Michael Wäschenbach

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir setzen heute unsere gemeinsamen Bemühungen für die Verbesserung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz im Jahr 2023 fort. Nachdem wir im Landtag letztes Jahr schon viele Maßnahmen gemeinsam debattiert und einige beschlossen haben, bringen wir heute eine weitere neue …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Haushaltsplan 07 des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zeigt durchaus Verbesserungen des Landes im Bereich des Kinderschutzes auf. Wir haben das Thema im Juni auf die Agenda dieses Hauses gesetzt. Ministerin Binz hat im letzten Monat den Pakt gegen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der aktuelle Tagesordnungspunkt zur Schweigepflichtentbindung verläuft harmonischer und einstimmiger als der von heute Morgen zum Childhood-Haus. Es besteht auch hier große Einigkeit über das Ob der Verbesserung des Kinderschutzes. Auch besteht jetzt Einigkeit über das Wie; …

Sehr geehrte Frau Ministerin Binz! Ich habe mir gerade auf die Schnelle noch einmal die Folien von der Childhood Foundation angesehen. Das, was Sie vermissen, finde ich aber genau dort, dass man nämlich einen interdisziplinären und vernetzten Ansatz hat und auf jeden Fall auch die Strukturen mit dem Kinderschutzdienst und den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in den letzten Monaten im Parlament und in den Fachausschüssen kontinuierlich und intensiv über die Verbesserung des Kinderschutzes in RheinlandPfalz gesprochen und werden es heute Nachmittag in großer Geschlossenheit bei der Veränderung der Schweigepflicht unter …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute erneut über den Kinderschutz, die dunkle Seite des Missbrauchs von Kindern und eine bessere Erkennung und Verfolgung der widerwärtigsten und verabscheuungswürdigsten Straftaten überhaupt. Kinder sind hilf- und wehrlos. Gerade sie bedürfen unseres besonderen …

Sehr geehrter Herr Minister Hoch, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie zeichnen hier ein Bild, dass in der Hebammen- und Geburtsversorgung alles in Ordnung sei. Am Sonntag – das möchte ich nur einmal erwähnen – gab es eine große Demonstration hier am Landtag vom Bündnis Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz, an dem der Landesverband der Hebammen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute erneut über den Missbrauch von Kindern und eine bessere Erkennung und Verfolgung der widerwärtigsten und verabscheuungswürdigsten Straftaten überhaupt. Kinder sind hilf- und wehrlos. Gerade sie bedürfen unseres besonderen Schutzes. Kinderschutz und Kindeswohl …

Kollege Oster hat ausgeführt, dass die Wasserkraft mit dem Umbau der Fischtreppen sehr, sehr viel Geld kostet. Ja, das stimmt, aber es sind private Investoren, die dieses Geld bezahlen. Es ist nicht die Landesregierung. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch sind es nicht Steuergelder, sondern …

– – im Bereich der Kindeswohlgefährdung. 46 % davon gehören zur Untergruppe der sexuellen Gewalt. Es ist gut, dass die Gesellschaft sensibilisiert ist und die Fälle zunehmend meldet. Allerdings bleiben nach Studien noch neun von zehn Fällen von sexuellem Missbrauch an Kindern unentdeckt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen also …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Aus dem Faktenblatt der Childhood Foundation geht hervor, dass ein bis zwei Kinder in jeder deutschen Schulklasse von sexuellem Missbrauch betroffen sind. Es gibt eine Steigerung von 20 % zwischen 2017 und 2019 – – (Unruhe im Hause)

Das Bild der Meilenstiefel, das Bild der Champions League ist hier völlig fehl am Platz. (Abg. Martin Haller, SPD: Relegation!) Schon 2019 schrieb der Evangelische Pressedienst: „Zu den Ländern, die das Schulgeld bereits stoppten, gehören Schleswig-Holstein, Bayern, Bremen, Hamburg und Berlin.“ Dort wurde es schon 2019 umgesetzt. Was Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Ampelregierung tut heute so, als hätte sie eine Meisterfeier oder eine Siegesfeier oder würde sogar in der Champions League spielen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Unser Land, unser Sozialstaat steht vor der größten Herausforderung seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die soziale Sicherung, die soziale Marktwirtschaft und auch die soziale Gerechtigkeit sind extrem herausgefordert und sogar gefährdet. Der derzeitige Fokus auf Krieg, …

Ich brauche keine 2 Minuten. Uns hier als Briefträger oder Postboten von anerkannten Verbänden zu bezeichnen, ist schon mehr als schäbig. (Beifall der CDU und des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Wir haben das gemacht, was alle Parteien machen und was alle Verbände machen, die uns Wahlprüfsteine schicken. Wir haben diese …

Sehr geehrter Präsident! Was Herr Lars Rieger hier vorgetragen hat, entspricht einem Forderungspapier des Paritätischen Wohlfahrtsverbands und der Lebenshilfe vom 24. März. Sehr wahrscheinlich haben alle Fraktionen das bekommen. Daraufhin haben wir die Große Anfrage gestellt. Herr Lars Rieger hat sich die Forderungen des Verbands zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal drei Dinge einordnen. Wir haben diese Große Anfrage nicht etwa gestellt, weil wir jetzt selbst auf Entdeckungstour gegangen sind, sondern wir haben die Große Anfrage gestellt, weil in einer E-Mail, die am 17. Mai von der PflegeGesellschaft allen Fraktionen dieses Hauses zugegangen …

Wir reden über die Umsetzung!) Sie haben dann die Kurve gekriegt und sind noch auf das Thema Ihrer Großen Anfrage eingegangen. Deswegen will ich dazu auch etwas sagen. Die Einführung der Generalistik fand zum 1. Januar 2020 statt, der erste Jahrgang war somit im Jahr 2020, das heißt, diese Schülerinnen und Schüler sind jetzt in das …

– Frau Präsidentin, das liegt daran, dass ich heute das erste Mal hier vorne stehe. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden jetzt nicht nur über irgendetwas Wichtiges, wir reden heute über das größte gesamtgesellschaftliche Krisenfeld neben …