Dr. Christoph Gensch

– – und sich dann dafür entscheiden, in anderen Landesbereichen tätig zu sein.

Gerne. – Frau Kollegin, Ihre Arroganz steht diametral zu Ihrer Fachkompetenz. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER – Unruhe bei der SPD) Punkt eins: Uniklinik in Mainz, Steigerung der Studienplätze in Mainz. Wenn Sie sich den Chart von den Jahren 2002 bis 2022 anschauen, dann sehen Sie, dass die Studienplätze um …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Staatssekretär, liebe Regierungsfraktionen! Wie allseits bekannt ist, verstehen wir unsere Oppositionsarbeit als eine konstruktive Oppositionsarbeit. Die CDU-Fraktion kritisiert nicht nur, sondern wir überzeugen mit klugen Ideen und Konzepten. (Abg. Martin Haller, SPD: Sag’s noch mal …

Sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht vorab, ich neige nicht dazu, mit Kritik an den Grünen in einigen Politikfeldern zu sparen. Damit, den Grünen jetzt beim Tierschutz mangelnde Sensibilität oder mangelnden Einsatz vorzuwerfen, tue ich mich aber etwas schwer. Das muss ich jetzt wirklich sagen. (Beifall und Heiterkeit bei der CDU, …

Sehr geehrte Damen und Herren! Vier Punkte vielleicht: Herr Dr. Bollinger, mich erstaunt bei Ihrer Argumentation immer, dass Sie völlig ausblenden, gerade bei der Corona-Pandemie, dass weltweit Dutzende, Hunderte Länder, Regierungen und Politiker aller Richtungen ähnlich gehandelt haben, außer die AfD. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss zu Beginn sagen, so ganz erschließt sich mir der Sinn der Aktuellen Debatte nicht, da wir eigentlich seit Wochen bzw. Monaten auf Initiative der CDU im Gesundheitsausschuss auch mit den Kollegen der Fraktionen in Vorbereitung sind, wie wir eine umfangreiche Anhörung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tierschutz und damit Achtung vor der Schöpfung ist in Deutschland seit einer Grundgesetzänderung von 2002 verfassungsmäßig verankert und damit Staatsziel. Dies ist es zu Recht. So liegt uns das Wohlergehen, die Gesundheit und der Schutz der Tiere sowohl in der Landwirtschaft …

Sehr geehrter Herr Schweitzer, Sie führen länger aus, dass sich über die letzten Jahre hinweg die Situation bezüglich des Drogenkonsums von Jugendlichen, auch den Cannabiskonsum betreffend, sukzessive verschlimmert hat. Ich will jetzt überhaupt keine Debatte darüber aufmachen, ob das unter anderem auch daran liegt, dass die Niederlande …

Sehr geehrte Damen und Herren! Was für ein sinnfreies Gesetz, was für eine verantwortungslose Drogenpolitik. Schämen Sie sich. Stoppen Sie dieses Gesetz. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN – Zurufe von der SPD: Oh!) Sie wissen auch, wie schlecht dieses Gesetz ist. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ist das …

Lieber Herr Schweitzer! Ich habe Ihnen bei Ihren Ausführungen sehr aufmerksam zugehört, aber es bleibt trotzdem eine Fassungslosigkeit auf meiner Seite. Ich kann Ihnen die Anzahl der Fachgesellschaften nennen, die sich aus den verschiedensten Bereichen intensiv mit dieser Gesetzgebung beschäftigt haben, mit der Teillegalisierung und …

Hört, hört!) Das ist dieser Debatte einfach nicht zuträglich. Meine Damen und Herren, wie ist denn die Realität? – Die Realität ist in Deutschland so, dass mindestens 4 Millionen Menschen in Deutschland gelegentlich oder regelmäßig Cannabis konsumieren. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mindestens!) Ja, 4 …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir befassen uns in dieser Debatte mit einem aus meiner Sicht sehr, sehr wichtigen Thema, der geplanten Legalisierung von Cannabis. Für uns, für mich persönlich und als CDU-Landtagsfraktion, ist es ein so wichtiges Thema, dass wir alle Hebel auf allen Ebenen in Bewegung setzen möchten – auch hier im Landtag …

Das ist keine Lösung. Das ist ein Offenbarungseid. Stimmen Sie unserem Antrag zu. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)

Sie schicken sie wieder dorthin.

In allen Ländern versucht man verzweifelt, die Notaufnahmen von genau diesen Patienten freizuhalten, die dort nicht hingehören.

– Entschuldigung, Frau Präsidentin.

Herr Staatssekretär Alt, wenn ich Ihren Äußerungen zuhöre, dann hat man den Eindruck, dass alle KVen und alle Bundesländer in der Bundesrepublik die völlig falschen Schlüsse aus dem Urteil des Bundessozialgerichts ziehen und auch die völlig falschen Maßnahmen einleiten. Es ist kein originäres rheinland-pfälzisches Spezifikum. …

Herr Winkler, Punkt 1: Welche Lösung? – Sie haben nicht eine einzige Lösung für die Problematik skizziert. Darum würde ich Sie bitten. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Punkt 2: Die Rechtsprechung. Sie vermitteln hier den Eindruck, die Rechtsprechung war bisher einheitlich. Die Rechtsprechung war bisher sogar konträr zu dem …

– Genau, ich habe permanent Angst.

Die Daten sind noch gar nicht da!) Die Dienste – – – (Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU: Die Daten sind noch gar nicht da! Die Dienstplangestaltung läuft!) – Herr Gensch, Sie haben aber doch mit Sicherheit auch in Ihr Portal bekommen – also ich habe es diese Woche bekommen –, dass die Dienste von Januar bis Juni 2024 alle unter den neuen …