Dennis Junk

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es bereits gehört. Wir haben sehr oft und sehr lange heute über den Brandund Katastrophenschutz diskutiert. Daher will ich nicht alles wiederholen. Die Sichtweisen und Schwerpunkte sind deutlich zum Ausdruck gebracht worden. Ich danke unseren Feuerwehren, Landwirten und Hilfsorganisationen für ihren unermüdlichen Einsatz in diesem Jahr. Herr Bollinger, Sie haben sich bei Ihrem Antrag sehr stark an den Vorschlägen der nordrhein-westfälischen Landesregierung orientiert. Da wir uns auch ein Stück weit daran orientiert haben, müsste man davon ausgehen, dass wir dem Antrag zustimmen. Ich will Ihnen kurz erläutern, warum wir nicht zustimmen können. Ich denke, das ist für die Öffentlichkeit wichtig. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Symbolisch!) – Es ist nicht symbolisch. Das Problem ist, wenn man Dinge abschreibt, von denen man nicht richtig Ahnung hat, dann kommt es an irgendwelchen Stellen zu Problemen. Bei allem Respekt für anspruchsvolle Ziele, die wir, glaube ich, alle haben und die ich selbst habe, könnte man selbst bei „Wünsch Dir was“ mit den Zielen, die Sie formuliert haben, nicht viel anfangen. Ich werde konkret. Sie schreiben – Sie haben es heute Morgen und jetzt wieder gemacht –, das Ziel muss es daher sein, dass jeder Wehr in Rheinland-Pfalz, also nicht jede Stützpunktwehr oder Feuerwehren, die an Flüssen und Bächen liegen, mindestens ein geländegängiges Fahrzeug zur Verfügung stehen soll. Damit ist es nicht genug. Für den Einsatz bei Starkregenereignissen und Fluten sollten diese Fahrzeuge außerdem watfähig sein. Damit ist es immer noch nicht genug. Diese Fahrzeuge müssten mit speziellen Stahlrohren zur Waldbrandbekämpfung ausgerüstet sein. Wissen Sie, was das für Fahrzeuge sind, die gelände- und watfähig sind? Lieber Herr Bollinger, wenn man im Feuerwehrbereich unterwegs ist und die Strukturen in Rheinland-Pfalz, auch in der Eifel und in den kleineren Dörfern, die wir haben, mit kleineren Wehren, kennt, dann weiß man, es gibt heute noch Wehren, die haben gar kein Fahrzeug. Es ist nicht die Notwendigkeit vorhanden, dass sie zwingend ein Fahrzeug wollen, sondern sie sind mit dem zufrieden, wie sie sind. Diese sind nicht nur bei Festen engagiert, sondern auch bei den Einsätzen, aber die sagen, mit gesunden Menschenverstand, in Anbetracht der Situation und der umliegenden Gemeinden, dass sie nicht unbedingt ein Fahrzeug brauchen. Deshalb sage ich, ja, es wäre wünschenswert, wenn man jede Wehr so ausstatten könnte, aber ich sage noch einmal, das ist, glaube ich, in der Struktur, wie wir sie haben, geländegängig und watfähig, nicht umsetzbar. Deshalb ist es so, dass wir aus sachlichen Gründen Ihnen leider nicht zustimmen können. Herzlichen Dank. (Beifall der CDU –