Reden (144)
17.12.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist für ihre Strategie bekannt, Krisen zu befeuern und sie dann für sich zu nutzen. (Zuruf von der AfD: Gehen Sie mal zu den Unternehmen!) Das spiegelt sich auch hier im Sächsischen Landtag regelmäßig wider. (Zurufe von der AfD: Oh!) – Ich habe Herrn Gahler auch nicht …
01.10.2020
Das werde ich selbstverständlich tun, weil ich das muss; denn das, was Herr Brünler erzählt hat, ist Quatsch. Entschuldigung, dass ich das so formulieren muss. Die kleineren Unternehmen aus der Kreativwirtschaft, die Sie ansprechen, das sind jene, die die Bundeshilfen bekommen haben. Sie haben einen Zuschuss bekommen. Wir haben über die …
01.10.2020
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wollte doch noch einmal darauf eingehen. Herr Brünler, ich bin schon ein bisschen verwundert. Die Obleute der Fraktionen haben ein Reporting darüber zugesandt bekommen, wie das Sachsendarlehen abgerufen worden ist. Bei dieser Summe, die dahintersteht, finde ich, ist das alles andere als „nicht in Anspruch …
01.10.2020
Vielen Dank Herr Präsident. Ich möchte kurz auf den Redebeitrag eingehen und speziell Bezug auf die Unterstützungskritik nehmen und darauf hinweisen, dass das Sachsendarlehen, das wir im Freistaat Sachsen aufgelegt haben – entgegen dem, was Kollege Brünler gerade ausgeführt hat –, einen nicht rückzahlbaren Zuschussanteil enthält. …
15.07.2020
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht ganz kurz: Herr Beger, Ihre Rede war aus meiner Sicht an Wirrwarr wieder einmal nicht zu übertreffen. Sie haben uns vorgeworfen, dass wir heute etwas beantragen würden, was die Regierung schon umsetzt. Kollege Voigt hatte es vorhin schon reingerufen: Wir nennen es …
15.07.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Valley of Death, dem Tal des Todes, wie es unter Fachleuten genannt wird, sterben Tag für Tag viele gute Ideen, Produkte und Dienstleistungen. Das Valley of Death entsteht dadurch, dass Unternehmen und Kapitalgeber in einer sehr frühen Phase der Innovation nicht in …
11.06.2020
Herr Präsident, vielen Dank. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich zum einen für die sehr angeregte Debatte bei allen Debattenteilnehmern zu bedanken, möchte aber auch die Chance nutzen, vielleicht auf das eine oder andere zu reagieren. Herr Brünler, Sie hatten das Thema Bürokratieabbau in meinem Redebeitrag angesprochen und die aus …
11.06.2020
Vielen Dank, Herr Präsident. – Da die Zwischenfrage nicht zugelassen wurde, würde ich gern vom Mittel der Kurzintervention Gebrauch machen und zwei Sachen klarstellen. Punkt 1: Frau Penz, Sie sagen, Sie kommen aus der Wirtschaft, dann hätten Sie sich vielleicht bei Ihrem Steuerberater informieren sollen. Es ist so, dass bei Bauvorhaben – …
11.06.2020
– Ja. – Ich bin davon überzeugt, dass wir als Freistaat in Begleitung der Bundesmaßnahmen mit einem Mix aus kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen in einem Dreiklang aus Retten, Stabilisieren und Investieren die Perspektiven der sächsischen Wirtschaft und den erreichten Wohlstand sichern werden. Herzlichen Dank für Ihre …
11.06.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Welt durchläuft aktuell mit der Corona-Krise eine Schocktherapie, die eine Reihe von direkten und indirekten Auswirkungen hat und noch haben wird. Wie immer bei derartigen Ereignissen, ändern sich Prioritäten, Verhaltensweisen und unser Verständnis vom Funktionieren der …
10.06.2020
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beginnen mit der Wahl. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich ein Abgeordneter im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Das kann ich nicht erkennen und beende damit den Namensaufruf. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ist jemand von Ihnen im …
10.06.2020
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beginnen mit der Wahl. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich ein Abgeordneter im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe?
10.06.2020
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit dem Wahlaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Tagesordnungspunkt Wahl von Mitgliedern und Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sächsischen Drucksache 7/2478, Wahlvorschlag Drucksache 7/2479, Meine Damen und Herren! Aufgrund der soeben erfolgten Wahl von Herrn Dr. Grünberg zum …
10.06.2020
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir werden nun mit der Wahl beginnen. Ich werde Sie in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Sie erhalten – wie vom Präsidenten ausgeführt – in der Lobby Ihren Stimmschein. Ich beginne mit dem Buchstaben A. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich jetzt irgendein Abgeordneter im Saal, …
29.04.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Corona-Pandemie hat unser gesamtes Leben dramatisch verändert. Seit Ende Februar 2020 mussten in Sachsen, in Deutschland und in der gesamten Welt schrittweise Schutzmaßnahmen für die Gesundheit der Bevölkerung umgesetzt werden, welche nicht nur jeden Einzelnen von …
30.01.2020
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde gern an die vorherige Frage zu den Veränderungen in den Ausbildungsberufen anknüpfen. Sie hatten ausgeführt, dass sich das von den eigentlichen Metallbauberufen – im weiteren Sinne, sage ich einmal – zum Bereich Elektronik, Sensorik und sonstigen Dingen hinbewegen wird. Das hat natürlich auch …
30.01.2020
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsminister, mich interessiert, ob gegebenenfalls aus den Untersuchungen und Studien bzw. Forschungsvorhaben bereits Erkenntnisse darüber vorliegen, wie sich Berufsbilder mit Blick auf diesen Transformationsprozess in Sachsen verändern werden, welche zukünftig wegfallen und in welchen anderen …
30.01.2020
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank auch an Sie, Herr Staatsminister, für das überaus spannende Thema und die einleitenden Worte. Mich interessiert Folgendes: Sie sind bereits auf die 95 000 Beschäftigten in der Automobilbranche eingegangen. Liegen der Staatsregierung gegebenenfalls aus der Studie, die gemeinsam mit dem AMZ …
20.12.2019
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde wieder die Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Sie bekommen einen Stimmschein. Sie können sich hinsichtlich der Kandidaten mit dem entsprechenden Feld für Ja, Nein oder Enthaltung entscheiden. Wir beginnen wiederum mit dem Buchstaben A. …
20.12.2019
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde in gewohnter Manier die Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Sie erhalten dann Ihren Stimmschein, auf dem entsprechend der angegebenen Drucksache über den Wahlvorschlag abgestimmt wird. Sie können sich durch Ankreuzen im entsprechenden Feld für Ja, Nein oder …
