Martina Jost

die alleinstehend und einkommensschwach sind. Zur Ursachenbekämpfung führe ich in der zweiten Runde aus. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ja, es ist ein ernstes Thema, das die GRÜNEN heute als Debattenthema vorgeschlagen haben. Dieses Thema begleitet uns seit vielen Jahren. In der letzten und sogar vorletzten Legislaturperiode wurden dazu viele Anträge gestellt. Auch meine Fraktion hat bereits 2016 einen …

Trotzdem fehlt der Absatz! – Sabine Zimmermann, BSW, steht am Mikrofon.) Das bringt dem Staat die Garantie für Mosel. Ich sage Ihnen auch – – Liebe Sabine Zimmermann: Mag ja sein, dass heute der Tag des Nachtretens ist, aber ich weiß nicht, ob es Sie mehr verletzt hat, dass der VW-Betriebsratsvorsitzende bei der Betriebsversammlung am …

Vielen Dank. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Das war eine Punktlandung. Wir kommen zur nächsten Rednerin. Für die SPD-Fraktion Frau Koch, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Zum heutigen Debattentitel ist schon viel gesagt worden. Aber ich sage es doch noch einmal: Ob man die Begriffe Humanität und Ordnung unter den Begriffen irreguläre Migration und Unterstützung von Integration zusammenbringen sollte, weiß ich nicht. Eigentlich passt das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich könnte es eigentlich ganz kurz machen und sagen: Wir lehnen Ihren Antrag ab. Aber das wäre angesichts Ihrer provozierten Vermischung beider Themen in der Presse, nämlich erstens der Stationierung von Waffen und zweitens der Forschungsfreiheit an sächsischen …

Vielen Dank, Herr Präsident, für das Wort. Ich muss jetzt wirklich reagieren. Ich weiß nicht, Herr Minister Günther, wie Sie das mit den Arbeitskräften meinen. Es heißt immer, dass sie hier ausgeschlossen würden, dass wegen Diskriminierung kein Ingenieur mehr in die neue Chipfabrik käme. Ich frage mich, ob Sie glauben, nach einem …

Es gibt darauf keine Antwort, die einfach Ja oder Nein ist. Natürlich haben wir ein Strafgesetzbuch. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Aber Sie sehen doch tagtäglich, welche Veränderungen es in unserer Gesellschaft gibt. Wir möchten darauf dahin gehend antworten, dass die Probleme gelöst werden müssen und keine Strukturen geschaffen …

Ich gestatte diese sofort; nur noch ganz schnell den letzten Halbsatz. Wir brauchen erst einmal andere Lösungen, bevor wir solche, nur den öffentlichen Dienst und nur die Kommunen betreffenden Lösungsansätze verlangen. Es ist wichtig, dass man mitmacht. Wenn wir uns anschauen, was wir bezüglich der Integration mit der Richtlinie …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was steht heute zur Entscheidung? Ich möchte darauf ganz kurz reagieren. Nun ist genau das eingetreten, was ich in meinem Beitrag schon gesagt hatte: Wenn man Kritik äußert, dann steht man natürlich gleich in der rassistischen Ecke. Ich will zur Klarstellung noch einmal sagen: Wir haben einen …

Vielen Dank, Herr Unger, für Ihre Kurzintervention. Manchmal reicht die Zeit nicht aus, um hier einzelne Paragrafen vorzulesen. (Zurufe der Abg. Antonia Mertsching und Marco Böhme, DIE LINKE) Doch ich habe gesagt, dass das unsere Auffassung ist und auch die unseres Sachverständigen, der eindeutig gesagt hat, dann kann man es auch gleich …

Sehr geehrte Präsidenten! Sehr geehrte Präsidentin – es muss schon richtig sein! Meine lieben Damen und Herren Abgeordneten! Was erleben wir tagtäglich – Tötungsdelikte, Messerstechereien, Massenvergewaltigungen und Raubüberfälle von Migranten. (Oh-Rufe von den LINKEN) Das gehört inzwischen zum traurigen Alltag in Deutschland. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Das meiste ist eigentlich bereits in den Diskussionsbeiträgen gesagt worden. Warum sprechen wir über Alleinerziehende? Zunächst, weil es leider immer mehr von ihnen gibt. Die Zahlen sind steigend und in der Regel entscheiden sich Mann und Frau nicht freiwillig dafür, …

Also, bitte nicht falsch verstehen. Wir wollen Familien unterstützen. (Sören Voigt, CDU: Vielleicht hat Frau Weidel auch einen Ehevertrag!) Ich muss Ihnen leider sagen – – Ich hatte Vertrauen zu meinem Mann, und leider ist er gestorben. – Entschuldigung. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Jost sprach das Schlusswort für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Staatsminister Dulig, das ist uns schon klar, dass wir – wie haben Sie es genannt? – ein altmodisches, ein rückwärtsgewandtes Frauen- und Familienbild haben und dass wir die Reproduktion des deutschen Volkes wollen. Da fängt es schon wieder an, dass unser Antrag für …

Herr Präsident! Liebe Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte als Erstes auf die Redebeiträge der Koalition und der LINKEN eingehen. Ich sage es einmal so: Auf die Äußerungen von grün bis links brauche ich eigentlich nicht einzugehen; (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) denn mir war schon klar, dass unser Antrag nicht in Ihr linkes …

Das ist ein altes Märchen! Das wissen wir doch alle!) Infineon hat an der Stelle gesagt, sie sind sehr froh über die Unterstützung aus Politik und Zivilgesellschaft, um Fachkräfte aus dem Ausland für ihr Unternehmen zu gewinnen. (Martina Jost, AfD: Bei Infineon kostet ein Arbeitsplatz eine Million Euro!) Dabei ist Rechtsextremismus total …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Uns liegt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor: Geschlechterspezifische Gewalt und häusliche Gewalt wirkungsvoll bekämpfen – umfangreichen Schutz für Betroffene garantieren! – Klingt gut. Der „MDR“ beschreibt am 27. November dieses Jahres das Problem folgendermaßen: …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vieles ist zu dem Antrag bereits gesagt worden. Es ist ein richtiger, ein ganz wichtiger Antrag. Wir werden diesem Antrag zustimmen. Es geht um unsere Kinder. Ich möchte das Beispiel des Leipziger Childhood-Hauses noch einmal herausgreifen. Vieles ist bereits gesagt worden: Bei Misshandlung und …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Buddeberg, Sie haben hier den Änderungsantrag gestellt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja, das war eine richtige Aussage!) Ich muss Ihnen – ohne noch einmal auf die Argumente einzugehen – ein Kompliment machen: Bei den LINKEN bleiben Sie Ihrer Agenda doch zumindest treu (Rico Gebhardt, DIE LINKE: …