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Raphael Schäfer

CDU 12.10.2022 Sitzungen 17/7

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Präsidentin hat schon den entsprechenden Paragrafen zitiert. Wir wollen den Antrag „Sportstättenförderung und Aufrechterhaltung des Sports im Herbst und Winter“ gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung heute auf die Tagesordnung setzen. Wir sind der Meinung, dass das wirklich ein sehr wichtiges Thema ist, ein Thema, das eilig ist. Wir hatten auch im letzten Innenausschuss einen gleichlautenden Antrag eingebracht. Ich will das an der Stelle gar nicht groß vertiefen. Es gab einfach unterschiedliche Rechtsauffassungen, wie mit dem Antrag umzugehen ist. Die Sitzung des Innenausschusses hatte nach der Sitzung des Erweiterten Präsidiums stattgefunden, aber wir als CDU waren der Auffassung, dass die Debatte, weil es ein wichtiges Thema ist und die Saar-Sportvereine schnelle Hilfen brauchen - sie brauchen aus unserer Sicht einen Rettungsschirm -, nicht auf irgendwann im November oder Dezember verschoben werden, sondern heute geführt werden sollte. Das ist jedenfalls unsere Auffassung. Wir würden uns freuen, wenn das Hohe Haus unserem Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung zustimmt. - Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU.)

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