Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sozial gerechter Klimaschutz im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunen: Herr Kollege Schreiner, man kann das so machen, wie Sie es gemacht haben. (Beifall bei der CDU) Ich hätte mir bei Ihrer Redezeit gewünscht, dass Sie nicht nur versuchen, diese Große Anfrage ins Lächerliche zu ziehen bzw. auch die eine oder andere Frage auszuarbeiten, sondern sich des Themas vielleicht auch anhand der Überschrift, so wie es andere Redner gemacht haben, annehmen; (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) denn es ist Sinn und Zweck einer Großen Anfrage, nicht nur die einzelnen Fragen der Großen Anfrage zu analysieren, sondern auch, sage ich einmal, eine Perspektive und ein Ergebnis für sich als Fraktion herauszuziehen, auch wenn eine andere Fraktion die Große Anfrage gestellt hat. Das werde ich für die FDP-Fraktion tun. Sie haben es so getan, wie Sie es getan haben. Das kann man vor der Kommunalwahl so machen. Ich kann auch den Sinn und Zweck eruieren, aber für mich und für uns als FDP-Fraktion ist die Große Anfrage sehr wichtig und ernst. Ich hätte mir zwar gewünscht, vielleicht auch den wirtschaftlichen Part und den Mittelstand mit aufzunehmen, aber der Schwerpunkt liegt bei der sozial gerechten Ausrichtung der Themen, so wie sie in der Fragestellung genannt worden sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich thematisieren darf – das werde ich tun –, (Heiterkeit bei der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) dass wir am 14. Juli 2021 in Rheinland-Pfalz, aber auch in den Jahren 2016 und 2018 – zwar lokaler und nicht so heftig – Ereignisse hatten, die uns auch in der Debatte heute und gestern begleitet haben, dann muss ich Ihnen sagen, das hat soziale Auswirkungen. Ich sage auch, dass es nach dem Februar 2022, mit dem Beginn eines Krieges, meiner Meinung nach weitere soziale Auswirkungen in dramatischem Ausmaß gab. Dankenswerterweise und glücklicherweise haben sie sich jetzt, im Jahr 2024, positiv entwickelt. Die sozialen Auswirkungen für uns in Deutschland sind immens, in allen Lebensbereichen immens. Daher sind wir von der FDP der Meinung, die Große Anfrage war berechtigt und hat auch Fragen aufgeworfen, wie eine Landesregierung mit den einzelnen Themen umgeht. Wenn ich mir die Themen anschaue, die uns als FDP-Fraktion wichtig sind – ich will sie einfach nur einmal in der Reihenfolge nennen –, ob es die Landwirtschaft ist, ob es der Wald ist, ob es die Sensibilisierung der Bevölkerung zu diesem Thema ist, aber auch was die Sensibilisierung von Jugendlichen, von Schülern bei diesem Thema in den Vordergrund rückt und im Ergebnis künftig als Aufgabe für uns im Parlament, in den Ausschüssen dazu beitragen kann, was die sozialen Auswirkungen für den einzelnen Bürger, für den Mittelstand und für unser Unternehmertum mit sich bringen, dann glaube ich, haben wir aus dieser Großen Anfrage einen großen Mehrwert generieren können; denn es gibt die Belastung der Bürger durch gestiegene Energiepreise, die Herausforderung zum Beispiel, die die erneuerbaren Energien in der Landwirtschaft, aber auch für die Bevölkerung mit sich bringen, was das Thema des Ausbaus von Netzen in der Diskussion mit sich bringt, was künftig auch an Kosten auf die Bevölkerung und die Unternehmen zukommt und was auch der Umbau von Gewässern mit sich bringt. Sie waren auch Mitglied der Enquete-Kommission, die gearbeitet hat, und wir haben das Thema „Feuerwehr“ heute auf der Tagesordnung gehabt. Ich glaube, die ganzen Auswirkungen, die der Klimawandel in den einzelnen Teilbereichen, die ich versucht habe zu beschreiben, mit sich bringt, ist in Geld, in Eurobeträgen – in der Vorstellungskraft –, die alleine Deutschland zu bewegen und zu bewerkstelligen hat, meiner Meinung nach in der jetzigen Situation nicht bezifferbar. Wenn Sie erlauben, da wir auch eine Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag haben, die immer ein Thema in den Vordergrund rückt, was wir auch in den letzten zwei Tagen erlebt haben, dann muss ich Ihnen sagen, der Klimawandel ist nicht nur in Europa, sondern der Klimawandel ist weltweit. Die Personen, die nicht diesen Wohlstand haben, wie wir ihn in Europa und in Deutschland haben, trifft dieser Klimawandel sozial noch viel, viel härter, und sie sind noch mehr betroffen. Eine der Aufgaben, die wir auch in Deutschland und in Rheinland-Pfalz haben, ist, auch außerhalb von Rheinland-Pfalz, außerhalb von Europa den Klimawandel mit zu beeinflussen bzw. Hilfestellungen zu geben, sodass die Menschen vor Ort ein lebenswertes Umfeld haben. Das ist eine große Aufgabe. (Glocke des Präsidenten) Herr Schreiner, noch einmal, die Häme können Sie machen, aber ich hätte mir von dem einen oder anderen Satz zum inhaltlichen Aspekt der Auswertung solch einer Großen Anfrage mehr erwartet, muss ich Ihnen sagen. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP und bei der SPD)