Jan Hippold

Vielen Dank Herr Präsident. Ich möchte kurz auf den Redebeitrag eingehen und speziell Bezug auf die Unterstützungskritik nehmen und darauf hinweisen, dass das Sachsendarlehen, das wir im Freistaat Sachsen aufgelegt haben – entgegen dem, was Kollege Brünler gerade ausgeführt hat –, einen nicht rückzahlbaren Zuschussanteil enthält. Insofern ist es möglich, wenn es den Unternehmen tatsächlich schlecht geht und sie durch Corona nachgewiesen in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, dass sie bis zu 20 % erlassen bekommen. Unabhängig davon besteht die Möglichkeit, dass die Unternehmer, die das schneller zurückzahlen können – weil es wirtschaftlich doch besser läuft –, einen Anteil in Höhe von 10 % nicht zurückzahlen müssen. Im Übrigen muss man der Stelle eines dazusagen: Sicherlich sind die Zuschüsse in anderen Ländern wirklich Zuschüsse; das ist unstreitig. Wenn Sie sich aber anschauen, was die anderen Bundesländer – gerade mit Blick auf die Größe der Unternehmen – an Zuschüssen zahlen, dann ist das der sogenannte Tropfen auf den heißen Stein. Unser Kreditprogramm, das Sachsendarlehen, hilft an der Stelle deutlich mehr, weil es für die Unternehmen Liquidität geschaffen hat, die deutlich größer war als in den anderen Bundesländern. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Hippold von der CDU-Fraktion mit einer Kurzintervention. Herr Brünler, wollen Sie darauf reagieren? – Keine Reaktion. (Nico Brünler, DIE LINKE: Ich rede nachher noch!) – Jawohl. – Wir fahren in der Rednerreihe fort, und es könnte die Fraktion BÜNDNISGRÜNE sprechen. – Das möchte sie nicht. Möchte jemand von der SPD- oder der CDU-Fraktion noch einmal sprechen? – Das sehe ich nicht. AfD? – Auch nicht. DIE LINKE hat noch 2 Minuten. Herr Brünler, so schnell kann es gehen. Bitte schön, Kollege Brünler.