Daniel Köbler

Boah, ist mir schlecht!) – Herr Köbler, dass Ihnen da schlecht wird, sagt viel über Sie aus. Das muss ich jetzt schon einmal sagen. (Zurufe der Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Nina Klinkel, SPD) Meine Damen und Herren, erstes Armutszeugnis des neuen Ministerpräsidenten ist der Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt. Statt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will einmal andersherum anfangen. Der Sport ist unverzichtbar für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, unverzichtbar für die Integration insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Ja, auch ich bin begeistert über dieses große Sportereignis, diese …

Lieber Herr Kollege Schwab! Ich sehe es Ihnen nach. Sie sind noch nicht so lange dabei und Sie sind einer von denen, die ein bisschen länger brauchen. Ich versuche, es Ihnen noch einmal zu erklären. (Unruhe der FREIEN WÄHLER – Heiterkeit bei der SPD –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schnieder, ich sehe das anders. (Abg. Martin Brandl, CDU: Das wundert mich nicht!) Wir brauchen nicht für jedes Kind die richtige Schule, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Doch!) sondern wir brauchen Schulen, die in der Lage sind, für jedes Kind die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Thomas Barth, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER sowie der Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es freut mich wirklich, dass wir, glaube ich, gemeinsam das Ziel feststellen, dass wir frühkindliche Bildung und Kitas stärken wollen und Übergänge der Kinder vom Kitaalter zum so wichtigen Beginn der Grundschulzeit stärken wollen. Das ist gut, und das ist richtig. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich könnte mich jetzt auch mit einer gewissen Polemik aufhalten. Herr Kollege Rieger, um eine Zahl zu nennen: Die Arbeitslosenquote in Deutschland war im letzten Jahr geringer als im letzten Regierungsjahr von Angela Merkel. Also, von daher wäre ich ein bisschen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Noss hat viel Richtiges gesagt. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU und Zurufe von der CDU) Ich will einmal mit einem ganz praktischen Alltagsbeispiel beginnen. Vorgestern hat die Gemeindeschwesterplus bei uns für eine Seniorin nach einem Rollstuhl gesucht. Es ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schwab, mit den 100 Joints, das ist schon, wie soll ich sagen, intellektuell stark verkürzt. Sie können bei Aldi jeden Tag 30 Rollen Toilettenpapier kaufen, so viel können Sie aber gar nicht auf Toilette gehen, um das alles zu verbrauchen. (Beifall bei dem …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem Sie, verehrter Kollege Gensch von der CDU, sich hier einmal wieder besoffen geredet haben, versuche ich es einmal ganz entspannt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Heiterkeit bei der CDU –

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Schaffung von Wohnraum ist sicherlich eines der im Moment meistdiskutierten und wichtigsten Themen mit allen Herausforderungen, die die aktuelle Situation für die Bau- und Wohnungswirtschaft bietet. Da hätte man über vieles diskutieren können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben gestern …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Da war sie wieder, die Verbotspartei CDU. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP – Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie die Situation der gehörlosen und taubblinden Menschen in Rheinland-Pfalz heute auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt haben und wir das auch an so prominenter Stelle heute diskutieren können. Ich finde, es ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Startchancen-Programm wird endlich, endlich auch der Bund der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für die sozialen Herausforderungen in der Bildungspolitik gerecht. Diese gesamtgesellschaftliche Verantwortung ist mit den Schulschließungen der Corona-Pandemie …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ergebnisse des jüngsten IQB-Bildungstrends, das haben wir schon besprochen, im Ausschuss und hier im Plenum, können uns natürlich nicht zufriedenstellen. Wir müssen dafür sorgen, dass wir da besser werden, was die Kompetenzerreichung angeht. Ich sage das nur …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für diese Debatte zu dieser Großen Anfrage zum Thema „Inklusiver Arbeitsmarkt“. Inklusion im Arbeitsmarkt ist eine menschenrechtliche Frage. Jeder Mensch, ob mit oder ohne Behinderung, sollte die gleichen Rechte auf Teilhabe am Arbeitsmarkt haben. Es ist eine …

Sehr geehrte Kollegin Groß, ich weiß gar nicht, warum Sie sich so aufregen. (Heiterkeit und Zurufe von der CDU) Möglicherweise versuchen Sie, das Fehlen von Argumenten mit Lautstärke zu kompensieren. Sie haben hier aber keinen Punkt vorgebracht, bei dem Sie sagen, dass das rheinland-pfälzische System mit Deutschintensivkursen bis zu 20 …

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, alle Kinder, egal welcher Herkunft, welcher Muttersprache, sollen in unserem Bildungssystem die gleichen Chancen haben. Ja, dafür sind gute Sprachkenntnisse eine ganz wesentliche Voraussetzung. Ich bin froh, dass wir in den Punkten, zu den Zielen so viel Einigkeit …

Lieber Kollege, Herr Barth, das haben Sie nicht im Antrag geschrieben. Das habe ich auch nicht gesagt. Sie haben nur mündlich ausgeführt bei der Kritik am Kita-Gesetz. Es waren nicht viele Punkte, aber ein Punkt war die sieben Stunden durchgängige Betreuung. (Abg. Thomas Barth, CDU: Nein, das habe ich nicht gesagt!) Dazu habe ich gesagt, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Erzieherinnen und Erzieher in unseren Kitas machen eine ganz wichtige und wertvolle Arbeit für unsere Kinder und für die Gesellschaft insgesamt. Ja, wir wissen, die Situation ist an vielen Kitas nicht einfach, und sie ist mit Sicherheit nicht einfacher geworden …