Dennis Junk

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es macht nur noch fassungslos, Frau Simon, wie die Ampelfraktionen und die Landesregierung mit den Kommunen umgehen. (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN) Heute Morgen haben wir bereits die Debatte über die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Montag haben bei mir in Salmtal mehrere hundert Rundballen gebrannt. Über 80 Kameradinnen und Kameraden waren seither im Einsatz, zwei Nächte komplett im Schichtbetrieb. Nach dem Löschen versuchen sie aktuell noch gemeinsam mit dem THW die angrenzenden …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute in der ersten Beratung das Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. Dabei geht es um eine Absenkung der Regelaltersgrenze für Beamtinnen und Beamte. In § 118 Landesbeamtengesetz soll die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute, fundierte Aus- und Weiterbildung ist für einen erfolgreichen Brand- und Katastrophenschutz elementar. Sie ist die Basis, um überhaupt sicher und effektiv an Einsätzen teilnehmen zu können. Sie lernen beispielsweise, wie man mit Spezialgeräten umgeht sowie das …

Herr Präsident! Herr Ebling, ich möchte zu Ihnen ein paar Worte sagen; denn ich finde es merkwürdig, wenn wir uns erfreulicherweise parteiübergreifend in diesem Hause einig sind, dass wir Verbesserungspotenzial haben und es ein ernstes Thema ist. Ich habe gesagt, ich bin offen für Vorschläge, dass wir im Ausschuss möglicherweise über …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schwimmbadsaison ist bereits in vollem Gange, und leider haben uns auch schon die ersten Nachrichten über schlimme Unfälle und tragische Schicksalsschläge verschiedenster Altersklassen erreicht. Häufiger Grund ist die Schwimmfähigkeit; denn die Schwimmfähigkeit nimmt …

Herr Präsident, ich – – (Abg. Michael Hüttner, SPD: Habe nichts mehr zu sagen!) – – komme zu dem Punkt „Was schlagen wir vor?“. – Wir müssen die Einsatzbekleidung der Feuerwehrleute anpassen. Das haben wir eben schon gehört. Herr Minister, wir brauchen aber trotzdem mehr geländegängige Fahrzeuge, Tanklöschfahrzeuge. Für jeden Landkreis …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bätzing-Lichtenthäler, ich würde gerne mit Ihnen diese Waldidylle weiter träumen, aber ich stehe hier mit etwas mehr Realitätssinn, und darin sehe ich auch meine persönliche Verantwortung. (Beifall der CDU sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD –

Herr Präsident! Herr Minister, ich stelle fest, dass Sie auf eine von nur zwei Kernforderungen, nämlich das Ändern der Festbetragsübersicht nach fünf bzw. acht Jahren, mit keinem einzigen Satz eingegangen sind. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN –

Das sehen der Landkreistag und der Gemeinde- und Städtebund aber genauso! Das sind alles Idioten, oder was?) Wir ergänzen diese durch weitere Haushaltsmittel, unter anderem zur Ausstattung mit Einsatzfahrzeugen, Feuerwehrgerätehäusern und Ausbildungsangeboten. Wir werden die Feuerwehren auch in den kommenden Jahren – das hat der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tagtäglich gehen in Rheinland-Pfalz unsere Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden in den Einsatz. Sie riskieren Leib und Leben, um Hab und Gut, um Menschenleben zu retten. Unsere Kommunen mit unseren Bürgermeistern und Ratsmitgliedern wollen unsere Wehren bestmöglich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kommunalwahl im kommenden Jahr wirft bereits ihre Schatten voraus. In zweiter Lesung beraten wir heute das Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Gordon Schnieder hatte bereits in der ersten Lesung darauf hingewiesen, dass wir grundsätzlich viele Vorschläge …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider hat uns auch das Jahr 2022 auf eine dramatische Art und Weise deutlich gemacht, wie wichtig doch Brand-, Katastrophen- und Zivilschutz sind. Wir haben Krieg in Europa. Das muss uns alle aufwecken. Wir haben auch bei uns ganz konkret mit den Folgen zu kämpfen. Ich nenne …

Frau Präsidentin! Liebe Frau Binz, natürlich ist es so, dass sie dort zentral erst einmal zusammenkommen und im System nicht auf den Landkreis BernkastelWittlich angerechnet werden, aber sie sind nun einmal faktisch in BernkastelKues vor Ort, und man muss die Kommunen und Verantwortlichen vor Ort bei diesen Themen mitnehmen. Aus den …

– – ein Problem. Diese 35 Millionen Euro – Sie können sich mit dem Gemeindeund Städtebund auseinandersetzen – sind eine strukturelle Pauschale, die seit dem Jahr 2015 gezahlt wird und bei der man einmalig noch bis zum Jahr 2019 30 Millionen Euro hinzugetan hat, weil man weiß, dass das eigentlich zu wenig ist. Wir reden zwischen den …

Frau Präsidentin! Frau Binz, ich habe nicht gesagt, dass Sie nur die 35 Millionen Euro geben, im Gegenteil. Ich habe nicht die ganzen Summen noch einmal aufzählen wollen. Es ist aber immer so, wenn man von 209 Millionen Euro redet, ist das eine gewaltige Summe, aber am Ende ist entscheidend, wie hoch der Bedarf ist. Wenn die Kommunen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen gemeinsam bewältigen, ja, das müssen wir tatsächlich gemeinsam. Erst gestern gab es erneut heftige Angriffe in der Ukraine. Es ist schlimm, diese Bilder zu sehen. Wir sehen auch die Bilder in Syrien. Deshalb ist es richtig, dass Deutschland und die …

Herr Kollege Bollinger, Sie haben das wiederholt, was das Problem ist. Sie haben vieles richtig abgeschrieben, aber die Dinge, die Sie selbst in den Antrag hineingebracht haben, sind genau das Problem. Insofern kann ich nicht zustimmen, weil ich weiß, wie die Situation bei den Feuerwehren in der Eifel ist. Es ist einfach so, ich würde es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es bereits gehört. Wir haben sehr oft und sehr lange heute über den Brandund Katastrophenschutz diskutiert. Daher will ich nicht alles wiederholen. Die Sichtweisen und Schwerpunkte sind deutlich zum Ausdruck gebracht worden. Ich danke unseren Feuerwehren, Landwirten …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Großalarm – 180 Einsatzkräfte löschen 25 Hektar Waldbrand bei Wiltingen“, „Waldbrand unterhalb des Hambacher Schlosses“, „Waldbrand in Wissen“, „Landwirte bekämpfen Waldbrände in der Pfalz“, ich könnte noch viele weitere Schlagzeilen aufzählen. Sie zeigen, es war ein Sommer, …