Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Unruhe bei der SPD und bei der AfD – Glocke des Präsidenten) Herr Schönborn, zwei Punkte sind mir bei Ihrer Rede noch einmal ganz wichtig. In der Demokratie ist es eine der größten Errungenschaften, unterschiedliche Standpunkte scharf zu diskutieren, aber eine der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine Ehre, heute die Situation der Weinwirtschaft in Rheinland-Pfalz wiederholt im Landtag von Rheinland-Pfalz diskutieren zu dürfen. Ich sage im Namen meiner Koalitionskolleginnen und -kollegen, dass wir uns mit den Vertretern der Weinwirtschaft aus …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon ein bisschen später zur Stunde, und ich glaube, die Aufmerksamkeit bei diesem rein technokratischen, (Heiterkeit des Abg. Jens Guth, SPD) zweisätzigen Änderungspunkt benötigt keine fünf Minuten. Wenn man aber wie der Vorredner wirklich Dinge vermischt, weil …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei Themen, einmal das Thema „Bannmeile“, das wir heute diskutieren bzw. auf der Tagesordnung haben. Viele Dinge sind schon wiederholt gesagt worden. Die Notwendigkeit ist gegeben, glaube ich. Es ist eine Anpassung. Die Vorredner haben die Dinge ganz gut erklärt. Ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Strategien für den Erhalt unseres wichtigsten Lebensmittels: Zukunftsplan Wasser vorgestellt“. Dies ist der Titel der heutigen Aktuellen Debatte von den Kollegen vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, es gehört dazu, wenn wir diesen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Berres, auch vonseiten der FDP-Fraktion möchte ich Ihnen zuallererst einen großen Dank aussprechen. Uns als FDP-Fraktion war schon lange klar, dass Sie ein guter Mann vor Ort sind. In den letzten Jahren haben Sie mit Ihren Mitarbeitern dazu …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute sprechen wir über ein Thema von entscheidender Bedeutung für die Energieversorgung der Zukunft: den Netzausbau und die Netzentgelte. Die AfD-Fraktion hat hierzu eine Große Anfrage gestellt, und wie immer war es von Anfang an klar, worauf die AfD wieder hinaus will: …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute über ein Landesgesetz, welches den Jugendämtern und den Kindertagesstätten zugute kommt. Wir diskutieren heute darüber, die Altfalllösung so auszugestalten, dass wir in den nächsten zwei Jahren den Kommunen und den Jugendämtern die Möglichkeit geben, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Die Eifel ist heute schon genannt worden. Zwei Orte im Eifelkreis BitburgPrüm, die Gemeinden Obergeckler und Niedergeckler, haben für sich beschlossen, in Eigenständigkeit zu fusionieren. Grundsätzlich sind wir Freien Demokraten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Hartenfels, auch die Redebeiträge, die man für die Fraktion hält – ich glaube, so steht es in der Geschäftsordnung –, dürfen oder sollen oder müssen frei gehalten werden und gerade in einer Aktuellen Debatte einen aktuellen Bezug haben. Sie haben das Recht, Kritik zu äußern, und ich bin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Schwerpunktsetzung der Aktuellen Debatte ist jede Fraktion frei in ihren Entscheidungen. Wir haben einen neuen Ministerpräsidenten und gestern eine Regierungserklärung gehört. Wir haben bei den FREIEN WÄHLERN einen neuen Fraktionsvorsitzenden, und ich war mit …

Unfassbar!) Das ist zusätzliche Bürokratie. Das ist zusätzliche Gängelung, die wir uns sparen können und sollten. (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) Alle Regelungen und Maßnahmen, die von staatlicher Seite getroffen werden, müssen verhältnismäßig sein; denn die Situation vor Ort ist sehr unterschiedlich. In einigen Regionen unseres …

Sehr gut!) Ich bin gespannt und werde genau beobachten, wie viel davon leere Versprechungen sind und wie viel Sie, wie viel die Ampelregierung von den Handlungsempfehlungen – zum Beispiel die Errichtung eines ChildhoodHauses – dann tatsächlich umsetzt. Seit Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle, sei es in der Kirche oder in anderen …

Sehr gut!) Das Erfolgsgeheimnis der Firma ist der Einsatz von Spitzentechnologie, was aus Sicht der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion natürlich Sinn ergibt. Schließlich setzen wir bereits in der allgemeinen Schulausbildung elektronische Medien ein, führen teildigitalen Unterricht durch und können dann nicht von der Jugend erwarten, dass sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nehmen wir notwendig gewordene Anpassungen im Abgeordnetengesetz und im Fraktionsgesetz vor. Der erforderliche Anpassungsbedarf reicht von der digitalen Organisation der Fraktionsarbeit über die Herstellung eines finanziellen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich auf das eigentliche Thema „Landesgesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes“ für die FDP-Fraktion eingehe, erlauben Sie mir wie den Kolleginnen und Kollegen Vorrednern ein paar Worte zur aktuellen Situation der Afrikanischen Schweinepest. Grundsätzlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist natürlich schwierig, beim letzten Tagesordnungspunkt noch einmal den Spannungsbogen und die Aufmerksamkeit herzustellen. Ich versuche es einfach fachlich pragmatisch. Punkt 1: Ich halte den Antrag an dem Zeitpunkt, an dem er gestellt worden ist, am 6. Juni – es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke Herrn Schwab für die freie Rede. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe drei Fragen. Sie haben 250 Studienplätze gefordert, das macht summa summarum 65 Millionen Euro. Meine Fragen: Wo nehmen Sie die her? Wo sollen die …

Herr Schwab, ich habe nur versucht zu sensibilisieren. Im Bildungsausschuss ist dieses Thema intensiv diskutiert worden. Das alleinige Ablesen eines Neun-Punkte-Papiers, das habe ich mit Nacharbeiten gemeint; an den Ausführungen der Ministerin oder der Staatssekretärin im Bildungsausschuss bereichert man sich nicht nur durch Anwesenheit, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Anspruch als FDP-Fraktion ist es, dass Aufstieg durch Bildung kein leeres Versprechen ist, sondern gelebte Praxis in Rheinland-Pfalz. Der Umgang mit der deutschen Sprache bleibt dafür die Voraussetzung. Deswegen arbeitet die Landesregierung stetig an der …