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Jan Hippold

CDU 10.06.2020 Sitzungen 7/10

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit dem Wahlaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Tagesordnungspunkt Wahl von Mitgliedern und Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sächsischen Drucksache 7/2478, Wahlvorschlag Drucksache 7/2479, Meine Damen und Herren! Aufgrund der soeben erfolgten Wahl von Herrn Dr. Grünberg zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes ist nunmehr zum einen dessen ursprüngliche Position als berufsrichterliches Mitglied neu zu besetzen. Zum anderen hat mittlerweile die neunjährige Amtszeit der nichtberufsrichterlichen Mitglieder unseres Verfassungsgerichtshofes Herrn Prof. Dr. Christoph Degenhart und Frau Prof. Dr. Andrea Versteyl sowie des Befindet sich noch ein Abgeordneter im Saal, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Das ist nicht der Fall.

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