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Daniel Köbler

GRÜNE 27.09.2023 Sitzungen 18/50

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist gut, dass wir uns mit dem Thema „Einsamkeit“ beschäftigen und das politische Augenmerk auf dieses gesellschaftliche Thema in der letzten Zeit stärker geworden ist. Die Zahlen sind genannt worden, 13 %, die sich selbst subjektiv als einsam beschreiben würden. Das ist eine hohe Zahl, aber ich bin mir sicher, dass das kein neues Phänomen ist, sondern wir Einsamkeit schon immer in unserer Gesellschaft hatten und vielleicht eher als soziale Isolation oder anderes begreifen. Ich bin mir aber sicher, dass die Zeiten, in denen wir uns befinden, auch aus einer Pandemie kommend, in der viel soziale Teilhabe über einen längeren Zeitraum so nicht mehr möglich gewesen war, dazu beigetragen haben, dass a) das subjektive Gefühl vieler Menschen in bestimmten Lebenslagen, dass sie einsam sind, stärker geworden ist, und b) wir uns stärker mit dem Thema beschäftigen, weil es für uns eindeutiger geworden und uns näher gekommen ist, was Einsamkeit konkret vor Ort und im einzelnen Fall bedeutet. Dabei spielt die demografische Entwicklung eine Rolle, ehrenamtliche und berufliche Strukturen spielen eine Rolle, das Alter spielt insofern eine Rolle, dass klar ist, dass sich, wenn die Anzahl der Weggefährtinnen und Weggefährten abnimmt, vielleicht Lebens- und Ehepartner verstorben sind, auf die man sein Lebensmodell ausgerichtet hat, Brüche auftun, sodass wir mit Sicherheit deshalb auch im Alter Einsamkeitsthemen und -problematiken haben, auch – das ist vorhin genannt worden – in den Einrichtungen der Seniorenarbeit. Diese Brüche sind nicht nur demografiebedingt, wir hatten schon immer das Thema „Einsamkeit“ ganz eng verbunden mit Menschen gehabt, die arm sind, die obdachlos sind, keine Arbeit oder keinen geregelten Lebensablauf haben, haben das nur bisher vielleicht anders genannt oder mit einer anderen Brille betrachtet. Es ist aber seit Jahren bekannt und auch ein Problem, dass es sich am Ende doch um Einsamkeit handelt. Die Frage ist immer nur, wie wir die Ursachen bekämpfen, die eine ganze Menge mit sozialer Teilhabe zu tun haben und dem, was wir Inklusion, inklusive Gesellschaft nennen. Eine Gesellschaft, die sich so aufstellt, dass Teilhabe über alle Demografien, über alle sozialen Klassen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, möglich ist, wird vielleicht Einsamkeit nicht gänzlich ausschließen, aber zumindest reduzieren. Daher ist es ein richtiger Ansatz, der gegangen wird und den die Bundesregierung schon im vergangenen Sommer gegangen ist, als Bundesfamilienministerin Lisa Paus eine Konferenz gegen Einsamkeit einberufen und darauf aufbauend eine Strategie, einen Prozess, eine Strategieentwicklung gegen Einsamkeit auf den Weg gebracht hat. Wir gehen – Minister Schweitzer hat das verkündet – jetzt auch als Land diesen Weg. Ich denke, wichtig ist, dass wir diesen Weg vor Ort in die Kommunen – ich sage das selbst als Ortsvorsteher –, in die Stadtteile, in die Gemeinden und die Dörfer bringen, weil sich hier am Ende die Lebensrealität zeigt und es am Ende auch um die einzelne Fallkonstellation geht. Deswegen bin ich der Überzeugung, es gibt gegen Einsamkeit nicht das eine sozialpolitische Instrument. Viele genannte Instrumente sind richtig, aber man muss auch den Einzelfall sehen und schauen, was man im Einzelfall machen kann. Es gibt eine ganze Menge Angebote vor Ort, von Vereinen, von Kirchen, von Organisationen, alles mögliche für Seniorinnen und Senioren, für Menschen mit Migrationshintergrund, für Menschen, die sozial abgehängt sind, aber es kommt oft bei den Menschen nicht an. Ich glaube, das ist unsere Aufgabe, vor Ort – es wird am Ende nur vor Ort gelingen – diese Koordination und die Sozialplanung zu stärken. Das ist für mich ein ganz wesentlicher Baustein einer erfolgreichen Strategie gegen Einsamkeit. Ich denke, dazu haben wir viele Ansätze in Rheinland-Pfalz in unseren Kommunen. Jetzt kommt es darauf an, diese zusammenzuführen und zu verstetigen sowie den Problemen gemeinsam zu begegnen. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)

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