Dennis Junk

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Lewentz, Sie scheinen wirklich getroffen zu sein, dass Sie noch einmal hineingegangen sind und uns mit allen möglichen Zahlen konfrontieren. Wir wissen beide aus den vergangenen Jahren, wie die Zahlen sind. Dass Sie etwas gemacht haben, geht insofern in die richtige Richtung. Es ist aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bätzing-Lichtenthäler, wer lesen kann, ist klar im Vorteil. (Beifall und Zurufe von der CDU: Ja!) Bei dem Post ging es um Bundesmittel. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja, dann stellen Sie das auch klar!) Es ging um Bundesmittel, (Abg. Sabine …

Das habe ich auch nicht gesagt!) Ich kann Ihnen allen versichern, dass das so nicht gewesen ist. Sie wissen es. (Zurufe von der CDU: Das hat er auch nicht gesagt! Hat keiner gesagt!) Ich darf Ihnen auch sagen, weil Sie die Frage gestellt haben: Ja, ich habe ein gutes Nervenkostüm, und deswegen ist es mir wichtig, den Blick nach vorne zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich haben Sie sich bewegt. Nachdem wir als CDU-Fraktion unsere Vorschläge für einen besseren Brand- und Katastrophenschutz sowie Bevölkerungsschutz vorgestellt haben, sind Sie aufgewacht und haben auch Ideen und Ansätze präsentiert. (Beifall der CDU) Die Tatsache, dass Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fördern wir eigentlich noch die richtigen Fahrzeuge? Diese Thematik habe ich bereits in Anbetracht der gestiegenen Anforderungen im letzten Plenum aufgeworfen und in diesem Zusammenhang auch die Höhe der Förderung angesprochen. Konkret hatte ich das Gelenkmastfahrzeug der …

Frau Präsidentin, lieber Herr Kollege Noss! Es ist immer interessant. Wenn man, wie eben bei der Helfergleichstellung, einen Antrag einbringt, bei dem man sagt, dass wir gemeinsam mit allen Partnern eine Lösung erarbeiten wollen, dann wird gesagt, die CDU-Fraktion macht gar keine Vorschläge. Jetzt machen wir hier konkrete Vorschläge, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast jeder von uns ist in kommunalen Gremien engagiert, sei es im Kreistag, im Stadt-, im Verbandsgemeinde- oder im Ortsgemeinderat. Wir sind also eigentlich alle nah dran und bekommen die vielfältigen Herausforderungen unserer Kommunen Tag für Tag hautnah mit. Dort erleben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin, glaube ich, ausführlich im Rahmen des Helferantrags meine Wertschätzung gegenüber den Feuerwehren mitgeteilt. Ich bin ein Mann der Feuerwehr. Auch meine Vorredner haben schon gesagt, dass wir am Donnerstag bereits intensiv über das Thema im Innenausschuss …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz ist schon immer ein Land gewesen, in dem das ehrenamtliche Engagement, die Unterstützung und das Einbringen vor Ort, stark ausgeprägt ist. Die Helferinnen und Helfer stehen immer bereit, wenn ihre Hilfe erforderlich ist. Sie helfen, wo sie können, auch in …

In der Antwort steht: „Die Besetzung der in Frage 1 genannten Planstellen“ (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Der in Frage 1 genannten Stellen!) – Planstellen – nach Kopfzahlen zum 31. Dezember mit 1.704. – Kopfzahlen sind etwas anderes als Vollzeitäquivalente. So viel dazu. (Beifall der CDU –

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren die Personalsituation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, konkret die Antworten der Landesregierung zur Großen Anfrage der AfDFraktion. Bereits bei den ersten drei Antworten stellt man sich die Frage, ob das Ministerium eigentlich selbst genau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! § 13 b – wir haben es eben gehört – wurde im Jahr 2017 eingeführt, um möglichst schnell Wohnraum zu schaffen. Das Bauen am Ortsrand sollte deutlich vereinfacht werden und Flächen mit bis zu 1 ha mit beschleunigten Verfahren erschlossen werden. Auch wenn ein wesentlicher …

Herr Präsident! Es ist spät. Wir wollen eigentlich alle, dass es langsam zu Ende geht, aber Frau Hubig, Sie haben so schön gesagt, Sie wollen, Sie wollen, Sie wollen, Sie wollen. Ich habe genau zugehört. Ich lade Sie gerne einmal in meinen Wahlkreis ein, wenn Sie die Kommunen dann in der Kita und in der Schule so großzügig unterstützen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Um es gleich zu Beginn zu sagen, der Haushaltsentwurf 2022 zeigt in Anbetracht der Ereignisse im vergangenen Jahr leider im Brand- und Katastrophenschutz nicht die Reaktionen und Maßnahmen auf, die jetzt dringend erforderlich sind. Während unsere Kommunen teilweise kurzfristig …

Sehr geehrter Herr Noss, vielen Dank für Ihre Einwendungen. Das Leben ist leider nicht immer so einfach, das muss man tatsächlich feststellen. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Damit müssen Sie fertigwerden!) – Ich werde damit sehr gut fertig. Wenn Sie aber sagen, dass ich ein Sammelsurium an Themen angesprochen habe, dann haben Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Noss, wenn das alles so einfach möglich wäre, dann würden wir heute nicht darüber diskutieren. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Klimaschutz und Energiewende können nur gemeinsam mit unseren Kommunen gelingen. Das ist meine feste Überzeugung. Vor Ort gibt es bereits …