Hanka Kliese

Vielen Dank, Herr Präsident. Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich weiß, dass Ihre Fraktion hier im Hause sehr häufig Antisemitismus anprangert, besonders den Antisemitismus von links oder von Muslimen. Dazu möchte ich gern von Ihnen wissen, was Sie davon halten, dass dann – nach Ihrer Lesart über das Programm „Weltoffenes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als im Jahr 2012 das Stiftungsgesetz novelliert werden musste, war das eine weitaus größere Aktion, eine Aktion von größerem Umfang als das, was wir heute besprechen. Damals war die Gedenkstättenlandschaft in einem wirklich sehr schlechten Zustand. Verschiedene Opferverbände …

Vielen Dank, Herr Präsident. Was ich sehr gern gefragt hätte: Sie sprechen in vielen Plenarsitzungen über unsere Freiheit und wie Sie die Freiheit gefährdet sehen. Sie sehen Ihre Freiheit gefährdet, weil es Menschen gibt, die kein Schnitzel mehr essen wollen. (Gelächter bei der AfD – Thomas Thumm, AfD: Es zwingt Sie doch niemand, ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele Gründe, unser Grundgesetz zu feiern: Frauen und Männer sind gleichgestellt, Menschen mit Behinderungen dürfen nicht diskriminiert werden, Pressefreiheit wird geschützt – das und vieles mehr sind die Grundlage und der Rahmen eines geregelten Zusammenlebens in …

Ich versuche einmal, auf dieses Konglomerat an Entgegnungen zu erwidern: Natürlich haben Sie das Recht, vor Tendenzen zu warnen, mit denen Sie die Demokratie gefährdet sehen. Das machen Sie auch. Ich weiß nicht, wer Sie um dieses Recht bringen will. Aber wir haben auch das Recht zu sagen, dass Sie hier Verbote herbeifantasieren, die es …

Nein, jetzt gerade nicht. – Das ist tatsächlich grotesk. Besonders absurd finde ich Ihr Gerieren als Hüterin der Demokratie vor dem Hintergrund Ihrer Unterstützung der Scheinwahlen in Russland. Von Ihnen gab es friendly fire durch Wahlbeobachter. Von Ihnen gab es herzliche Glückwünsche an Putin. Die AfD applaudiert Wahlen in besetzten …

Unlängst las ich in den sozialen Netzwerken auf einem SharePic: Ich fordere, steuerfrei während der Rente dazuverdienen zu dürfen. Die Rente wurde während der beruflichen Tätigkeit schon versteuert – und am Ende – bin gespannt, wer sich traut, das zu teilen. Nun, liebe Damen und Herren, ich bin auch sehr gespannt, was mit diesen mutigen …

Da ich fürchte, es wird zu absurd, möchte ich meine Rede gern fortsetzen. (Jörg Urban, AfD: Hindenburg hat die NSDAP, die SPD und die GRÜNEN an die Macht gebracht! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst bedauere ich, wenn Sie hier einen Debattentitel einbringen und eine Debatte entfachen, dass der Redner aus dem Saal verschwindet und nicht mehr zur Verfügung steht. Es gehört zur lebenden Debattenkultur, dass wir einander zuhören und reagieren. Ansonsten hieße dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst eine kurze Erwiderung auf den Redebeitrag von Herrn Schaufel: Nein, Menschen mit Behinderungen brauchen keine besondere Förderung. Sie können alles, was wir auch können. Aber sie brauchen einen Zugang. Sie brauchen einen Zugang zu politischer Bildung, der oftmals …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Generationen von Schülerinnen und Schülern wurden im Englischunterricht über Jahrzehnte mit folgender Aufgabe malträtiert: Diskutieren Sie das Pro und Kontra von Schuluniformen. Wer auch diesen Aufsatz schreiben durfte, weiß um den intellektuellen Anspruch dieser Aufgabe und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede will ich auf die Ausführungen von Herrn Kühne von der AfD eingehen. Man könnte es mit einem Wort zusammenfassen, was Sie hier gemacht haben: Dieses Wort heißt „infam“. Aber mir ist noch etwas anderes dazu eingefallen: In der vergangenen Woche warb eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorigen Jahr fand in Chemnitz das Landesamt für Archäologie bei Grabungen eine Mikwe. Das ist etwas ganz Besonderes, ein geradezu sensationeller Fund. Die Mikwe steht im Grunde sinnbildlich für Jahrhunderte jüdischen Lebens in Sachsen; denn dieses jüdische Reinigungsbad ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Parlament soll ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung sein. Das ist es ohnehin nicht. Das ist es auch deshalb nicht, weil zum Beispiel Kinder aufgrund ihres Alters noch nicht im Parlament vertreten sein können. Deshalb gehören sie zu der Gruppe von Menschen, die …

Genau; vielen Dank, Herr Präsident. Ich beziehe mich auf den Redebeitrag von Herrn Dr. Dringenberg, da ich, obwohl er keine Angst vor mir hat, keine Frage stellen konnte. Aber das ist immer noch seine Sache; das ist so weit in Ordnung. Sie hatten ausgeführt, wie viel Geld das alles kostet. Natürlich hätte es mich sehr interessiert, ob …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist vorhin auch ein Zitat eingefallen, während ich die Rede der AfD-Fraktion hörte. Es ist, glaube ich, ein kleines bisschen älter als das, was wir gerade gehört haben. Es ist von der wunderbaren Schriftstellerin Irmtraud Morgner und mir in diesem Kontext schon einmal …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich ist das jetzt ein bisschen schwierig für uns, liebe Sarah Buddeberg, hier eine Regelung, die wir uns für die Zusammenarbeit als Koalition gegeben haben – wie wir mit Anträgen verfahren –, auf den Kopf zu stellen und jetzt gerade mal eben zu entscheiden, ob wir in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich sehr gern dem Dank an die Gebärdensprachdolmetscherin und den Gebärdensprachdolmetscher anschließen für ihre Tätigkeit und natürlich auch dem Präsidenten, dass er das ermöglicht. Ich möchte an dieser Stelle aber auch, weil dieser Dank in Regelmäßigkeit …

Ich begehre eine Kurzintervention und beziehe mich auf den Beitrag von Herrn Kirste. Vielen Dank. Ich fand es sehr aufschlussreich, dass Herr Kirste in seinem Beitrag tatsächlich auf persönliche Schicksale innerhalb oder im Rahmen der auf den 17. Juni folgenden Repressionen etc. eingegangen ist. Das ist ein würdevoller Akt, den wir an …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte mich gern zur Rede von Sarah Buddeberg äußern. Ich habe ihre Rede überhaupt nicht ideologisch verstanden. Ich habe sie sehr persönlich verstanden und wahrgenommen, resultierend aus persönlichem Erleben und persönlichen Eindrücken. Ich kann Ihnen sagen, es hat mich sehr bewegt. Und es hat mich …