Michael Wäschenbach

Das Bild der Meilenstiefel, das Bild der Champions League ist hier völlig fehl am Platz. (Abg. Martin Haller, SPD: Relegation!) Schon 2019 schrieb der Evangelische Pressedienst: „Zu den Ländern, die das Schulgeld bereits stoppten, gehören Schleswig-Holstein, Bayern, Bremen, Hamburg und Berlin.“ Dort wurde es schon 2019 umgesetzt. Was Sie hier also machen, ist ein Endspurt der Rettung vor dem Abstieg und nichts anderes. (Beifall der CDU – Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN) Ich möchte kurz noch einmal auf die Pflegewissenschaftliche Fakultät eingehen. Sie haben den Ball, der auf dem Elfmeterpunkt lag, überhaupt nicht geschossen. Sie haben es zugelassen, dass die Pflegewissenschaftliche Fakultät, die ein Aushängeschild der Pflegewissenschaften in Deutschland war, geschlossen wurde. Das war ein trauriger Rückschritt und herber Qualitätsverlust für die Pflege in Rheinland-Pfalz. Die Pflegewissenschaft hat zum Wohl der Pflegebedürftigen innovative Ansätze entwickelt und vermittelt. Die Chance haben Sie leider versäumt. Ich möchte noch kurz auf ein, zwei andere Dinge eingehen, und zwar auf die Medizinisch-technischen Assistenten. Wir haben mit der Schulgeldfreiheit den Engpass bei den MTA nicht aufgehalten. Es gibt ab 2023 ein neues Bundesausbildungsgesetz für die MTA-Ausbildung. Bisher können in RheinlandPfalz nur die Schulen in Mainz und Ludwigshafen die Anforderungen erfüllen. Ich fordere Sie auf, endlich auch etwas für den Norden und Westen von Rheinland-Pfalz zu tun und die Schulen in Koblenz, Trier und Landau zu ertüchtigen, damit auch dort künftig die Laboratorien der Umgebung mit Fachkräften versorgt werden können; denn wer soll sonst die PCR-Tests und die Blutuntersuchungen durchführen? (Beifall der CDU) Sehr geehrter Herr Schweitzer, Sie haben in Ihrer Verlautbarung – auch auf der Homepage – immer das getan, was Sie am liebsten tun: Wenn es schwierig wird, verweisen Sie auf den Bund. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Das ist nichts Neues, war schon immer so!) Sie haben die Schulgeldfreiheit unter Vorbehalt gestellt und gesagt, Sie treten in Vorleistung und erwarten, dass die Schulgeldfreiheit vom Bund übernommen wird. Wir haben keine Zeit zu warten. Wir müssen in Rheinland-Pfalz selbst handeln und den Menschen in diesem Land eine dauerhafte, verlässliche und flächendeckende Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum anbieten. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU)