Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns Freie Demokraten steht fest, Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. (Beifall des Abg. Joachim Paul, AfD) Bereits in der frühen Kindheit werden entscheidende Weichen gestellt, um jedem Kind die bestmöglichen Startbedingungen zu bieten. Wir sind …

Ich habe aber leider kein Foto für Sie! – Glocke des Präsidenten) Ihre Hilfe ist unbezahlbar, Frau Bürgerbeauftragte. Ein wichtiges Amt, bei dem man sich ganz unkompliziert Hilfe holen kann. Es ist auch schön, dass es eine Stelle gibt, an die man sich wenden kann, welche einen unterstützt. Es sind nur einige wenige Aussagen von Bürgern, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, die Stimmung hier lief gerade eben ein bisschen falsch. Das wird auch dem Thema der Aktuellen Debatte nicht gerecht; denn diejenigen, die sich ehrenamtlich oder hauptamtlich auf kommunaler Ebene oder in Ministerien engagieren, haben in den letzten Jahren …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal vielen Dank an die Kollegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die heutige Aktuelle Debatte mit dem Thema „Hochwasser“, was in RheinlandPfalz in den letzten Monaten, aber auch darüber hinaus in anderen Bundesländern passiert ist, was schon an Maßnahmen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Landwirte leisten jeden Tag wertvolle Arbeit und sind das Rückgrat unserer ländlichen Räume. Es ist unsere Pflicht, sie bestmöglich zu unterstützen, zu entlasten und weitere Belastungen so weit wie möglich abzufedern. Wir behandeln heute in der ersten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Übergang von der Kita zur Grundschule ist ein entscheidender Lebensabschnitt für unsere Kinder. Es ist ein Moment der Veränderung, der Chancen und der Herausforderungen. Die Bedeutung dieses Übergangs für die individuelle Entwicklung jedes Kindes ist unumstritten. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sozial gerechter Klimaschutz im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunen: Herr Kollege Schreiner, man kann das so machen, wie Sie es gemacht haben. (Beifall bei der CDU) Ich hätte mir bei Ihrer Redezeit gewünscht, dass Sie nicht nur versuchen, diese …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wiederum in diesem Plenum das Thema „Wolf“. In diesen zwei Legislaturperioden sind mir zwei Wölfe ans Herz gewachsen, einmal ein Wolf namens Billy in der Eifelregion, (Abg. Martin Brandl, CDU: Und Markus Wolf!) aber auch ein europäisch tätiger Wolf namens GW1896m. (Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen alle einen funktionierenden ÖPNV, einen ÖPNV, der uns verlässlich von A nach B bringt. Gerade in Rheinland-Pfalz, einem ländlich geprägten Flächenland, ist das aber eine Herausforderung, besonders wenn man das alles natürlich auch bezahlbar machen will, eine …

– Man kann sich an einiges gewöhnen. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute über einen Antrag der FREIEN WÄHLER, einen Tierschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz zu initiieren (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oder eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute das Landeswindenergiegebietegesetz. Was sich sehr kompliziert anhört, ist eigentlich ganz einfach und zugleich enorm wichtig. Nicht erst der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat erneut gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme die nächsten zwei Tage noch öfter. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Der öffentliche Personennahverkehr ist gerade für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz eine enorme, aber auch wichtige Herausforderung. In Großstädten ist das alles selbstverständlich. Da kommt …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Das bestätigt uns als FDPFraktion, dass wir dieses Thema heute gesetzt haben. Es ist angesprochen worden, wir als FDP und ich als Marco Weber lassen uns den Mut nicht nehmen, in schwierigen Zeiten das Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Pragmatisch handeln, Landwirtschaft entlasten“, wir konnten in den letzten Wochen viele Landwirte auf den Straßen, aber auch in Veranstaltungen und Gesprächen als Abgeordnete, als Verbandsvertreter erleben, wie sie nach unserer Meinung, nach Meinung der FDP, zwei …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Nieland, bei diesem Antrag hier einmal mit einer Pauschalkritik gegenüber dem LBM und deren Mitarbeitern zu agieren, das kann man so machen, das kann ich aber leider so nicht stehen lassen. Ich kann Ihnen gerne ein Beispiel nennen, stellvertretend …

Jawohl!) – Ja, das ist so. Das ist auch gut so; denn diejenigen, die um 6.00 Uhr morgens aufstehen, sind genau diejenigen, die eine solche Bildungspolitik brauchen. Die brauchen eine starke Ganztagsförderung für ihre Kinder oder ihre Enkelkinder. Die brauchen ein starkes individuelles Förderprogramm in den Grundschulen, in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin Hubig, vielen Dank noch einmal für Ihre Ausführungen und dafür, noch einmal herauszustellen, dass aus Rheinland-Pfalz heraus an dem Programm auf Bundesebene intensiv mitgearbeitet wurde und Impulse von Rheinland-Pfalz dort eingeflossen sind. Meine sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Endlich ist der Knoten geplatzt. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Startchancen-Programm kommt. Mit dieser Bildungsoffensive stärken Bund und Länder unsere Schulen, Chancengerechtigkeit und soziale Teilhabe. 20 Milliarden Euro für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir den Landesrechnungshof haben; denn natürlich ist die öffentliche Verwaltung nicht unfehlbar. Der Rechnungshof zeigt auf, wo die Verwaltung besser und effektiver, aber vor allem auch sparsamer sein kann. Zum Rückbau von Windenergieanlagen gibt der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei Punkte in der Diskussion sind mir wichtig, noch einmal hervorzuheben einmal die Aufteilung von 180 Millionen Euro für die Pauschalförderung für die Kommunen und die 60 Millionen Euro für die Gebietskörperschaften und die privaten Unternehmen. Diese Zahl ist, glaube …