Dr. Claudia Maicher

Vielen Dank. Ich möchte darauf gern reagieren. Man kann jetzt eine gesamtkulturpolitische Debatte daraus machen, das ist dann aber eine Verlängerung des Austausches, wenn man über den Antrag spricht. Es geht um die allgemeinen Kulturraummittel, einmal für den urbanen Raum, für die Großstädte, und einmal für den ländlichen Raum. Hier so zu tun, als wäre seit Jahren dort nichts passiert und man hätte nicht nachvollzogen – genauso wie für die Staatsbetriebe –, dass es Steigerungen gibt, dann ist das nicht redlich. Natürlich können und müssen wir in den nächsten Jahren über weitere Punkte der Kulturförderung, der kulturpolitischen Fragen, die im Raum sind, was die faire Vergütung angeht – dazu gibt es den Kulturdialog und die Ausarbeitung der Landesverbände –, weiter diskutieren. Aber wenn es um die Kulturraummittel geht, kann man sich nicht hinstellen und sagen, es wäre in den letzten Jahren nichts passiert. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war die Reaktion von Frau Dr. Maicher. Wir können gleich über beide Änderungsanträge abstimmen, und zwar über Drucksache 7/11602 zum Titel 633 60 und Drucksache 7/11603 zum Titel 637 60. Wer diesen Änderungsanträgen die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Wer enthält sich? – Bei Stimmen dafür und einer großen Mehrheit an Stimmen dagegen ist beiden Änderungsanträgen nicht entsprochen. Wir kommen zu den Änderungsanträgen der AfD. Geben Sie mir kurz ein Zeichen, ob es welche gibt, die sie gemeinsam einbringen. Oder reichen Sie jeden Änderungsantrag einzeln ein? Wie ist denn ihr Plan? (Zuruf von der AfD: Einzeln!) – Einzeln, alles klar. Wir beginnen wir mit dem Änderungsantrag in Drucksache 7/11659 zum Titel 633 01. Bitte schön.