Hanka Kliese

An den Sozialausschuss. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das hatten wir vermutet, aber das ist meine Aufgabe hier vorn. Ich mache den Vorschlag, dass wir darüber abstimmen, ob dieser Antrag mit der Drucksache 7/5356 und dem Titel „Diskriminierung von trans* und homosexuellen Menschen bei der Blutspende beenden – jede …

Ja, das ist mir bekannt. (Frank Schaufel, AfD: Das ist auch keine Krankheit!) Ja, das ist mir bekannt, und an dieser Stelle wiederhole ich: Es gibt Risikofaktoren, die eine Tatsache sind, und es gibt Risikofaktoren, die eine Vermutung sind, die nicht in jedem Fall so belegt werden kann. Das ist der Unterschied. Ein zweites …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Schaufel, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich auf ein Missverständnis im Redebeitrag von Kollegen Schaufel hinweisen. Ich möchte Ihnen nicht unterstellen, dass Sie das nicht verstehen wollen, aber ich würde Ihnen gern den Unterschied erklären, der hier gemeint ist. Sie haben gemeint, dass es ja …

Vielen Dank für die Möglichkeit. Sie haben den Weg beschrieben, dass es sozusagen eine Anfangslösung sein kann, an eine Förderschule zu gehen. Meine Frage ist nun: Kennen Sie die Quote, wie viele Kinder dann tatsächlich von der Förderschule an die Regelschule wechseln?

Ich möchte es jetzt auch nicht total zerhacken. Aber ich würde doch ganz gerne wissen, ob Sie meine Meinung teilen, dass es einen Unterschied gibt zwischen einer Pauschalkritik an Männern, die man generell als Monster oder als schlecht hinstellt, und einer spezifischen Kritik an Männern, die, wie aktuell das Beispiel Julian Reichel …

Ja. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Dann bitte.

Ein strukturelles Problem liegt darin – wie ich schon ausgeführt hatte –, dass wir sehr krasse Gehaltsunterschiede haben. Die sind nicht ausgedacht, die sind nicht erfunden, die gibt es ja. Es ist so, dass die Berufe, in denen Frauen vorrangig arbeiten, deutlich schlechter bezahlt werden. Das heißt, es gibt hier eine strukturelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich auf die aufgeworfene Frage eingehen: Leben wir denn im Patriarchat, oder tun wir es nicht? Eine sehr, sehr spannende Frage, die sich eben nicht aus dem persönlichen Erleben, das man zu Hause in seiner Familie hat, beantworten lässt. Dieser kleine …

Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Debattentitel gelesen habe, habe ich gedacht: „Oh, schön, endlich einmal ein bisschen Feuilleton im Landtag!“ und hatte richtig Lust darauf. Was dann dabei herausgekommen ist, ist Ihre Vorstellung von Debattenkultur, meine Herren von der AfD. Ihr Prinzip Debattenkultur ist: Es …

Das führte dazu, dass man mit diesen beiden auch nicht mehr gesprochen hat. Wenn wir diese Spirale immer weiter so drehen, dass wir sagen: „Wir reden nicht mit denen, die uns gekränkt haben“ und „Wir reden auch nicht mit denen, die weiterhin mit denen reden“, dann wird der Kreis derer, die überhaupt noch miteinander sprechen, sehr klein. …

Ich bin auch für die lebendige Debatte, aber ich verstehe auch gern noch mein eigenes Wort, Herr Urban. (Jörg Urban, AfD: Dann lügen Sie nicht!) Es ist also so, dass Sie gestern hier gesagt haben, dass die Regierung unserer Demokratie feindlich gegenüberstünde. Es würden pandemiebedingt momentan Grundrechte ausgesetzt, vorübergehend. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon fast aberwitzig, dass ausgerechnet Sie hier eine Debatte führen wollen, in der es doch darum geht, dass es eine Empörungsschleife gibt, dass Sie oftmals der Ursprung für Missverständnisse und auch für das Canceling von Dingen sind. Sie sind doch in diesem Land der …

Vielen Dank. – Danke für den juristischen Exkurs, für mich als Nichtjuristin immer sehr lehrreich. Ich bin mir darüber im Klaren, dass es hierbei auch die Möglichkeit geben muss, dass Menschen außerhalb des Staatsdienstes nicht mehr weiterarbeiten können, zum Beispiel, indem sie einfach eine Tätigkeit als frei zugelassener Rechtsanwalt …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da meine Kollegen Modschiedler und Lippmann bereits ausgeführt haben, was der Kern des Gesetzes sein soll, habe ich die Möglichkeit, mir kurz drei Punkte vorzunehmen, die in der Rede von Herrn Ulbrich auf uns zugekommen sind. Erstens fand ich es sehr, sehr interessant, dass Sie gleich zu Beginn Ihrer Rede …

Es stammt von William Shakespeare aus seinem bisher nicht veröffentlichten Manuskript, was er Thomas Morus, dem Prediger, in den Mund gelegt hat. Morus sagt in dieser Predigt: „Gesetzt“ … „gesetzt, dass euer Lärm ganz Englands Recht und Würde niederschrie. Dann stellt euch vor, ihr seht die Fremden, elend“ … „Kinder auf dem Rücken, wie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen las ich einen Aufruf in der Stadt Chemnitz: Man solle sich auf dem Marktplatz versammeln, um Decken zu spenden; Decken für Schülerinnen und Schüler, die jetzt an unseren Schulen frieren müssten, da zweimal pro Stunde gelüftet werde. – Diese Deckensammlung ist …

Vielen Dank, dass ich nachfragen darf. Herr Kollege von Breitenbuch, stimmen Sie mir zu, dass unsere Vorschläge und Ideen nicht ausschließlich über die Medien, sondern natürlich auch in den vorangegangenen Gremiensitzungen Ihnen gegenüber geäußert worden sind? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Da bin ich gespannt, was Sie jetzt antworten!)

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern Bezug auf die Aussage des Kollegen Anton nehmen, dass die Sicherheitslage in Syrien vom Auswärtigen Amt eher nicht mehr detailliert beschrieben werden könne, da die Botschaft in Damaskus nicht mehr geöffnet habe. Es ist richtig, dass die deutsche Botschaft in Damaskus seit dem Jahr 2012 …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Ich habe den Ausführungen mit viel Interesse gelauscht und kann auch selber als Ostdeutsche einigen Punkten zustimmen, anderen nicht. Ein Punkt, der mir persönlich wichtig ist, was das gesamte Thema Aufarbeitung angeht, ist: Es kam von Frau Neuhaus-Wartenberg der Kommentar, dass wir die Aufarbeitung nur …