Reden (313)
20.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Schulen stehen und fallen mit unseren Lehrkräften. Sie leisten jeden Tag einen unschätzbaren Beitrag zur Zukunft unserer Kinder. Deswegen ist eine gute Unterrichtsversorgung mit engagierten und qualifizierten Lehrkräften die Voraussetzung für den Bildungserfolg …
20.02.2025
Entschuldigung, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir sind gerade ein paar Gedanken durch den Kopf gegangen dazu, dass der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion sich bemüht hat, die Landwirtschaft in Deutschland und Rheinland-Pfalz zu erklären. Zum eigentlichen Antrag aber, meine sehr geehrten Damen und Herren: …
20.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man über erneuerbare Energien spricht, spricht man auch über Erfahrungen, die man in den letzten Jahren gemacht hat, positive wie negative Erfahrungen. Es gibt viele positive Dinge, die heute schon erwähnt worden sind. Es gibt aber vielleicht auch Dinge, die man …
20.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Auf der einen Seite bin ich den Fraktionskollegen der Grünen sehr dankbar, dass wir heute wieder über Energiepolitik reden können und somit auch über Zielsetzungen, die die Landesregierung und deren tragende Fraktionen in einem Koalitionsvertrag vereinbart haben, …
19.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Barth, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank, dass Sie Verständnis dafür hatten, dass ich zeitlich nicht vollumfassend bei der Anhörung dabei gewesen bin, aber ich tausche mich – wahrscheinlich im Gegensatz zu Ihnen – mit meinem Koalitionspartner intensiv …
19.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Bildungsausschuss hat sich intensiv mit dem vorliegenden KiTa-Gesetz der CDU-Landtagsfraktion auseinandergesetzt. Verschiedene Perspektiven in der Anhörung wurden diskutiert und dann auch bewertet. Trotz dieser intensiven Auseinandersetzungen müssen wir als Freie …
30.01.2025
Sehr geehrter Herr Gies! Ich habe in meinem Redebeitrag gesagt, dass der Landesjagdverband diese Position hat. Das haben Sie gerade bestätigt. (Abg. Horst Gies, CDU: Ja!) Ich habe Ihnen nicht unterstellt, (Abg. Horst Gies, CDU: Doch!) dass Sie diese Position teilen oder nicht. Das habe ich nicht gemacht. (Zuruf von der CDU: Doch, genau …
30.01.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, perspektivisch brauche ich mehr Redezeit. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einmal versuchen, ob ich den Einstieg schaffe. Kollege Schreiner hat schon eine These aufgestellt, in welche Richtung die Rede gehen wird. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei …
30.01.2025
Was?) Es ist ein Versuch, komplexe Probleme mit einfachen Lösungen zu beantworten. Doch die Realität ist, es gibt keine schnellen und einfachen Lösungen. Lassen Sie mich drei Punkte klarstellen. Erstens: Der Wolf ist und bleibt eine streng geschützte Art. Es gibt keine endgültige Entscheidung, den Schutzstatus des Wolfs in der …
30.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist für mich eine große Ehre, auch in diesem Jahr wieder zum Waldzustandsbericht reden zu dürfen. Im Gegensatz zu dem einen oder anderen Vorredner bin ich der festen Überzeugung, dass wir den Wald noch nicht beerdigen müssen, sondern dass der Wald in der Natur, in …
30.01.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute in der ersten Beratung das Landesgesetz zur Ausführung des Wärmeplanungsgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung. Was ich in der Diskussion hier und leider auch in der Diskussion in der Öffentlichkeit mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern feststelle, …
30.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben und zur wirtschaftlichen Zukunft unseres Landes. Unser Ziel als Freie Demokraten ist klar. Jedes Kind und jeder Jugendliche in Rheinland-Pfalz soll die bestmöglichen Chancen auf einen erfolgreichen Schulabschluss …
19.12.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiche ein bisschen vom Konzept ab und frage aus Überzeugung einfach einmal in die Runde. Ich glaube, dass die Mehrheit in diesem Saal für Umweltschutz steht, dass die Mehrheit in diesem Saal für Wasserschutz steht, dass die Mehrheit in diesem Saal für erneuerbare …
19.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bildung ist der Schlüssel zu individuellen Chancen, gesellschaftlichem Fortschritt und einem selbstbestimmten Leben. Als Freie Demokraten RheinlandPfalz stehen wir für ein klares Leitbild: Bildungsgerechtigkeit, Aufstiegsmöglichkeit und gezielte Investitionen in Bildung. …
19.12.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man einen Doppelhaushalt begleiten darf und auch einen Doppelhaushalt zum Bereich Landwirtschaft und Weinbau heute mit verabschieden darf, dann ist es immer eine Herausforderung zu schauen: Was sind die Vorschläge der Opposition, bzw. was sind die Themen, die auf …
18.12.2024
Ei, ei, ei!) – Ja, Sie versuchen, es gerne immer wieder schönzureden, das Versagen der SPD. Wenn man 33 Jahre lang dran war, hat man die Konsequenzen dieses Versagens einfach zu tragen. Genau das muss hier im Parlament auch beredet werden. (Beifall der Abg. Martin Louis Schmidt, Michael Frisch und Matthias Joa, fraktionslos, sowie Peter …
14.11.2024
Unterirdisch! Chaotische Zustände!)
14.11.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme die zweite Runde heute zum Thema „Weinbau“ gerne für die FDPFraktion an. Persönlich hat es mich gefreut, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU bei dem Thema in den Ring gegangen ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Thema „Weinbau“ habe ich heute …
14.11.2024
Sehr gut!) über die Bauern und Landwirte, über die Winzerinnen und Winzer in RheinlandPfalz. Sie produzieren mit hoher Fachkunde, mit viel Leidenschaft, mit sehr viel Arbeit Speisen und Getränke auf höchstem Niveau. (Beifall der CDU, der SPD, der FDP und bei der Gruppe FREIE WÄHLER) Liebe Kolleginnen und Kollegen, über eine …
14.11.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe gestern schon gesagt und auch heute schon erwähnt, dass wir bei den einen oder anderen Dingen in einer Demokratie grundsätzlich Übereinstimmung haben über die Fraktionsgrenzen hinweg. Bei diesem Tagesordnungspunkt, glaube ich, kristallisiert sich jedoch eine …
