Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsverhandlungen, die hinter uns liegen, fanden unter denkbar schweren Bedingungen statt. Die steigenden Preise und die angespannte Weltlage stellen auch für den Bereich Hochschule und Wissenschaft eine enorme Herausforderung dar. Gerade vor diesem Hintergrund bin ich froh, dass wir insgesamt über 2 Milliarden Euro pro Jahr für den Bereich veranschlagen konnten. Darin enthalten sind auch jene Änderungen, die wir als Koalition im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens vorgeschlagen haben – zum einen, um erfolgreiche Projekte weiterhin zu fördern und weiterzuentwickeln, und zum anderen, um wichtige Innovationsimpulse zu setzen. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle auch bei den Kolleginnen und Kollegen von CDU und SPD herzlich bedanken. Gemeinsam bringen wir die Hochschul- und Wissenschaftslandschaft weiter voran. Wir gewährleisten, dass die Forschungsförderung auf einem hohen Niveau bleibt. Dabei legen wir weiterhin einen Schwerpunkt auf die Lösung ökologischer, ökonomischer und gesamtgesellschaftlicher Probleme, zum Beispiel den Klimawandel. Die Hochschulen und die Wissenschaft bilden bereits heute die Vorhut bei der Krisenbewältigung, und dabei wollen wir sie unterstützen. Zudem stellen wir sicher, dass weiterhin ein fester Anteil der Förderung für die Geistes- und Sozialwissenschaften bereitgestellt wird, deren Forschung wir gerade in Zeiten politischer Unsicherheiten mehr denn je brauchen. Nicht zuletzt halten wir an der besonderen Förderung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften fest. Für die Studentenwerke stellen wir zusätzlich 2 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Diese Mittel sollen vor allem für die dringend notwendigen Investitionen genutzt werden. Darüber hinaus stellen wir sicher, dass das während der Pandemie etablierte Angebot psychosozialer Beratung finanziert und gesichert wird. Wir stärken die Inklusion an sächsischen Hochschulen nicht nur, indem wir innovative Projekte zur Ausbildung von Inklusionsreferent(inn)en fortführen, sondern auch durch die Bereitstellung von bis zu 1,5 Millionen Euro zusätzlich an Inklusionsmitteln für die Hochschulen. Der anhaltend herausfordernden Lage auf dem Arbeitsmarkt im Bildungssektor treten wir entschlossen entgegen, indem wir mehr Gelder für die innovativen Lehramtsprojekte an der TU Chemnitz und der Universität Leipzig bereitstellen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag dafür, auch zukünftig in allen Teilen des Freistaates genügend Lehrerinnen und Lehrer einstellen zu können. Nicht zuletzt führen wir mit dem Haushalt erfolgreiche Projekte fort und entwickeln sie weiter, so etwa das sächsische Gastprofessorinnenprogramm. Hier wird die Koordinierungsstelle für Chancengleichheit zukünftig enger beratend unterstützen. Zudem erhöhen wir die Zulagen für die Lehrbeauftragten an Musikhochschulen. Auch wenn wir immer noch Handlungsbedarf sehen, wollen wir damit einen weiteren Schritt hin zu einer Verbesserung der Beschäftigungssituation gehen; denn die Lehrbeauftragten leisten einen unersetzlichen Beitrag zur Lehre an den Hochschulen. Dafür verdienen sie Anerkennung. Nur mit einem leistungsfähigen Hochschul- und Wissenschaftssystem werden wir die aktuellen und die zukünftigen Krisen bewältigen können. Dafür schaffen wir in dem aktuellen Haushaltsentwurf die Grundlage. Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Dr. Maicher von den BÜNDNISGRÜNEN. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Sabine Friedel.