Dr. Christoph Gensch

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen. Wir halten die Änderungen für zielführend und notwendig. Ich kann schon jetzt die Zustimmung unserer Fraktion signalisieren. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU)

Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP-Fraktion hat mich mit ihrer Aktuellen Debatte „Unsere Jüngsten im Fokus: Kinder- und jugendmedizinische Versorgung im Land weiter stärken“ doch etwas überrascht, muss ich sagen. Ich weiß auch nicht genau, was ich von der Aktuellen Debatte in dem Kontext, dass wir gerade vor 14, 15 Stunden eigentlich …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen! Es gibt den Spruch: „Wer als Werkzeug nur einen Hammer hat, sieht in jedem Problem einen Nagel.“ Dieser Satz beschreibt das menschliche Phänomen, dass man dazu neigt, ein Werkzeug, mit dem man gut vertraut ist, auch zur Lösung eines Problems einzusetzen, bei dem ein anderes Werkzeug viel …

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Minister! Dieses Gesetz, über das wir heute debattieren, ist ein wichtiges Gesetz. Es berührt einen zentralen Bereich unseres Lebens, einen sehr sensiblen, oft schmerzhaften Bereich: das Abschiednehmen, das Trauern, das Bestatten von Angehörigen, von Freunden, von liebgewonnenen Menschen. Es betrifft …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir diskutieren den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes. Lassen Sie mich vorab sagen, die Änderungspassagen sind zum Großteil, wie das mein Vorredner Benedikt Oster schon gesagt hat, unkritisch und finden …

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich schließe ich mich dem Kollegen Kusch an: sinnvolles Gesetz, Zustimmung. Danke. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Tatsächlich muss ich mich der Kritik von den FREIEN WÄHLERN anschließen. Herr Minister, Sie haben uns eine Situationsbeschreibung abgeliefert ohne eigene Lösungsvorschläge. (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER) Nicht ein einziger Lösungsvorschlag wurde genannt. …

Sehr geehrte Damen und Herren! – Lieber Kollege Kusch, genau diese Konvergenzphase ist die entscheidende Phase, bis wir tatsächlich die Transformationsfondsmittel abrufen können, bei denen noch nicht ganz sicher ist, wann das tatsächlich der Fall sein wird. Diese Phase ist entscheidend. „Wie können wir Klinikschließungen verhindern? …

Lieber Kollege Kusch, nur ganz kurz eine Klarstellung. Einmal finde ich es bemerkenswert, dass die CDU-Fraktion eigentlich die einzige Fraktion ist, die überhaupt Mittel für neue Medizinstudienplätze einstellt. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Stimmt doch gar nicht!) Ihre Mittel, zumindest die für die 50 neu geschaffenen in Mainz, kann ich …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ministerpräsident Schweitzer hat in seiner gestrigen Rede gleich mehrfach im Vergleich zur Bundesampel angemerkt, wie beherzt doch die Landesregierung angeblich Probleme angeht und Verantwortung übernimmt. Von dieser beschriebenen politischen Tatkraft, dieser Gestaltungslust und Übernahme …

Ich danke Ihnen, Herr Präsident. – Herr Winkler, ich schätze das Engagement der Grünenfraktion, was Kinderschutz angeht. Wir haben in Rheinland-Pfalz, was Kinderschutz angeht, einige hervorragende Einrichtungen. Wir kümmern uns um dieses Thema. Das ist keine Frage. Nichtsdestotrotz ist ein zusätzliches Childhood-Haus, das diesen …

Lieber Steven Wink, da Du mich persönlich angesprochen hast, will ich mich kurz zu dem Thema äußern. Es geht um das Projekt Housing First. Ich will vielleicht noch einmal aus dem Text zitieren, der das Projekt beschreibt: Das Housing-First-Projekt zielt darauf ab, wohnungslose Menschen direkt in dauerhaften Wohnraum zu vermitteln, ohne …

Zehn Bundesländer gehen den Weg mit den Childhood-Häusern, zehn!) Sehr geehrte Kolleg:innen, die Suche nach Schutz und die Möglichkeit, in Freiheit zu leben, verbindet die Menschen, die zu uns nach Rheinland-Pfalz geflohen sind. Wir nehmen in diesem Haushalt viel Geld in die Hand, um die Kommunen bei der Fluchtaufnahme und Integration zu …

Das ist die Folge. Das ist doch jetzt schon absehbar.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Hürter, zu Ihrer Aussage zur Evaluation. (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) – Hüttner. Herr Hüttner, Ihre Aussage, nach einem Jahr wird evaluiert, ist falsch. Es wird evaluiert nach 18 Monaten, nach 24 Monaten. Abschließendend und vollständig wird evaluiert nach vier Jahren. Zwischendrin, nach 18 …

Sehr geehrte Damen und Herren! Das am 1. April 2024 in Kraft getretene Cannabisgesetz durch die Ampel-Bundesregierung war ein schwerer politischer Fehler. (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER) Es ist beileibe nicht der einzige politische Fehler der gerade zerbrochenen Ampelregierung, aber ein folgenreicher. Es ist ein Fehler, den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Illing, tatsächlich, die Aktuellen Debatten heute haben sich um große Themen gedreht. Jetzt geht es um ein vermeintlich etwas kleineres Thema. Ich muss allerdings sagen: Eines haben beide Themenkomplexe gemeinsam. Bei den großen Themen verweisen Sie auf die übergeordneten …

Wie steuern Sie, wenn es überall fehlt? Wie? (Abg. Anette Moesta, CDU: Ja! –

Herr Staatssekretär, Sie haben uns jetzt relativ lange erklärt, warum das Problem nicht nur in der Anzahl der Medizinstudienplätze bzw. in der Anzahl der Ärzte zu sehen ist. Erklären Sie mir doch einmal, warum gerade auch Ihr Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das wie so viele andere komplett anders sieht. Von ihm kommt basierend …

– Ja, Sie haben recht. Ich bin sofort fertig. (Zurufe von der SPD) Insofern sehen die Saarländer die Notwendigkeit, mehr Studienplätze auszuweisen, um ihren Wissenschafts- und Studienstandort zu stärken, um die Forschung und Wissenschaft dort zu stärken und – – –