Raphael Schäfer

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wegen der fortgeschrittenen Zeit will ich es wirklich kurz machen, aber ich will schon zum Ausdruck bringen, Herr Kollege Schaufert, dass wir hier unsere Arbeit als Abgeordnete machen. Das fällt jedoch mitunter schon sehr, sehr schwer, das muss ich ganz ehrlich sagen. Nicht nur, dass Ihr …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin der Kollegin Meiser sehr dankbar für den Hinweis auf unsere konkrete Antragsformulierung in der Überschrift „Schaffen statt schwät- (Abg. Schäfer (CDU)) zen“. Ich sage Ihnen ehrlich, wir sind stolz auf diesen Titel. Wir sind dem Kollegen Marc …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin heute Morgen besonders froh, dass viele junge Menschen der Debatte beiwohnen können. Ich will zu Beginn meiner Rede auf das eingehen, was Kira Braun gesagt hat: Was die Anpassung der saarländischen Verfassung betrifft, sind wir als …

Frau Präsidentin! Zunächst vielen Dank. (Weiter Unruhe.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe einfach die Notwendigkeit, gegen die Anschuldigung der SPD-Fraktion eine Stellungnahme abzugeben. Was Sie zum Thema sozialer Wohnungsbau gesagt haben, kann so nicht stehen bleiben. Das ist insbesondere ein Affront gegen den ehemaligen Minister Klaus Bouillon. Klaus Bouillon hat hier immer wieder …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will zunächst auf die Kritik der Kollegin Quinten eingehen. Ich hätte mir an dieser Stelle von der Polizeibeamtin a. D. wirklich mehr Seriosität versprochen. Was Sie mit Blick auf die Ausführungen der Kollegin Wagner-Scheid gesagt haben, kann so …

Frau Präsidentin, zur Geschäftsordnung: Es handelt sich hier um den Punkt der Parlamentsbeteiligung, bei dem es in § 6 Abs. 2 des Gesetzes eine Verständigung zwischen CDU und SPD gegeben hat. Wir würden an der Stelle gerne eine Einzelabstimmung über den Punkt der Parlamentsbeteiligung beantragen und im Anschluss über den gesamten …

Herr Kollege Schaufert, ich mache es wirklich ganz kurz: Alle Argumente diesbezüglich wurden ausgetauscht. An der aktuellen Situation hat sich gegenüber der Situation bei der letzten Debatte zu diesem Thema nichts geändert, im Gegenteil. Es handelt sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des Aggressors Putin. Darauf gibt es von …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst bin ich dem Minister dankbar, dass er noch mal eine gewisse Ruhe und Professionalität in die Debatte gebracht hat. (Minister Jost: Jetzt wird’s gefährlich.) Wir sind uns hoffentlich alle einig, dass es im Saarsport wichtig ist, an einem …

Ich komme direkt zum Ende, Frau Präsidentin. Vielen Dank. Wir wollen den Fokus auf das Thema finanzielle Ausgaben des Landes zu Zwecken (Abg. Schäfer (CDU)) der Suchtforschung legen. Da werden wir den Finger in die Wunde legen und daran werden wir Ihr Engagement messen. Wir sind klug beraten, was das Thema Suchtforschung anbelangt, noch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir behandeln heute in Erster Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Spielhallengesetzes. Zunächst betone ich, dass Glücksspiel allgemein sehr große Gefahren birgt wie Spielsucht und Manipulation, aber auch Begleitkriminalität. Von …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landesregierung beziehungsweise der Innenminister hat uns soeben die Gründe sowie die Ziele für den vorliegenden Gesetzentwurf sehr detailliert vorgetragen. Ich möchte insoweit nicht alles in Gänze wiederholen. In mehreren Beschlüssen hat das …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute die Ehre, für meinen Kollegen Roland Theis zu reden, der leider erkrankt ist. Ich möchte ihm von dieser Stelle aus die besten Genesungswünsche übermitteln, ich denke, im Namen des gesamten Hauses. Er ist Initiator des vorliegenden …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Präsidentin hat schon den entsprechenden Paragrafen zitiert. Wir wollen den Antrag „Sportstättenförderung und Aufrechterhaltung des Sports im Herbst und Winter“ gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung heute auf die Tagesordnung setzen. Wir sind der …

Ich bin auch schon fast am Ende. - Also, was brauchen wir, liebe Kolleginnen und Kollegen? - Wir brauchen eine Landesregierung, die aus dem Sommerschlaf erwacht. Wir brauchen eine Landesregierung, die das Saarland winterfest macht. Wir brauchen eine Landesregierung, die endlich mal die Ärmel hochkrempelt. Wir brauchen eine …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Sisamci, erst einmal danke für die sehr engagierte Rede eines Juso-Vertreters. Die Vorwürfe, die Sie gegenüber unserer Jungen Union erhoben haben, muss ich natürlich deutlich zurückweisen und zu Beginn ein paar Dinge klarstellen. Sie …

Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es ist wichtig, einfach noch mal die Emotionen rauszunehmen und zur Sache zurückzukehren. Ich will gerne sagen - was ja auch durch unseren Fraktionsvorsitzenden schon kommuniziert wor- (Abg. Schäfer (CDU)) den ist, dass wir jetzt über mehrere Wochen umfassende Anhörungen machen, um wirklich die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Mittagspause ist der Einstieg immer etwas schwierig, trotzdem müssen wir uns dieser wichtigen thematischen Auseinandersetzung widmen. Ich will noch mal in den Fokus rücken, dass wir leider durch den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Wladimir Putin auf die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich der heute frisch gewählten Ersten Vizepräsidentin, meiner Saarlouiser Kollegin Dagmar Heib, ganz herzlich zu diesem hohen Amt gratulieren. Ich möchte aber auch meinem Kollegen Patrick Waldraff zu seiner heutigen ersten Rede …