Reden (98)
25.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich mit einer Legende aufräumen. Herr Urban, auch wenn Sie hier das Gegenteil behaupten – Schwarzmalerei und Halbwahrheiten sind ja bekanntlich ihr Geschäftsmodell –, (Oh-Rufe AfD) möchte ich darauf hinweisen: Wir Sachsen sind stolz auf unsere Schulen, und das …
04.02.2026
Ich möchte mich noch abschließend für die konstruktive Zusammenarbeit bei den beteiligten konsultierenden Fraktionen bedanken und bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Die Redezeit, bitte. (Beifall CDU) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Gasse für die CDU-Fraktion. Als Nächster …
04.02.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die BSW-Fraktion hat im Ursprungsantrag die Anerkennung von Dyskalkulie als Teilleistungsschwäche im Rahmen der UN-Behindertenrechtskommission und entsprechende Maßnahmen zum Erkennen dieser Defizite sowie Weiterbildungsangebote gefordert. gemäß Artikel 96 Satz 3 Sachsen zu …
04.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut Antrag der BÜNDNISGRÜNEN soll festgestellt werden, dass der Verfassungsbericht 2024 eine zunehmende Verjüngung der rechtsextremen Szene sowie einen deutlichen Anstieg rechtsextremistisch motivierter Straftaten aufweist. Dem Grunde nach ist diese Feststellung auch …
04.12.2025
Okay, danke. Ich möchte noch eine Frage zu einem anderen Themenkomplex stellen. Sie haben vorhin über das Maßnahmenpaket und über die Auswirkungen gesprochen. Nun ist das Maßnahmenpaket schon ein Vierteljahr am Start. Können Sie irgendetwas über die Wirksamkeit der Maßnahmen sagen? Sie haben den Rückgang des Unterrichtsausfalls …
04.12.2025
Danke schön. Eine weitere Frage zu dem Themenkomplex. Die freien Schulen sind ja wichtiger, gleichberechtigter Bestandteil unseres Bildungssystems. Wie können diese Schulen von diesem Strategieprozess profitieren und in diesen einbezogen werden?
04.12.2025
Wenn ich noch eine Nachfrage stellen darf: Sie haben über die Priorisierung gesprochen und einige Maßnahmen wie den Schülerrat bereits vorhin genannt. Mich würde interessieren, welche Maßnahmen aus diesem Strategieprozess bereits umgesetzt werden und wie die weitere Priorisierung der Maßnahmen aussieht.
04.12.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, Sie haben den Prozess Bildungsland 2030 angesprochen. Bei der Erarbeitung des Strategiepapiers waren viele an Schule beteiligt: die Wissenschaft, Lehrer, Eltern, Schüler, auch Personen aus der Gesellschaft. Mich würde insbesondere interessieren, wie im weiteren Prozess jene Gruppen an …
03.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Täglich grüßt das Murmeltier. Ich weiß schon gar nicht mehr genau, wie oft wir hier im Sächsischen Landtag über die Einführung eines kostenfreien Mittagessens an unseren Schulen gesprochen haben. (Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke: Aber nie auf Initiative der …
30.10.2025
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Wurzler, als ich den vorliegenden Antrag der BSW-Fraktion gelesen habe, dachte ich zuerst: Das muss ein Déjà-vu sein. – Wir wissen, was ein Déjà-vu ist: das Gefühl, eine neue Situation bereits erlebt zu haben. Es ist eine faszinierende psychologische Erscheinung, die allerdings …
10.09.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren der AfD-Fraktion! Bei all den politischen Differenzen, die Sie und wir bei der Ausgestaltung unserer sächsischen Bildungspolitik haben, möchte ich Ihnen an dieser Stelle ein ernst gemeintes, ganz persönliches Kompliment machen. Die Überschrift Ihres …
26.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben in den vergangenen Wochen und Monaten in diesem Hohen Haus hart darum gerungen, einen zustimmungsfähigen Haushalt vorzulegen. Auch wenn ich gleich zum Kultushaushalt sprechen möchte, so existiert dieser doch nicht im luftleeren Raum. Die Rahmenbedingungen …
21.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In der ersten Runde habe ich mein Entsetzen über die mir bekannten Fälle ausgedrückt und ich möchte mein Erschrecken über die zunehmende Zahl der Fälle nicht relativieren. Allerdings verallgemeinern Sie einzelne Vorfälle an sächsischen Schulen als grundsätzliches Problem von …
21.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kontext des Antrags ist mir schon klar, trotzdem habe ich bei der Antragstellerin nachgefragt, was denn eigentlich unter dem Begriff „Baseballschlägerjahre“ zu verstehen ist. (Rico Gebhardt, Die Linke: Ach!) Denn das Bild zu vermitteln, dass es in unseren Schulen an der …
27.03.2025
Und lassen Sie mich einen letzten Satz zum Abschluss deutlich sagen: Es ist nicht unsere Absicht, irgendeinem Lehrer etwas wegzunehmen, sondern es geht darum – und hier liegt unsere Priorität –, dass wir als Staat unserer Pflicht nachkommen, für eine bestmögliche Bildung und Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen zu sorgen. Helfen …
27.03.2025
– auch die jungen Lehrkräfte in die Pflicht zu nehmen, sich intensiver und durch zusätzliches Engagement an der Sicherstellung eines bestmöglichen Unterrichts zu beteiligen und somit ältere Kolleginnen und Kollegen nachhaltig zu entlasten. Wir haben nur die Chance, es gemeinsam zu schaffen.
27.03.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hohe Qualität und die Sicherung des Unterrichts in Sachsen können wir in den nächsten Jahren nur mit ausreichend Lehrerinnen und Lehrern gewährleisten. Dabei ist es besonders wichtig, dass genügend Lehrer nicht nur im Stellenplan existieren, sondern tatsächlich vor unseren …
26.03.2025
Dabei hilft auch keine Auslobung von Preisen. Unser Bildungssystem braucht in schwierigen Zeiten unsere Kraftanstrengung im Interesse der Zukunft unserer Kinder, um unser Bildungssystem auf gutem Kurs zu halten. Vielen Dank. (Beifall CDU und Staatsregierung)
26.03.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man hätte Ihren Debattentitel auch rein fiskalisch interpretieren können. Was ist uns die Bildung unserer Kinder wert? Im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 veranschlagt das SMK pro Jahr circa 5 Milliarden Euro für den Bereich der frühkindlichen und schulischen …
13.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Heller! Es ist wie so oft bei Ihrer Fraktion: Sie beginnen, zumindest in diesem Antrag, mit einer Falschbehauptung, bringen basierend auf Halbwahrheiten untaugliche Beweise hervor und setzen dann eine populistische Forderung, bei der Ihnen nur wichtig ist, dass sie …
