Raphael Schäfer

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst bin ich dem Minister dankbar, dass er noch mal eine gewisse Ruhe und Professionalität in die Debatte gebracht hat. (Minister Jost: Jetzt wird’s gefährlich.) Wir sind uns hoffentlich alle einig, dass es im Saarsport wichtig ist, an einem Strang zu ziehen. Das galt für unsere Fraktion und auch für die SPD-Fraktion in der Vergangenheit, das ist heute so und meine Bitte beziehungsweise mein Wunsch wäre, dass das auch in Zukunft so bleibt. Es ist wichtig, beim Thema Sport gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Das sind wir den Vereinen und allen Sporttreibenden im Saarland schuldig. (Präsidentin Becker übernimmt den Vorsitz.) Insoweit, lieber Kollege Maaß, ich schätze Sie, schätz e dich persönlich, muss aber die Art und Weise und dass uns eben vorgeworfen wurde, populistisch zu handeln, ganz entschieden zurückweisen, vor allem vor dem Hintergrund der Aussage, wir würden das auf dem Rücken der Vereine machen. Das ist - gelinde gesagt - nicht anständig. Ich will es aber auch ganz sachlich erklären. Frau Präsidentin, ich zitiere aus dem SaarSport-Magazin, das die meisten wahrscheinlich kennen. Das ist eine Veröffentlichung, die kurz vor dem dritten Entlastungspaket in Umlauf gebracht wurde. Ich zitiere die beiden Vorstände und wäre den Kollegen von der SPD-Fraktion dankbar, wenn Sie mir auch zuhören. (Abg. Conigliaro (SPD): Natürlich.) Der Vorstand Tesche sagte: Wir erhoffen uns sehr eine Unterstützung aus der Politik. Bisher wurde der Sport in keinem Entlastungspaket des Bundes berücksichtigt. - Das hat sich jetzt in Teilen geändert. - Wir hoffen, dass dies in einem der nächsten Pakete und auch auf Landesebene der Fall sein wird. - Das ist der entscheidende Punkt: auch auf Landesebene. - Schleswig-Holstein ist das erste Bundesland, das einen entsprechenden Fonds ins Leben gerufen hat, um Vereine zu unterstützen, nicht nur, aber explizit auch Sportvereine. Andere ziehen aktuell nach. - Dazu komme ich gleich. Der Kollege Kopkow, also der Sportvorstand, führt aus: Wir vermuten, dass die Energiekrise den deutschen Sport noch deutlich härter treffen wird als die Corona-Pandemie. Vereine, die zuvor Rücklagen bilden konnten, haben diese schon in der Pandemie aufgebraucht. Vereine, die eigene Sportstätten und Liegenschaften haben, sind besonders hart betroffen. Wir als Sport leisten unseren Beitrag in dieser für alle schwierigen Situation. Wir übernehmen damit einmal mehr die durch die Politik geforderte gesellschaftliche Verantwortung. Im Gegenzug müssen die Belange des Sports bei allen notwendigen Entscheidungen der Politik berücksichtigt werden, denn Sport ist mehr als reine Freizeitaktivität. Deshalb wäre es umso wichtiger, dass auf Bundesebene - jetzt kommt noch mal der entscheidende Punkt - und auch auf Landesebene geholfen wird, um ein massives Vereinssterben zu verhindern. - So viel aus dem Saar-Sport-Magazin. Sie können mir glauben, dass ich Minister Jost für sein Engagement und auch persönlich schätze. Der entscheidende Punkt ist aber, was unsere Aufgabe ist, auch als Opposition, und das ist kein Populismus. Unsere Aufgabe ist es, konstruktive Vorschläge zu machen. Das haben wir heute getan. Warum? Nicht nur Schleswig-Holstein, wie eben vom Finanzvorstand dargelegt, hat sich auf den Weg gemacht, sondern auch beispielsweise Niedersachsen, SPD-regiert, hat sich auf den Weg gemacht und einen riesigen Fonds aufgelegt - ich glaube, insgesamt 3 Milliarden Euro. Nach meinem Informationsstand ist dort explizit die Rede davon, dass 30 Millionen Euro im Rahmen einer Soforthilfe für Sportvereine zur Verfügung gestellt werden. Genau das, Kollege