Holger Gasse
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man hätte Ihren Debattentitel auch rein fiskalisch interpretieren können. Was ist uns die Bildung unserer Kinder wert? Im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 veranschlagt das SMK pro Jahr circa 5 Milliarden Euro für den Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung. Mit Blick auf den Gesamtetat von rund 25 Milliarden Euro pro Jahr fließt damit jeder fünfte Euro aus unserem Landeshaushalt in den Bereich der Bildung. Dies zeigt einmal mehr, welch hohen Stellenwert für uns Bildung im Freistaat Sachsen im Vergleich zu den vielfältigen anderen Aufgaben, die wir noch haben, hat. Allein mit dem Handlungsprogramm zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen haben wir seit 2019 zusätzlich 1,7 Milliarden Euro ausgegeben und umgesetzt. Wir haben damit einen Beitrag geleistet zur Unterrichtsversorgung, zur Ausbildung von Lehrkräften und auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Arbeitsumfeld unserer Lehrerinnen und Lehrer deutlich verbessert. Dies belegt unsere Anstrengungen. Aber für gute Bildung bedarf es – wie schon erwähnt – deutlich mehr als eine reine fiskalische Betrachtung. Übrigens besteht im internationalen Vergleich keinerlei Zusammenhang zwischen dem Ausgabenniveau und den gemessenen Schülerleistungen. Finnland ist ein vielzitiertes Positivbeispiel. Sie geben aber nicht mehr Geld für Schüler aus als Spanien und Italien, haben aber deutlich bessere Resultate. Das heißt, wichtig ist nicht in erster Linie, wie viel Geld ich für Bildung ausgebe, sondern wie effektiv ich es ausgebe. Aus diesem Grund bin ich meiner Kollegin Firmenich dankbar, die in der zweiten Rederunde zu unseren Anstrengungen im frühkindlichen Bereich sprechen wird. Denn: Auf den Anfang kommt es an. Wir müssen einen guten Übergang von der Kita zur Schule schaffen. Hier soll für uns ein Schwerpunkt in den nächsten Jahren liegen. Wir spüren gerade rund um uns herum die sich verändernden finanziellen und demografischen Rahmenbedingungen, was uns vor enorme Herausforderungen stellt. An vielen Schulen ist es die zunehmende Heterogenität, welche unsere Lehrkräfte fordert. In einigen Regionen in unserem Land und in bestimmten Schularten ist es wirklich schwierig, den Unterricht abzusichern. Dies wird die herausragende Aufgabe der nächsten Jahre werden, die nur mit einer gemeinsamen Anstrengung aller am Bildungsprozess Beteiligten zu stemmen sein wird. Dazu – Kollege Wurzler verwies schon darauf – können wir uns morgen in der Aktuellen Debatte gern austauschen. Gerade im Bildungsbereich ist nach meinem Dafürhalten Kontinuität wichtig. Die Schüler und Eltern müssen sich darauf verlassen, dass der einmal eingeschlagene Bildungsweg ihres Kindes auch in Zukunft bis zum erfolgreichen Abschluss seine Gültigkeit behält. Wir haben in den letzten Jahren nicht tatenlos zugesehen. Seit mehr als 10 Jahren hält Sachsen trotz einer weiteren negativen demografischen Entwicklung an unserer Schulstruktur insbesondere in den ländlichen Regionen fest. Wir haben das mit dem Schulschließungsmoratorium seit 2013 abgesichert. Dies sichert auch in ländlichen Regionen gute Bildungsangebote in allen Schularten. Mit der Teilschulnetzplanung beruflicher Schulen hat der Freistaat Sachsen im Dialog mit allen Beteiligten die berufliche Bildung in allen Regionen sichergestellt und das Netz der sächsischen Berufsschulzentren umfassend erhalten. Ich könnte jetzt noch über unsere vorbildliche Umsetzung des Digitalpaktes, die Sicherstellung einer breit angelegten Lehramtsausbildung und die Unverzichtbarkeit von wichtigen Assistenzsystemen in unserem Schulsystem sprechen. Auf den ersten Platz beim Bildungsmonitor – Kollege Wurzler hat es bereits erwähnt – könnte ich noch hinweisen. Der Blick in die Gegenwart und Zukunft zeigt jedoch die Größe dieser Aufgabe, für die es leider keine einfache Antwort und Lösung gibt. Genau aus diesem Grund wurden im Strategieprozess „Bildungsland 2030“ Lösungsansätze diskutiert und mit allen Beteiligten am Prozess erarbeitet. Dessen Umsetzung soll den notwendigen Transformationsprozess fachlich und wissenschaftlich sicherstellen. Diesen Prozess verstehe ich ganz persönlich als Investition in den Bildungsstandort Sachsen. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten und darüber nachdenken, welchen Beitrag jeder Einzelne leisten kann.
