Dr. Christoph Gensch

Lieber Kollege Kusch, nur ganz kurz eine Klarstellung. Einmal finde ich es bemerkenswert, dass die CDU-Fraktion eigentlich die einzige Fraktion ist, die überhaupt Mittel für neue Medizinstudienplätze einstellt. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Stimmt doch gar nicht!) Ihre Mittel, zumindest die für die 50 neu geschaffenen in Mainz, kann ich nirgendwo finden. Das ist Punkt 1. Punkt 2: Natürlich ist es schwierig, nur an der Uniklinik Mainz diesen Aufwuchs auf 650 Studienplätze hinzubekommen. Deswegen haben wir in unsere Anträge geschrieben: unter Zuhilfenahme von möglichen Satellitenstandorten wie Trier, Koblenz, Kaiserslautern (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Er hätte gestern zuhören sollen! – Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) und unter Zuhilfenahme von Kooperationsprojekten, beispielsweise mit der Uniklinik in Homburg, die als einzügige Universität im Gegensatz zu vielen anderen Universitäten, die zweizügig, nämlich jeweils im März und Oktober, ihre Studiengänge beginnen, ein Potenzial in sich trägt, das man als Nachbarbundesland in Zusammenarbeit mit diesem Bundesland eigentlich sofort heben und damit auch Ressourcen in der Ausbildung sofort zur Verfügung stellen kann. Aus meiner Sicht ist das ein ganz wichtiger Punkt, der ein ganz entscheidender Baustein sein kann, wenn es darum geht, zeitnah Medizinstudienplätze in größerer Zahl zu generieren. (Beifall bei der CDU) Dritter Punkt, Kaiserslautern: Ich weiß, Sie kommen aus der Region, aber Kaiserslautern ist nun einmal gerade die Region, die beispielhaft dafür steht, wie sehr sich die Kommunen selbst helfen müssen, weil die Landesregierung sie im Stich lässt. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Ja!) Stichwort „Rettungshubschrauber“: selbst gegen die Landesregierung durchgesetzt. Stichwort „Westpfalz-Initiative“: mit allen Gebietskörperschaften der Großregion, um Stipendienplätze zu generieren. Stichwort „Auf einen eigenen Weg gemacht“: um mit einer Privatuni in Ungarn zusätzliche Medizinstudienplätze zu generieren. Das ist jetzt kein sozialdemokratisches Vorzeigemodell, was die Finanzierung und die Kosten angeht. Das ist gerade eine Region, die exemplarisch dafür steht, wie sehr sich die Kommunen anstrengen und strecken müssen, weil von der Landesregierung nichts kommt. (Beifall bei der CDU –