Maaß, ist doch der entscheidende Punkt. Wir liegen gar nicht so weit auseinander. Aber noch mal: Andere Länder setzen den Schwerpunkt. Auch ganz wichtig ist, was wir in unserem Antr ag deutlich zum Ausdruck gebracht haben: Wir wollen die Maßnahmen des Bundes bestmöglich mit Maßnahmen des Landes verzahnen und ergänzen. Das machen wir mit vollem Herzblut - das sprechen Sie mir persönlich bestimmt nicht ab -, aus voller Überzeugung für die Sportlandschaft und die Vereine hier im Saarland. Das (Abg. Schäfer (CDU)) ist der zentrale Punkt. Wir fordern Sie also auf oder bitten Sie, noch eine Schippe draufzulegen. Das haben die Sportvereine verdient und dafür engagieren wir uns! (Beifall von der CDU.) Und genau wie Sie sind natürlich auch wir mit den Sportfachverbänden, mit Vereinen im Austausch. Ich bin dem Kollegen Patrick Waldraff da auch sehr dankbar. Wir hatten gerade vor zehn Tagen als Landtagsfraktion noch einen Austausch mit einer Vielzahl an Sportverbänden, und dabei ist dieses Thema schon sehr breit diskutiert worden: Wie sehen die Hilfsmaßnahmen aus? - Natürlich waren zu dem Zeitpunkt die MPK-Beschlüsse gerade erst zwei Tage gefasst, das ist ja klar. Das Thema beschäftigt sie aber, es beschäftigt sie sogar sehr, und viele Vereine haben angesichts der Energiepreisentwicklung Sorgen. Und deswegen glaube ich schon, dass es ein wichtiges, ein ergänzendes, ein gutes Instrument wäre, über Soforthilfen den Saarsport entsprechend zu unterstützen. Ich möchte auch Ihr Argument entkräften, wir seien populistisch unterwegs; genau das Gegenteil ist doch der Fall: Haben Sie unseren Antrag genau gelesen, haben Sie sicherlich auch festgestellt, dass wir gar keine Zahlen genannt haben. Wir sind nicht mit irgendwelchen Forderungen in Millionen-Euro-Beträgen nach vorne geprescht. Wir wollten vielmehr mit Ihnen dazu in den Austausch gehen, was man bereit ist, in den Saarsport zu investieren, aber auch zur Frage, was die Finanzlage des Landes zulässt. Ich sage an dieser Stelle ehrlich: Schaue ich hier nach links zu Herrn von Weizsäcker, überkommt mich schon ein starkes Bauchgrummeln. Denn manchmal könnte man schon den Eindruck gewinnen - auch die letzte Steuerschätzung vor Augen -, dass der Geldhahn in gewissen Bereichen ein bisschen stärker zugedreht wird als in anderen Bereichen. Das ist die Kritik, die man, so meine ich, heute schon auch äußern muss. (Minister Jost: Gelbe Hand! Mach meinen Kumpel nicht an! - Heiterkeit bei der SPD.) Ich will noch einmal zusammenfassen: Wir liegen gar nicht so weit auseinander. Wir haben Gesprächsbereitschaft angeboten. Wir wollten aber ganz klar zum Ausdruck bringen: Es lohnt sich, in die saarländische Sportlandschaft, in die Vereine zu investieren. Jeder Euro ist dort gut angelegt. Und ich meine, es wäre ein verdammt starkes Signal gewesen, wenn der saarländische Landtag am heutigen Tage, da die Mitgliederversammlung des LSVS gar nicht mehr weit in der Zukunft liegt - ich glaube, sie findet in zwei Wochen statt -, wenn wir angesichts dessen einen starken Rettungsschirm für die Vereine auf den Weg gebracht hätten. Soforthilfen sind immer besser als irgendwelche Härtefalllösungen, bei denen Anträge gestellt und Begründungen formuliert werden müssen und so weiter . (Minister Jost hält sein Tablet in die Höhe und zeigt darauf die „gelbe Hand“ als Symbol der Aktion „Mach meinen Kumpel nicht an!“ - Heiterkeit und Beifall bei der SPD.) In diesem Sinne: Ich habe das nun noch einmal klargestellt und würde Sie nun auch herzlich bitten, unserem Antrag zuzustimmen. Ich glaube, das würde für den Saarsport insgesamt einen guten Fortschritt bedeuten. - Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU.)