Dennis Junk
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Montag haben bei mir in Salmtal mehrere hundert Rundballen gebrannt. Über 80 Kameradinnen und Kameraden waren seither im Einsatz, zwei Nächte komplett im Schichtbetrieb. Nach dem Löschen versuchen sie aktuell noch gemeinsam mit dem THW die angrenzenden Fischweiher in der Nähe zu retten. Die Bilanz, zehn Einsätze in den letzten zehn Tagen. Jetzt machen wir uns ganz kurz alle bewusst: Das alles wird ehrenamtlich geleistet mit einem außergewöhnlichen Engagement. (Beifall der CDU) Wenn ich heute meinen Feuerwehrstützpunkt Salmtal erwähnt habe, dann steht dieser stellvertretend für die über 50.000 Mitglieder in anderen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, die Tag für Tag im Einsatz sind und Großartiges leisten. Vielen Dank an alle Kameradinnen und Kameraden, ihr macht eine super Arbeit. (Beifall der CDU, vereinzelt bei der AfD und vereinzelt bei den FREIEN WÄHLERN) Für mich ist es daher selbstverständlich, dass sie eine bestmögliche Ausstattung und Ausbildung verdienen. Dafür haben wir uns als CDU-Fraktion immer wieder starkgemacht. Wir werden dies auch in Zukunft tun. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den vergangenen zehn Jahren haben wir leider rund 9.000 Ehrenamtliche im Bereich der Feuerwehren verloren. Es stellt sich die Frage: Wie können wir dieses herausragende ehrenamtliche Engagement stärken und diesen herausragenden Einsatz für die Zukunft mehr anerkennen? Wir schlagen heute vier Punkte vor. Erstens: Die Aufwandsentschädigung für die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden mit besonderen Funktionen sollte analog zur Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeister erhöht werden. Herr Minister, Sie hatten das angekündigt. Woran liegt es, dass alles nur angekündigt wurde und noch nicht umgesetzt ist? Zweitens: Wir schlagen vor, die Staffelung zur Ehrung mit dem Feuerwehrehrenzeichen so anzupassen, dass sie den heutigen Zeiten gerecht wird. Durch die Anhebung der Altersgrenze und die zunehmende Gründung von BambiniFeuerwehren wird es in den kommenden Jahren vermehrt dazu kommen, dass wir Frauen und Männer haben werden, die 50, 55 oder 60 Jahre in der Feuerwehr waren. Das verdient ohne jeden Zweifel eine besondere Anerkennung, sodass die Ehrung angepasst werden muss. Ich will gleich dazu sagen, das soll bitte nicht mit einem dritten goldenen Ehrenzeichen erfolgen. Es bedarf einer grundsätzlichen Anpassung. Drittens: Diese Ehrungen sollten nicht nur mit einer Urkunde gewürdigt werden, sondern nach unserer Auffassung in Abhängigkeit der Jahre mit einem Geldbetrag. Andere Bundesländer haben es uns vorgemacht, geben Geldbeträge oder Gutscheine. Ich würde gerne mit Ihnen über diesen Weg und die Höhe im Ausschuss diskutieren. Deshalb habe ich es bewusst offengelassen. Es geht mir nicht um den konkreten Betrag. Die Kameradinnen und Kameraden machen es nicht wegen 250 Euro, 400 Euro oder vielleicht wie in Hessen und anderen Bundesländern für einmalig 1.000 Euro. Sie machen es ehrenamtlich und freiwillig. Wir sollten darüber nachdenken, dass wir ein solches Modell einführen als Zeichen der Wertschätzung und des Dankeschöns für die jahrzehntelange Arbeit, ohne die wir den Brand- und Katastrophenschutz vor Ort nicht sicherstellen würden. (Beifall der CDU) Ich glaube, viele von Ihnen waren schon bei der Verleihung von Feuerwehrehrenzeichen in irgendeiner Form dabei. Es ist immer das gleiche Procedere. Es wird vielen mit warmen Worten gedankt. Das wäre wirklich etwas, wenn man für seine jahrelange Arbeit etwas mehr hätte. Man könnte sich vielleicht mit der Familie oder der Frau ein schönes Wochenende machen. Viertens: Wir sollten über weitere Möglichkeiten nachdenken, beispielsweise über die Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit bei Wartesemestern oder der Meisterprüfung. Sicherlich gäbe es ohne jeden Zweifel weitere Möglichkeiten. Für uns ist wichtig, dass wir unsere Feuerwehrkameradinnen und -kameraden mehr wertschätzen, als wir das bisher getan haben. Sie leisten einen unbezahlbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. (Glocke des Präsidenten) Lassen Sie uns daher heute ein Zeichen der Anerkennung setzen für das wichtige Ehrenamt, für die nachhaltige Zukunft, um dieses zu stärken. Herzlichen Dank. (Beifall der CDU)
