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Stefan Thielen

CDU 09.12.2025 Sitzungen 17/43

Es ist schön, dass solche Zwischenrufe oder Zwischenbemerkungen entlarvend wirken. Sie haben gesagt: „Sie haben…“. - Ich habe in der Sache gar nichts gemacht. Ich habe den Leuten in der Kommunalpolitik die Entscheidung gelassen. Aber interessant ist, dass Sie beurteilen, was gute und schlechte Kommunalpolitik ist. (Beifall von der CDU.) Ich nenne zwei Punkte zu dem, was Sie jetzt ausgeführt haben. Warum haben wir dagegen entschieden? Warum haben wir es beendet? - Weil wir eine Planungsentscheidung hier nicht für 20 Jahre haben wollen. Die bisherige Strecke soll auch als Fahrradweg genutzt werden. Es ist ein Entwicklungsprojekt, das besteht, darauf einen Fahrradweg zu machen. Da ist die Entwicklung auch der Nordsaarlandstraße für den Verkehr. Da haben wir ein Feststellungsverfahren. Wir müssen einmal schauen, wie das ausgeht. Das Verfahren zur Nordsaarlandstraße läuft doch im Wirtschaftsministerium, in Ihrem Haus, oder haben Sie es eingestellt? Das ist doch ein Thema, das läuft, das wir vor einigen Jahren noch gemeinsam in der Regierung auf den Weg gebracht haben. Das ist ein Punkt, wo der Verkehr schnell wegkommen kann. Wir sprechen bei der Bahnstrecke vom Zieljahr 2040, und das ist den Leuten einfach zu vage. Die sagen, wir brauchen den Klimaschutz jetzt, und wir müssen jetzt nach Möglichkeiten suchen, das Ganze zu machen. Das lassen Sie einfach außen vor. - Vielen Dank. (Beifall von der CDU.)

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