Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Schulen stehen und fallen mit unseren Lehrkräften. Sie leisten jeden Tag einen unschätzbaren Beitrag zur Zukunft unserer Kinder. Deswegen ist eine gute Unterrichtsversorgung mit engagierten und qualifizierten Lehrkräften die Voraussetzung für den Bildungserfolg und die Chancengerechtigkeit. Unser Ziel ist es, die Unterrichtsversorgung nachhaltig zu sichern und kontinuierlich auszubauen. Allein in diesem Schuljahr haben wir rund 1.600 neue Lehrkräfte eingestellt. In den vergangenen sieben Schuljahren waren es rund 11.000 neue Lehrkräfte. Mit knapp 44.000 Lehrkräften gab es noch nie zuvor so viele Lehrkräfte im Land wie jetzt. Deswegen hat Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Ländern ein junges Lehrerkollegium. In anderen Ländern schlägt der demografische Wandel voll durch, und viele Tausend Lehrkräfte gehen ohne Nachbesetzung in den Ruhestand. Seit wir Freie Demokraten 2016 die Verantwortung übernommen haben, wurden fast 4.500 neue Stellen geschaffen, und viel wichtiger: Trotz Fachkräftemangel besetzen wir alle diese Stellen. Doch die Sicherung der Unterrichtsversorgung alleine reicht nicht aus. Wir müssen auch die Rahmenbedingungen für Schulen verbessern, um allen Kindern faire Bildungschancen zu ermöglichen. Genau hier setzt das liberale Startchancen-Programm an, das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Chancenbudget eröffnen wir den Schulen Spielräume, weil die Entscheidungsträger vor Ort am besten wissen, was ihre Schule braucht. Genau hier setzen wir als Ampelkoalition an. Im Rahmen der Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen stärken wir die Entscheidungsträger vor Ort, um flexibel auf Personalausfälle zu reagieren. Das hat sich gerade in Krisenzeiten absolut bewährt. Krankheitsbedingte Ausfälle mussten während der Corona-Pandemie durch Vertretungskräfte aufgefangen werden, oder bei der Aufnahme von ukrainischen Kindern im Zuge des russischen Angriffskriegs war ukrainisch sprechendes Personal dringend notwendig. Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich merken wir auch in Rheinland-Pfalz den sich zuspitzenden Lehrkräftemangel und gleichzeitig die wachsende Heterogenität der Schülerschaft. Es gibt hierfür keine Patentlösung. Als Ampelkoalition setzen wir auf ganz unterschiedliche Maßnahmen, um Lehrkräfte bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Erstens verteilen wir mit unserer Einstellungspolitik die Last auf mehrere Schultern. Mit der neuen Lehrkräftekampagne versuchen wir, an den Erfolg unserer Kita-Fachkräftekampagne anzuknüpfen. Zweitens setzen wir auf die Digitalisierung. Wir Freie Demokraten haben uns im Haushalt für den Ausbau starkgemacht. Unser Ziel ist es, dass alle Programme und Anwendungen auf einer Plattform zu finden sind und das Leben der Lehrkräfte damit einfacher wird. Die nächste Bundesregierung ist hier in der Pflicht, damit der Digitalpakt 2.0 auch die IT-Administration berücksichtigt. Drittens bauen wir die Arbeit der multiprofessionellen Teams weiter aus. Wir unterstützen die Kommunen bereits mit mehr als 12 Millionen Euro bei der Schulsozialarbeit. Das Startchancen-Programm sieht hier ebenfalls mehr Geld für unsere Schulen vor. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Schluss eine Herzensangelegenheit für Freie Demokraten: Bauen wir die Bürokratie in den Schulen ab. So haben wir mit unserem Neun-Punkte-Plan zur Stärkung der Basiskompetenzen auch die Leistungsnachweise reduziert und die Grundschulzeugnisse standardisiert. Das hilft gerade auch den Entscheidungsträgern in Verantwortung, wenn wir Dinge im Schulsystem bis zu einem gewissen Grad standardisieren. Daran wollen wir Freie Demokraten weiterarbeiten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser Ziel ist es, dass sich Lehrkräfte wieder auf das Wesentliche konzentrieren können, Kinder und Jugendlichen Wissen vermitteln und auf ein selbstbestimmtes Leben vorbereiten. Wir werden auch weiterhin mit unseren Koalitionspartnern alle Maßnahmen unternehmen, damit wir in Rheinland-Pfalz weiter auf einem guten Weg bleiben. Vielen Dank. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)