Michael Wäschenbach

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal drei Dinge einordnen. Wir haben diese Große Anfrage nicht etwa gestellt, weil wir jetzt selbst auf Entdeckungstour gegangen sind, sondern wir haben die Große Anfrage gestellt, weil in einer E-Mail, die am 17. Mai von der PflegeGesellschaft allen Fraktionen dieses Hauses zugegangen ist, sieben konkrete Kritikpunkte angesprochen wurden. Wir haben diese Kritikpunkte aufgegriffen, und ich habe einige davon soeben erwähnt. Die PflegeGesellschaft vertritt immerhin 35.000 Pflegekräfte in RheinlandPfalz und 450 stationäre Einrichtungen und ungefähr 450 ambulante Einrichtungen. Also, sie ist nicht irgendwer, sondern sie ist einer unserer wichtigsten Verbandspartner im Bereich der Pflege. Herr Winkler, ich schätze Sie sehr, weil Sie selbst auch Krankenpfleger sind und wissen, wovon Sie sprechen. Ich habe soeben die Abbrecherquote erwähnt, und Sie haben die Verbleibsquote im Beruf erwähnt. Diese beiden Dinge möchte ich schon unterscheiden. Wir haben in der generalistischen Pflegeausbildung eine hohe Abbrecherquote, und das können wir so nicht stehen lassen. Ich denke, dass wir gemeinsam tätig werden sollten, um künftig zu verhindern, dass so viele den Beruf abbrechen. (Beifall der CDU) Herr Schweitzer, natürlich sucht sich eine Opposition die Zahlen aus, die gerade vorliegen. Mir lagen aktuellere Zahlen vor aus dem Abschlussbericht der Konzertierten Aktion Pflege, der uns von zwei Ministerien vom Bund vorgelegt worden ist. Darin steht eben genau, Rheinland-Pfalz hatte 10,2 % weniger Ausbildungseintritte im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019. Diese Zahl habe ich verwendet. Das waren 221 weniger. Herr Schweitzer, Sie haben erneut die Caritas angesprochen. Ich muss hier nicht die Caritas verteidigen, die Tarifpartner in der Pflege sind. Ich glaube aber, die Wahrheit wird nicht immer ganz sauber dargestellt. Die Caritas hat genau die Gründe angeführt, und das haben wir auch im Sozialausschuss besprochen. Die Caritas hat gesagt, dass, wenn sie den Tarifvertrag in dieser Form abgeschlossen hätte, sie nicht mehr die übertariflichen Zahlungen, die sie bisher geleistet hat, gewährleistet gesehen hätte bzw. erstattungsfähig gesehen hätte. Ich finde, das gehört zur Wahrheit dazu. Ich bin nicht dafür da, die Caritas zu verteidigen. Das können die selbst, aber der Richtigkeit halber möchte ich das noch einmal erwähnt haben. Vielen Dank. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)