Dr. Claudia Maicher

Ich würde gern Stellung nehmen. Es ist klar, dass die Hochschulen eine Vorreiterrolle beim Bewältigen und auch beim Umgang mit multiplen Krisenerscheinungen, mit Fragen des Klimawandels, des Klimaschutzes übernehmen und dass sie selber auch von negativen Folgen der aktuellen Krisen besonders betroffen sind. Dieses Instrument, das sie hier vorschlagen, ein 30 Millionen Euro Resilienzfonds für alle krisenbedingten Ausgaben an unseren Hochschulen und Berufsakademien, hinterlässt schon einige Fragezeichen. Es ist absolut unklar, wie und woraus dieser Fonds gespeist werden soll. Es ist unklar, in welchem Verfahren Geld ausgegeben werden soll. Es ist unklar, wie der Fonds ausgestattet wird. Bei dieser Unklarheit zu sagen, dass dieser Fonds mit 30 Millionen Euro ausgestattet werden soll, und das zu unterstützen, ist für uns nicht möglich. Deshalb werden wir diesen Antrag ablehnen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Dr. Maicher mit der Begründung der Ablehnung dieses Änderungsantrages. Wir stimmen über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 7/11605 mit dem Titel „Zuschüsse an die Hochschulen und die Berufsakademien in Sachsen für krisenbedingte Mehrausgaben – Resilienzfonds für die Hochschulen“ ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Wer enthält sich? – Bei vielen Stimmenthaltungen und Stimmen dafür, trotzdem einer Mehrheit von Stimmen dagegen, ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen jetzt zu den drei Änderungsanträgen der AfDFraktion. Wollen Sie einzeln einbringen? – Dann würden wir jetzt die Drucksache 7/11667 zum Titel 685 08 aufrufen. Bitte, Frau Jost.