Jan Hippold

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir werden nun mit der Wahl beginnen. Ich werde Sie in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Sie erhalten – wie vom Präsidenten ausgeführt – in der Lobby Ihren Stimmschein. Ich beginne mit dem Buchstaben A. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich jetzt irgendein Abgeordneter im Saal, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Zumindest kann ich das von meiner Position, die ja etwas neu ist, nicht erkennen. Tagesordnungspunkt Wahl des Präsidenten des gemäß § 3 Abs. 2 des Sächsischen Drucksache 7/2478, Wahlvorschlag Gestatten Sie mir dazu die folgenden Vorbemerkungen, diese betreffen auch die beiden nachfolgenden Tagesordnungspunkte 3 und 4. Wir haben in zwei Drucksachen Vorschläge der Staatsregierung sowie des Präsidiums für Neuwahlen bzw. eine Wiederwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes. Da die vorzunehmenden Wahlen auch Rotationen innerhalb der Richterschaft des Verfassungsgerichtshofes bewirken würden und einzelne Wahlvorschläge zueinander in Abhängigkeit stehen, sind insgesamt drei verschiedene Wahlgänge notwendig, die wir in den Tagesordnungspunkten 2 bis 4 nacheinander durchführen.