Martina Jost

Es geht um den Frieden, Herr Pallas!) Ein weiterer Punkt, den ich im Rahmen von Feuerwerksgebrauch besonders verwerflich finde, sind Angriffe auf Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste, die durch Böllerwürfe mindestens grob fahrlässig gefährdet werden, wenn nicht sogar direkt attackiert. Dies ist, meine Damen und …

Die können gar nicht! – Gerald Eisenblätter, SPD, steht am Mikrofon.) Es gibt also viele Dinge, die angegangen werden müssen. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Aber sicher!) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Es sprach Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg von der Fraktion Die Linke. Herr Berger hätte die Möglichkeit, wenn er möchte, vom Rederecht Gebrauch zu machen. Bitte schön, Herr Kollege.

Ihnen kann man das wirklich abkaufen, aber wir haben den Kulturkampf, den Sie begonnen haben, und den müssen wir jetzt auch führen. (Beifall AfD – Juliane Nagel, Die Linke: Oha!) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Für die AfDFraktion sprach Frau Kollegin Jost. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Es gibt sie. Für die Einreicherin noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Frau Koch, mit Ihren – wie haben Sie es gesagt? – Bingos sind Sie gut vorbereitet. Ich hatte das ja in meinem ersten Redebeitrag bereits erwähnt: Es ist natürlich immer die klare Linie, die politische Agenda, die natürlich die ganzen Lesben und Schwulen und …

– wird mein Kollege Frank Peschel Ausführungen machen. Vielen Dank. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Kollegin Jost sprach für die AfD-Fraktion. Für die BSW-Fraktion folgt Frau Kollegin Voigt; bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Koch, ich freue mich, dass Sie sich auf meine Rede freuen, (Lachen Sophie Koch, SPD – Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) und beginnen damit, Sie noch einmal als Queerbeauftragte des Bundes in unserem Hohen Hause zu begrüßen. (Lachen Juliane Nagel, Die Linke) Sie haben …

Sie haben nicht zugehört! Sie haben nicht zugehört!) Wir sind im Freistaat Sachsen. Sicherheit im Freistaat Sachsen ist auch im Bundesquerschnitt eine Stärke, ebenso in der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik, Herr Rudolph. Wir sind nicht unten. Wir sind im vorderen Mittelfeld, und das wollen wir auch bleiben. (Sebastian Wippel, AfD: …

Vielen Dank Herr Präsident! Ich gebe das mal zurück: Unredlich sind Sie, sind Ihre Aussagen hier über unseren Änderungsantrag. Wir haben heute früh in der Generaldebatte gehört, welche Rücklagen die Universitäten haben. Wir wollen, dass sie nur 5 % abschmelzen – 5 % weniger von dem Grundbudget, das sie 2024 bekommen haben. Insofern muss …

Vielen Dank. Es war mir schon klar, dass dieses Argument kommt, aber Sie haben es ja selbst gesagt: Die gesetzlichen Voraussetzungen sind vorhanden. Wir möchten das verbindlich einführen. Dass Sie auf unser Weltbild referieren werden, war mir natürlich bewusst. Doch meine Kinder haben im europäischen Ausland studiert und haben auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2024 gab es in Sachsen 12 000 Abiturienten. Im gleichen Jahr gab es rund 20 000 Studienanfänger an sächsischen Hochschulen. Davon kamen nur etwa 8 000 aus Sachsen, das heißt gerade einmal 40 %. Die restlichen 60 % kamen aus anderen Bundesländern, aus der EU oder aus …

Vielfalt wäre ja schön! – Zuruf AfD: Sie lehnen alles ab! – Jörg Urban, AfD, steht am Mikrofon.) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Martin Dulig für die SPD-Fraktion. Wir setzen in der Aussprache – – Moment. Vermute ich richtig, dass eine Kurzintervention an Mikrofon 6 begehrt wird? (Jörg Urban, AfD: Ja, richtig!) – Dann Herr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestern sprachen wir über Spitzenforschung in Sachsen, über Exzellenzcluster, über Spitzenuniversitäten – und heute stehen wir hier und sollen einen Haushalt beschließen, der die landeseigene Forschungsförderung um 50 % kürzt. Dazu sagt meine Fraktion: Nein, das sollten wir auf …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Forschung in Sachsen ist spitze, und das nicht erst seit 2025 und seinen sechs Exzellenzclustern. Was bei aller Freude oft vergessen wird: Hinter Exzellenzen, Nobelpreisen und Leuchttürmen stehen viele fleißige Helfer. Ohne die vielen weniger bekannten Wissenschaftler, Doktoranden, …

Das macht es nicht!) Wir müssen die Vielfalt der kindlichen Entwicklung schützen und sie nicht normieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen, auf die sich auch CDU und SPD in ihrem Antrag berufen, sind ernst zu nehmen, aber sie dürfen nicht zur Defizitbeschreibung von Kindern und pädagogischen …

Ich schaffe den Appell für eine demnächst bessere Sprechkultur leider nicht mehr. Ich bedanke mich recht herzlich. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Jost sprach für die AfD-Fraktion. Jetzt frage ich die Fraktion BSW? – Auch nicht mehr. SPD? – Gibt es noch Redebedarf seitens der anderen Fraktionen in dieser zweiten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich begrüße die Kollegen aller Fraktionen heute Nachmittag im Sächsischen Landtag. Die Linke macht kommende Baseballschlägerjahre in Sachsen und Neonazi-Agitation an unseren Schulen aus. Meine Damen und Herren! Ich glaube, ein Großteil der Menschen in Sachsen kann es einfach nicht mehr hören. Das ging los …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Eine sächsische Stadt ist Kulturhauptstadt Europas geworden. Das ist ein herausragendes Ereignis, das ist großartig. Aber: Was ist nun die Aufgabe einer Kulturhauptstadt? Frau Gockel hat einiges definiert und stellt die Menschen in den Mittelpunkt. Man kann wirklich …

Das weiß ich, Frau Meier. Das habe ich so gemeint und auch so gesagt. Ich habe das im Zusammenhang gemeint, weil es bei der Diskussion wirklich generell gegen Männer geht. Auch Männer – das wollte ich damit sagen – sind von Gewalt betroffen. Das geht auch in die andere Richtung, selbst wenn die Zahlen bei der häuslichen Gewalt gegen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Meier hat jetzt im Prinzip alle meine Punkte, die ich hier auf meinem Zettel stehen habe, genannt. (Katja Meier, BÜNDNISGRÜNE: Quatsch!) Das Gewalthilfegesetz wollte ich erwähnen, das jetzt im Bundesrat zur Abstimmung steht, und genau darauf eingehen. Natürlich, ein Rechtsanspruch, wenn er …