenn ich die AfD-Fraktion heute hier höre, dann klingt das ja wirklich alles sehr, sehr interessiert am Schicksal sinnesbehinderter Menschen. Das sind ja ganz berührende Vorträge. Aber das passt irgendwie gar nicht so richtig mit dem zusammen, was Ihre Partei zum Beispiel auch auf Bundesebene zu diesem …

Sehr freundlich. Ist Ihnen bekannt, dass es bei Behördengängen, also bei Terminen für Gehörlose im Bereich der Verwaltung, einen Rechtsanspruch auf Kostenerstattung gibt?

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein gehörloser Bekannter erzählte mir mal einen Witz, der unter Gehörlosen sehr populär ist: „Was nimmt ein Gehörloser mit ins Grab? – Seinen Dolmetscher.“ Ich verzog das Gesicht, aber er konnte darüber lachen. Zunächst freue ich mich, wenn gehörlose Menschen ihr Schicksal mit Humor …

Vielen Dank. – Auf zwei Aspekte möchte ich gerne eingehen, einmal auf den Aspekt, was wir für die Zivilgesellschaft halten. Das wären diese für Sie ominösen Vereine. Da würde ich gerne zurückfragen: Wer sitzt in diesen Vereinen? Sind diese Menschen, die in diesen Vereinen arbeiten, kein Teil der Zivilgesellschaft? Gehören diese Menschen, …

Vielen Dank. Es ist sehr auffällig, dass die AfD in letzter Zeit bei fast allen Reden gerade zu Themen, die Kinder betreffen, immer nur aus persönlicher Betroffenheit heraus argumentiert, und das macht die Sache natürlich sehr problematisch. Wir haben hier sehr viele Reden im Parlament gehört, wo es nur um die kleine Anna und den kleinen …

Ich schlage vor, wir beruhigen uns jetzt alle wieder, und wenn es Sie so aggressiv macht, dass es Menschen gibt, die eine andere Meinung haben als Sie, müssen Sie darüber nachdenken, ob das Parlament dann der richtige Raum für Sie ist. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Ich sprach über Menschen, die im …

Ich erinnere noch einmal daran: Das einzige Familienmodell – das ist nicht meine Interpretation, das sind Ihre Worte –, (Zuruf von der AfD: Das ist eine Falschinterpretation! –