Martina Jost

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ja, es ist ein ernstes Thema, das die GRÜNEN heute als Debattenthema vorgeschlagen haben. Dieses Thema begleitet uns seit vielen Jahren. In der letzten und sogar vorletzten Legislaturperiode wurden dazu viele Anträge gestellt. Auch meine Fraktion hat bereits 2016 einen Antrag zur auskömmlichen Ausstattung der Frauenhäuser und Beratungsangebote gestellt. Flankiert wurde das – seit 2019, seitdem ich hier sitze – durch viele Anfragen, gerade vonseiten der Linksfraktion. Auch ich habe Anfragen gestellt: zu statistischen Daten über Gewalt gegen Frauen, zu Tätern. Natürlich gab es im Rahmen unserer Ausschussarbeit Anhörungen rund um das Thema Schutz vor Gewalt, im Besonderen zu sexueller Gewalt. Beim Plenum im Dezember des letzten Jahres, genau zu dieser Zeit, gab es einen Antrag der Linken: „Geschlechtsspezifische Gewalt und häusliche Gewalt wirkungsvoll bekämpfen“. Dabei ging es um die Finanzen, die Eigenanteile, die Problematik der Bedarfsermittlung, die Traumaambulanzen usw. Meine Damen und Herren! Es ist wirklich dramatisch, dass in den Statistiken die Gewaltausübung gegen Frauen sowie die häusliche Gewalt wächst; wobei ich eine Trennung zwischen sexueller Gewalt – das überschneidet sich – und häuslicher Gewalt vornehmen würde. Ich gehe später noch näher darauf ein. Allein der Zeitraum, über so viel Zeit hinweg, macht mir Sorgen. Wir werden das auf jeden Fall unterstützen, das haben wir auch in den letzten Doppelhaushaltsverhandlungen immer getan. Es geht um eine gute Ausstattung für die Opfer von Gewalt, nicht nur für Frauen. Opfer von Gewalt brauchen immer die Unterstützung der Gesellschaft, sie brauchen unsere Solidarität. Was mir allerdings ein wenig in Ihrem Beitrag, Frau Meier, gefehlt hat, ist, dass es Ursachen dafür gibt. Ja, die Ursachen sind vielfältig. Ich habe diese bereits bei den Debatten in den Ausschüssen immer wieder genannt. Frau Kuge, Sie haben in ihrem Beitrag eben gesagt, wir dürften so kleine Machos – – (Sören Voigt, CDU: Sie können auch Paschas sagen!) Das ist ein wenig eine Unterstellung, dass in unseren Familien kleine Machos erzogen werden. Aber ich kann Ihnen sagen – und Sie werden gleich wieder schreien, wenn ich die Ursachen benenne –: Die Ursachen für sexuelle und häusliche Gewalt liegen vor allem darin, dass wir seit Jahren eine Einwanderung aus patriarchalischen Gesellschaften, (Widerspruch BÜNDNISGRÜNE und Die Linke – Zuruf AfD: Ja!) aus Ländern haben, die Gleichberechtigung und die Selbstbestimmung der Frau – hier nehme ich das Wort gern in den Mund – nicht kennen und anders sozialisiert sind. (Widerspruch BÜNDNISGRÜNE und Die Linke –