Hanka Kliese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann gleich da anknüpfen, wo der Kollege Valentin Lippmann geendet hat. Was mir tatsächlich im Haus schon mehrfach aufgefallen ist, ist diese permanente Kritik an gendergerechter, geschlechtergerechter Sprache unter dem Vorwand, das würde der Barrierefreiheit oder der …

Ich hoffe, dass diese inklusive Form von Beteiligung, auf der nicht direkt „für Behinderte“ draufsteht, sondern an welcher sie selbstverständlich teilnehmen können, Schule machen wird. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir gehen in die zweite Runde. Es …

Eine wichtige Frage für diese Debatte ist: Wie kann Beteiligung inklusiv sein? Hier möchte ich abschließend das Projekt „Anders denken“ aus Chemnitz nennen. Das ist ein Projekt für Menschen von Menschen mit Behinderungen, wo sie lernen, sich selbst einzubringen, sich zu beteiligen. Es wird vom SMJusDEG gefördert. Erste Vizepräsidentin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich das vortrage, was ich eigentlich vortragen wollte, möchte ich gerne der wirklich sehr geschätzten Frau Mertsching in einem Punkt widersprechen. Sie haben angesprochen, dass unser Parlament nicht in allen Formen repräsentativ ist. Das stimmt. In Bezug auf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Ostertage besuchte ich mit meiner Tochter das Ozeaneum in Stralsund. Das Museum zeigt nicht nur wunderschöne heimische Fische, sondern macht auch auf globale Probleme aufmerksam. Wir standen lange vor einem Schaukasten, vor dem stand: „Wir Europäer haben unsere …

Vielen Dank, Herr Präsident. Es ist richtig, ich begehre eine Kurzintervention in Bezug auf den Redebeitrag, den wir gerade gehört haben. Ich denke, Herr Urban hat hier ganz anschaulich gezeigt, was passiert, wenn man eine vorbereitete Rede vorliest, die in keiner Weise darauf eingeht, was tatsächlich gesagt worden ist. (Beifall bei der …

Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Ich beziehe mich auf den Redebeitrag des Staatsministers Günther. Ich habe versucht, dem Redebeitrag sehr aufmerksam zu folgen. Spätestens an der Stelle, als Minister Günther ausgeführt hat, dass es Russland selbst war, das für den Verlust von Gas in unserem Land gesorgt hat, bellten die Mitglieder der …

Diese beiden Damen waren nicht Thema unserer Debatte, aber ich antworte Ihnen gern auf die Frage. Ich persönlich stoße mich immer daran, wenn ich in Social-Media abwertende Karikaturen, Zeichnungen oder Sharepics über Frauen sehe, egal ob ich die politische Haltung dieser Frauen teile oder nicht. Ich sehe eine gefährliche Tendenz in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ja das große Wort der Solidarität, das sich in den letzten Jahren sehr stark abgenutzt hat. Es ist für uns eine sehr schwierige Aufgabe, dieses Wort immer wieder mit Sinn, mit Leben und mit etwas Konkretem zu füllen. So gibt es auch die Frauensolidarität, die etwas …

Dabei zeichnet die AfD ein sehr klassisches Familienbild. Wie ist denn dieser Anspruch, dass man eine Führungsposition zum Beispiel bis 60, 80 Stunden einnehmen kann, damit vereinbar, dass Frauen auch Kinder haben können? Oder heißt es im Umkehrschluss für Sie, dass Frauen mit Kindern gar keine Führungspositionen übernehmen können?

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Penz. Sie haben es gerade gesagt: Ihre berufliche Tätigkeit hat erfordert, manchmal 60 bis 80 Stunden unterwegs zu sein, in der Woche zu arbeiten. Wir führen im Parlament viele Debatten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und zur Erziehung von Kindern.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Internationale Frauentag, den wir letzte Woche begangen haben, hat sehr schön den gesellschaftlichen Wandel abgebildet, in dem wir uns gerade befinden. Während früher zum Frauentag Frauen freudig ihre Blumen entgegennahmen, die ihnen zugedachten Pralinen still vor sich hin …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist längst überfällig, dass wir einer 50 Jahre alten Forderung nachkommen und endlich Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter mit dem Privileg des Zeugnisverweigerungsrechtes ausstatten. Wir bringen den Menschen dieser Berufsgruppe damit das Vertrauen entgegen, das ihnen …

Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas gab es in der Vergangenheit sehr schöne Gesprächsformate, Austauschformate zwischen den Nachbarregionen. So etwas macht immer Lust auf eine Fortsetzung. Obwohl die Konferenz vorbei ist: Wird es in Zukunft weitere Formate geben? Ist dazu etwas in Planung?

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, Europa wird 2025 in Chemnitz zu Gast sein. Wir freuen uns darauf. Sie freuen sich auch und Sie unterstützen das Projekt nach Kräften. Konkret interessiert mich, wie das SMJusDEG in den nächsten zwei Jahren zivilgesellschaftliche Vereine und Prozesse unterstützen wird, die der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, auch Sie haben es der Presse entnommen: Es gab eine Berichterstattung, die sehr bewegend war, über eine Jugendstraftäterin, die während ihrer Haftzeit sehr häufig Begegnungen, beispielsweise in der Arbeitstherapie, mit Beate Zschäpe – also einer Schwerstkriminellen – hatte. Wir sind uns …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Ganz kurz: Ihre außenpolitischen Hausaufgaben, sich darüber zu informieren, was auf dem diplomatischen Parkett passiert, müssen Sie schon selbst machen. Dabei helfe ich Ihnen nicht. (Beifall des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Ich möchte an der Stelle aber noch etwas anderes sagen: Ich habe mitnichten gesagt, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Carl von Ossietzky, Erich Mühsam, Heinrich Mann, Kurt Tucholsky – sie haben unser Land geprägt, sie haben mich geprägt, und sie haben mindestens eines gemeinsam: Sie waren Pazifisten. Was würden sie zu den Waffenlieferungen sagen? Ich weiß es nicht, und darüber nachzudenken …

Vielen Dank, Herr Präsident. Davon abgesehen, dass 260 weniger als die Hälfte von 600 ist – aber das ist vielleicht nur meine Rechnung –, würde ich sagen, dass das nicht die Mehrheit der Bewohnerinnen und Bewohner von Kriebethal ist. Da wir jetzt schon gesehen haben, dass Sie recht leicht aus der Fassung zu bringen sind, würde mich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Natürlich ist das Ansinnen für uns im Ansatz nachvollziehbar. Allerdings muss ich dazu sagen, dass wir bereits zwei Mal in jeder Legislatur, in der wir mit dabei sind, das Landesblindengeld in Millionenhöhe, also durchaus bemerkenswert, erhöht haben. Das ist schon eine ganz große Leistung und wir können …