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Jan Hippold

CDU 01.10.2020 Sitzungen 7/15

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wollte doch noch einmal darauf eingehen. Herr Brünler, ich bin schon ein bisschen verwundert. Die Obleute der Fraktionen haben ein Reporting darüber zugesandt bekommen, wie das Sachsendarlehen abgerufen worden ist. Bei dieser Summe, die dahintersteht, finde ich, ist das alles andere als „nicht in Anspruch genommen“. Ich weiß nicht genau, wie hoch diese zum Schluss gewesen ist, aber es war nach meiner Einschätzung eine wirklich sehr, sehr große Summe. Ich sage es einmal so: Man kann nicht immer darüber diskutieren, dass ein Zuschuss für den einen oder anderen sicherlich besser ist. Liquidität hat den Unternehmen aber in der Krise viel, viel mehr geholfen; (Beifall bei der CDU) denn eines gehört zur Wahrheit dazu: Der Zuschuss, der in anderen Bundesländern gezahlt wird, muss versteuert werden. Unser Darlehen, das im Grunde zinsfrei ist, muss nicht versteuert werden. Deshalb hat es den Unternehmen sehr viel mehr geholfen als irgendein kleiner Tropfen auf den heißen Stein. Wenn Sie mit den Unternehmern gesprochen hätten – so, wie wir es gemacht haben –, dann hätten Sie das gleiche Feedback bekommen. Sprechen wir einmal von einem Unternehmen mit vielleicht 50 Mitarbeitern, das vielleicht 20 000 Euro bekommt: Das ist verpufft, da ist das noch gar nicht im Unternehmen angekommen, und deshalb ist das auf jeden Fall der bessere Weg gewesen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU – Zuruf: Weil die Sachsen klüger sind als andere Bundesländer!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Hippold von der Fraktion der CDU. DIE LINKE hat noch eine Kurzintervention. Herr Brünler, bitte schön.

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