Dr. Claudia Maicher

Frau Präsidentin! Herr Gahler, es fällt mir wirklich schwer. Ihre Einbringungsrede war eine Niveauunterbietung. (Zurufe von der AfD: Was?!) Anscheinend haben Sie einen Wettbewerb. (Torsten Gahler, AfD: Ich habe gewonnen!) Die war so unterirdisch. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, den LINKEN und der SPD) Ich will trotzdem etwas erwidern, weil ich dachte, Sie reden inhaltlich zu Ihrem Antrag. Die SKD übernehmen mit ihrer beispielhaften Provenienz-Recherche und dem Projekt „Daphne“ die Verantwortung, die Kultureinrichtungen überall bundesweit übernehmen, was die Provenienz-Recherche angeht. Das unterstützen wir als Koalition. Ich bin dem Ministerpräsidenten für seine Betonung der innovativen und wichtigen Arbeit der SKD mit ihrer Leiterin Marion Ackermann sehr dankbar. (Unruhe) Wir unterstützen das. Das Bewusstmachen von rassistischen und diskriminierenden Begriffen in Werkstiteln und Werksbeschreibungen ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe von Museen. Deshalb muss sie weiter durchgeführt werden. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Ich bin den SKD für diese wichtige Arbeit dankbar, im Übrigen auch für den Umgang damit in der öffentlichen Debatte. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Maicher. Wir können jetzt über den Änderungsantrag 7/11665, ein Änderungsantrag der AfDFraktion zum Titel 682 64, abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Stimmen dafür und einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir können jetzt über das Gesamtkapitel 12 05 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Die Stimmenenthaltungen? – Vielen Dank. Bei vielen Stimmenenthaltungen, Stimmen dagegen und einer Mehrheit an Stimmen dafür ist dem Kapitel 12 05 somit entsprochen. Wir kommen zum Kapitel 12 06. Auch hier liegt uns ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion mit der Nr. 7/11666, Nr. 1 zum Titel 422 01, Nr. 2 zum Titel 428 01 und Nr. 3 zum Titel 685 20, vor. Ich bitte Herrn Barth um die Einbringung.