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Dr. Claudia Maicher

GRÜNE 20.12.2022 Sitzungen 7/64

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte zu beiden Anträgen sogleich Stellung nehmen. Es geht hier um die allgemeinen Kulturraummittel und mich wundert es, wenn gesagt wird, man hätte die Rede von vor Jahren halten können und man hätte nicht gemerkt, dass etwas anders ist. Wir haben es als Koalition auch vorgestellt, wir haben in diesem Doppelhaushalt jetzt 23 Millionen Euro mehr für Einrichtungen in den Kulturräumen. Wir haben den letzten Doppelhaushalt von den Landesbühnen entfrachtet und zusätzliche Mittel in die Kulturräume gegeben. Das ist uns als Koalition bewusst und deshalb wollen wir die Vielfalt in der Fläche, in den Kulturräumen fördern und setzen dies auch um. Über eine Dynamisierung, die auch Teil des Antrags ist, müssen wir sprechen. Ich halte es nicht für klug, das einfach nebenbei im Haushaltsverfahren zu machen, ohne die Diskussion auch mit den Kofinanzierenden und den kommunalen Ebenen zu führen. Das muss erfolgen und deshalb kann diesem Antrag nicht zugestimmt werden. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN sowie der Abg. Geert Mackenroth und Sören Voigt, CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Dr. Maicher zu den beiden Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE. (Der Abg. Franz Sodann, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) Es folgt Kollege Sodann an Mikrofon 1; vermutlich mit einer Kurzintervention. – Bitte schön.

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