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Marco Weber

FDP 21.02.2024 Sitzungen 18/60

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin Hubig, vielen Dank noch einmal für Ihre Ausführungen und dafür, noch einmal herauszustellen, dass aus Rheinland-Pfalz heraus an dem Programm auf Bundesebene intensiv mitgearbeitet wurde und Impulse von Rheinland-Pfalz dort eingeflossen sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren, was mir noch einmal wichtig ist zusammenzufassen, ist, bis auf zwei Bedenkenträger habe ich bei allen herausgehört, dass man offen mit dem Programm umgeht, mit dem Programm, das jetzt diesen Sommer in die Umsetzung geht, in Rheinland-Pfalz die Chancen sieht, die Herausforderungen sieht, aber auch, dass es ein Baustein ist, der ermöglicht worden ist, um weitere Verbesserungen in der Schullandschaft mit den drei Säulen, die hier angesprochen worden sind, anzustoßen und mit der Bundesebene und den Bundesländern dann auch in Rheinland-Pfalz diese drei Säulen hervorzuheben und auszuarbeiten. Letztendlich war ich überrascht, dass Herr Schwab so konkret und so lobend dieses Programm angegangen ist. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Guter Mann! – Präsident Hendrik Hering übernimmt den Vorsitz) Wenn ich dann auch sagen darf, Frau Kollegin Groß von der CDU, ich fand Ihre Rede sehr aufbauend (Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bzw. die Dinge, die Sie angesprochen haben von Evaluation und auch die Programme, die laufen, dass die nicht eingestellt, sondern weitergeführt werden, ermutigend, ebenso dass die CDU dieses Startchancen-Programm mit Spannung verfolgen wird. Daher glaube ich, war die Diskussion mit ihrer Aktualität eine sehr gute Diskussion. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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