Dr. Christoph Gensch

Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP-Fraktion hat mich mit ihrer Aktuellen Debatte „Unsere Jüngsten im Fokus: Kinder- und jugendmedizinische Versorgung im Land weiter stärken“ doch etwas überrascht, muss ich sagen. Ich weiß auch nicht genau, was ich von der Aktuellen Debatte in dem Kontext, dass wir gerade vor 14, 15 Stunden eigentlich sehr intensiv über die kinderund jugendmedizinische Versorgung gesprochen und den Gesetzentwurf zur Kinderarztquote diskutiert haben, halten soll. Ich muss, dadurch, dass es ein Gesetzentwurf der Landesregierung, der Regierungskoalition ist, davon ausgehen, dass das quasi das Ergebnis eines langen Abwägungs- und Überlegungsprozesses ist, dass Sie sich also sehr lange über das Für und Wider, über die richtigen Maßnahmen Gedanken gemacht haben, wie Sie die jugend- und kindermedizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz stärken können. (Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ihre Antwort darauf ist neben einigen anderen Dingen wie Assistant Physicians die Kinderarztquote, die wir gestern mit Pro- und Kontraargumenten sehr ausführlich diskutiert haben und bei der wir auch als CDU-Fraktion in einer achtminütigen Rede – das Thema war uns so wichtig, dass wir die Zusatzredezeit dafür beantragt haben – das Grundproblem und auch noch einmal skizziert haben, was es für andere Möglichkeiten gibt, neben dieser langfristigen Maßnahme auch kurz- und mittelfristige Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Herr Wink, Sie haben uns hier solch einen bunten Blumenstrauß von Dingen präsentiert, die im weitesten Sinne etwas mit Kinder- und Jugendmedizin zu tun haben. Ich würde Ihnen für die Zukunft empfehlen, dass Sie sich in der Koalition vielleicht ein bisschen besser absprechen. (Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD: Danke, wir kommen zurecht!) Ich weiß auch nicht, mir ist bekannt, dass in der FDP viele nicht mehr miteinander sprechen, aber ich hoffe doch, dass Sie zumindest noch mit ihren Koalitionspartnern sprechen und vielleicht auch den Hinweis bekommen haben, dass ein solcher Gesetzentwurf auf dem Weg ist, wir diesen gerade diskutieren und das, wie ich mir das zumindest vorstelle, Ergebnis eines langen Abwägungsprozesses ist. (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Ich komme mir ein bisschen vor wie bei dem Satz von Marcel Reich-Ranicki, an den ich gerade denken muss: So bleiben wir betroffen, mit allen Fragen offen. – Gestern haben wir über den Kinderarzt-Gesetzentwurf diskutiert und sind dann heute in der Aktuellen Debatte der FDP bei exakt dem gleichen Thema gelandet. (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Ich konnte nichts aus Ihrer Rede heraushören, auf das ich jetzt direkt eingehen kann. Dr. Kusch – dafür bin ich ihm dankbar – hat eben in seiner Rede skizziert, dass tatsächlich der Flaschenhals der medizinischen Ausbildung nach dem Studium besteht. Die Weiterbildungs- und Ausbildungskapazitäten, nur 1 5 pädiatrische Abteilungen. Darüber müssen wir sprechen. Wir brauchen ein Konzept, wie wir durch die Krankenhausreform einmal das Bestehende retten, aber auch die Kapazitäten erweitern, um der mangelnden Anzahl von Kinderärzten, die wir im Land haben, entgegenzutreten. Ich freue mich auf die Anhörung. Die werden wir als CDU zum Thema Kinderarztquote beantragen, sodass wir dazu noch einmal in die inhaltliche Auseinandersetzung gehen. Es tut mir leid, der Sinn der Aktuellen Debatte jetzt, im Nachgang dieser Gesetzgebungsinitiative, erschließt sich mir nicht. Vielen Dank. (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER)