Jan Hippold

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Valley of Death, dem Tal des Todes, wie es unter Fachleuten genannt wird, sterben Tag für Tag viele gute Ideen, Produkte und Dienstleistungen. Das Valley of Death entsteht dadurch, dass Unternehmen und Kapitalgeber in einer sehr frühen Phase der Innovation nicht in ausreichendem Maße in die Weiterentwicklung grundlagenorientierter Projekte investieren, da das finanzielle Risiko zu groß erscheint. Als Folge davon werden Entwicklungen innovativer Produkte und Dienstleistungen, aber auch Software trotz hohen Realisierungsund Marktpotenzials nicht weiterverfolgt und letzten Endes nicht zur Marktreife und in die praktische Anwendung gebracht. Genau aus diesem Grund haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode intensiv über das Thema der Validierungsförderung diskutiert und die Weichen für die Einführung eines solchen Förderprogramms im laufenden Doppelhaushalt gestellt. Was wollen bzw. müssen wir eigentlich mit der Validierungsförderung erreichen? In der Grundlagenforschung werden oft vielversprechende Ideen entwickelt, die ein hohes Innovationspotenzial in sich bergen. Um von der Idee zum Produkt bzw. zur Dienstleistung zu kommen, muss jedoch der Beweis dafür erbracht werden, dass der Prozess oder das System reproduzierbar ist und die spezifischen Anforderungen auch im praktischen Einsatz erfüllt werden können. Wir wollen die Wissenschaftseinrichtungen faktisch in die Lage versetzen, Forschungsergebnisse so weit zu qualifizieren, dass das Risiko Fassung als Ganzes zur Abstimmung. Wer dem Entwurf des Gesetzes zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Einige, eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist der Entwurf als Gesetz beschlossen. Meine Damen und Herren! Mir liegt ein Antrag auf unverzügliche Ausfertigung dieses Gesetzes vor. Dem wird entsprochen, wenn der Landtag gemäß § 49 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung die Dringlichkeit beschließt. Wenn es keinen Widerspruch gibt, dann würden wir dem so entsprechen. – Ich sehe keinen Widerspruch. Wir entsprechen dem und verfahren so. Der Tagesordnungspunkt 8 ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Innovationsförderung stärken – stärken, Ideen marktfähig machen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD für potenzielle Investoren so gering bzw. so gut einschätzbar wird, dass sie an dem Transferobjekt Interesse entwickeln. Hier tut sich in der Förderlandschaft des Freistaates Sachsen eine Lücke auf, in der die Ideen nach der Forschungsphase in eine Prüfphase überführt werden, in welcher die entsprechende Marktfähigkeit nachgewiesen wird – die sogenannte Validierungsphase. Gegenstand dieser Validierungsphase sind unter anderem die Prüfung und Bewertung der Forschungsergebnisse, das Erschließen von Anwendungsbereichen innerhalb ausgewählter Schlüsselbereiche, die Eruierung rechtlicher und ethischer Rahmenbedingungen des Marktes und der Gesellschaft, die Entwicklung von Demonstratoren oder Funktionsmodellen, die Einführung von Testreihen bis hin zu Pilotanwendungen zum Nachweis der Tauglichkeit und Akzeptanz. Ergänzend dazu können Analysen zum Nachweis des wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Innovationspotenzials, zum Beispiel Marktanalysen, Schutzrechtsanalysen sowie eine Verwertungsplan-Entwicklung und Anpassung auf Basis einer erweiterten Schutzrechtssicherung durchgeführt werden. Wie uns dieser Aufgabenkatalog der Validierungsphase zeigt, werden hierbei die Grundlagen für die Marktfähigkeit der Idee und der nachfolgenden Bewertungsphase bzw. Anwendungsphase gelegt, in der die validierten Forschungsergebnisse in innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen überführt werden. Dabei kommt sowohl eine wirtschaftliche Verwertung, beispielsweise in Netzwerken durch Lizenzierung oder durch Gründung, als auch eine nicht wirtschaftliche Anwendung, deren Nutzen im volkswirtschaftlichen oder gesamtgesellschaftlichen Bereich liegt, in Betracht. Hierzu haben wir wiederum unterschiedliche Institutionen, im Freistaat Sachsen unter anderem die futureSAX GmbH, die diese Phase intensiv begleiten könnte. Hier muss es unser Ziel sein, die Förderlücke der Validierung umgehend zu schließen; denn diese Phase reduziert das Risiko, in die weitere Entwicklung zu investieren. Erst dann kann aus der Idee, dem Konzept oder der Erkenntnis auch eine Innovation werden, die sich in der Gesellschaft und/oder der Wirtschaft durchsetzt. Mit der Einführung einer solchen Förderung können wir unseren wirtschaftlichen Innovationsindex im Freistaat Sachsen erheblich erhöhen, indem den Ideen, denen früher keine Beachtung geschenkt wurde, über eine Förderung der Weg zur Marktreife geebnet wird. Somit erhöhen wir zum einen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Forschungslandschaft und zum anderen unserer sächsischen Wirtschaft. Bisherige Programme des Bundes und des Freistaates Bayern belegen, dass die Validierungsförderung ein sehr effektives Förderinstrumentarium mit hoher Durchdringungsquote darstellt. In den letzten Jahren durchgeführte Befragungen zeigen aber auch, dass der Bekanntheitsgrad der Bundesprogramme unter Wissenschaftlern noch sehr beschränkt ist. Auch hier gilt die Regel: Je größer die Forschungseinrichtung, zum Beispiel das Fraunhofer- oder Max-Planck-Institut, desto höher ist auch die Kenntnis über die Förderprogrammlandschaft. Auch dies gilt es zu ändern. Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ein sehr spannendes Thema. Ich werde daher in der nächsten Runde noch einmal auf die mögliche Strukturierung eines solchen Programms eingehen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN – Beifall bei der Staatsregierung)