Holger Gasse

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hohe Qualität und die Sicherung des Unterrichts in Sachsen können wir in den nächsten Jahren nur mit ausreichend Lehrerinnen und Lehrern gewährleisten. Dabei ist es besonders wichtig, dass genügend Lehrer nicht nur im Stellenplan existieren, sondern tatsächlich vor unseren Klassen stehen. Leider musste ich schon gestern darauf hinweisen, dass es Regionen und Schularten in Sachsen gibt, wo es uns mit in der Spitze bis zu 40 % Unterrichtsausfall nicht mehr gelingt, den Unterricht abzusichern, besonders in Oberschulen, Förderschulen und im ländlichen Raum. Landesweit konnten im Schnitt 9,4 % der Unterrichtsstunden nicht gehalten werden. Doch es gibt auch Schulen, an denen man schon froh ist, wenn eine erwachsene Person im Raum ist. Es kann doch nicht sein, dass in Sachsen gute Bildung von dem Wohnort oder der Region abhängig ist. Wissen Sie, warum ich damals gern bildungspolitischer Sprecher meiner Fraktion geworden bin? Weil ich seit dem Jahr 2016 miterleben und mitgestalten durfte, wie wir mit den Lehrermaßnahmenpaketen durch zusätzliche Altersabminderung die Absenkung des Pflichtstundenmaßes für Grundschullehrer, die Hebung der Eingruppierung der Grund- und Oberschullehrer, alles uns Mögliche getan haben, um den Lehrerberuf attraktiver zu gestalten. Dieser positive Gestaltungswille hat mich wirklich motiviert. All diese Maßnahmen waren a darauf ausgerichtet, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, führten aber gleichzeitig zu einem erhöhten Lehrkräftebedarf. Ja, die Verbeamtung hat uns im Wettbewerb mit anderen Bundesländern in die Lage versetzt, wettbewerbsfähig zu sein. Jetzt kommt das eigentliche Problem, und da liegt der Hase im Pfeffer. Unterrichtsabsicherung im Interesse der Schülerinnen und Schüler und gleichzeitig die Verbesserung der Arbeitsbedingungen stehen aktuell miteinander im Konflikt, der auch durch zusätzliche Mittel aufgrund der deutschlandweiten Situation am Lehrerarbeitskräftemarkt nicht aufzulösen ist. Schon damals war es unser Ziel und Teil des Handlungsprogramms, die Teilzeitquote im Interesse der Unterrichtsabsicherung deutlich zu reduzieren und den Ruhestandseintritt nach hinten zu verschieben, um insbesondere ältere Lehrkräfte länger im System zu halten und den Unterricht abzusichern. Insbesondere diese Maßnahmen, welche bereits im Jahr 2018 Inhalt des Handlungsprogramms waren, haben leider nicht den gewünschten Effekt erzielt und konnten nicht vollumfänglich realisiert werden. Debatte absichern – Maßnahmen generationengerecht ausgestalten! Fraktion CDU Die Realität zeigt leider auch, dass mit jeder Verbesserung des Gehaltsgefüges bei unseren Lehrkräften ein Anstieg der Teilzeitquote einherging. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Jeder berechtigte Teilzeitanspruch zur Pflege der Eltern, der Kinder ist nachvollziehbar. Allerdings führt uns die Teilzeit zur Verbesserung der Work-Life-Balance nicht zu einer besseren Unterrichtsabsicherung. (Beifall CDU) Bei der Veränderung der Altersabminderung geht es nicht darum, dass wir von den Lehrkräften ein Mehr an Arbeit verlangen. Es geht einfach nur darum, die gewünschte Erleichterung etwas nach hinten zu verschieben. Wir erwarten in der dargestellten dramatischen Situation nur für einen absehbaren Zeitraum ihre kollegiale Unterstützung. So, wie ich es meiner Frau vor Jahren in guten wie in schlechten Zeiten versprochen habe, (Gelächter AfD und BSW) so appelliere ich an den Team- und Solidaritätsgedanken in den Lehrerkollegien und bitte sie alle mitzuhelfen, durch diese schweren Jahre zu kommen. Jede zusätzlich gehaltene Stunde entlastet die Kollegen um sie herum. Seien wir mal ehrlich: Mir fallen relativ wenig Berufsgruppen ein, die mit zunehmendem Alter von ihrem Arbeitgeber eine Reduzierung der Arbeitszeitverpflichtung erhalten; nicht der Arzt, nicht die Krankenschwester, nicht die Pflegekraft, nicht der körperlich schwer arbeitende Bauarbeiter und auch keine pädagogische Fachkraft in unseren Kitas. (Zuruf Jonas Dünzel, AfD) Der Vorschlag des Kultusministeriums liegt nunmehr auf dem Tisch. Wir erkennen die Notwendigkeit dieses Vorschlags ausdrücklich und erwarten eine offene, unvoreingenommene Diskussion sowie eine faire Abwägung der Vorschläge mit den Verbänden und Gewerkschaften. Besonders wichtig ist mir und uns dabei, dass die Maßnahmen generationengerecht und nicht nur zulasten der älteren Lehrkräfte ausgestaltet werden. Sie haben in den letzten Jahren maßgeblich zur Unterrichtsabsicherung beigetragen. (Beifall CDU und Staatsregierung) Aus diesem Grund ist es unser Ziel, durch die Umsetzung von Vorsorgemodellen und sogenannten Arbeitszeitkonten –