Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir sind uns einig, dass ein selbstbestimmtes und teilhabeorientiertes Leben bis ins hohe Alter uns allen sehr, sehr wichtig ist und wir auf allen politischen Ebenen unser Möglichstes tun, damit dies möglich bleibt und verbessert wird. In diesem Sinne freue …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Groß, nehmen wir doch einmal das Beispiel mit der angeblich steigenden Zahl der Überlastungsanzeigen. Haben Sie dafür Zahlen? Haben Sie Zahlen, dass die wirklich steigt? Meine Information ist, dass sie nicht steigt. Es gibt dafür klare Verfahren. Wenn es solche Anzeigen gibt, dann ist dem nachzugehen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist immer gut, über Bildung zu diskutieren, und es ist sehr gut, darüber zu diskutieren, was wir noch besser machen könnten, wie unsere Bildung noch besser werden kann, wie unsere Lehrkräfte weiter entlastet werden können, welche Inhalte und Fähigkeiten wir unseren …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, dass ich zum Thema zurückkehre. Es geht um den Gesetzentwurf der CDUFraktion zum KiTa-Gesetz. Lieber Herr Kollege Barth, ich will zunächst einmal festhalten, was ich glaube, aus Ihrer Rede, aber auch in der Diskussion um den Gesetzentwurf herausgehört zu haben, und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zukunftsfähigkeit und die Finanzsituation unserer Kommunen sind ein sehr, sehr wichtiges Anliegen, das sich immer wieder lohnt, hier zu debattieren. Sehr geehrter Herr Kunz, der Antrag der FREIEN WÄHLER wird gleichwohl diesem Anliegen in keiner Weise gerecht. Einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute auf Antrag der CDU die Auswirkungen eines Gesetzes, das 2 019 von der CDU/CSU- und der SPD-Bundestagsfraktion in den Deutschen Bundestag eingebracht worden ist, eine Reaktion auf das Verfassungsgerichtsurteil 2018, in dem im Kern gesagt wird, die …

Das ist falsch!) Fazit: Der Antrag lässt viele Fragen offen. Ein Beispiel ist die MINT-Förderung mit externen Partnern. Wie soll diese konkret aussehen? Wir als FREIE WÄHLER sehen den Antrag als Grundlage für weitere Beratungen in den Gremien, ebenso den wesentlich konkreter gefassten Ergänzungsantrag der CDU. Wir werden uns deshalb …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegin, wo fange ich denn jetzt an? (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Zustimmen, setzen!) Natürlich werden Standards überprüft. Die Standards werden für den einzelnen Schüler und die Schülerin in der Diagnostik überprüft. Da haben wir auch Sachen in den Antrag hineingeschrieben. Sie werden aber auch für …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ein junger Mensch die Schule ohne Abschluss verlässt, ist das für junge Menschen häufig ein Problem – ein Problem für ihre Zukunftssicherheit, ein Problem für ihren weiteren Lebensweg – und letztlich auch ein Problem für uns als Gesellschaft, weil es für jeden …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss Gerd Schreiner total dankbar für diese Kurzintervention sein; denn was Sven Teuber eben zum Thema „Inklusion an Schulen“ gesagt hat, war richtig gut, also super. Vielen Dank für die Gelegenheit eben. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Ich habe eigentlich …

Frau Kollegin Moesta, existenzsichernde Leistungen sind immer nachrangig zu gewähren nach der Systematik der Sozialgesetzgebung des Bundes. Deswegen haben Sie bei allen Personen, die auf existenzsichernde Leistungen angewiesen sind – das sind in dem Personenkreis relativ viele – immer das Problem der gegenseitigen Verrechnung. Das …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist in diesen Zeiten des Umbruchs wichtig, den Menschen ein Signal der sozialen Sicherheit und Stabilität zu senden. Genau das machen dieser Doppelhaushalt und dieser Einzelplan. Ich möchte damit beginnen, es ist ganz wesentlich, dass wir Kontinuität …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Natürlich ist es so, dass man Konsum von Drogen niemals verharmlosen sollte. (Abg. Ellen Demuth, CDU: Sehr richtig!) Es gehört zur Betrachtung der Realität aber auch, dass seit der Menschheitsgeschichte in allen Gesellschaften Drogen konsumiert worden sind. (Zuruf der …

Lieber Kollege Barth, ich schätze Sie, weil Sie als Träger einer Kita wirklich wissen, wovon Sie reden. (Abg. Thomas Barth, CDU: Danke schön!) Das ist wirklich ein Fortschritt, gar keine Frage. Ich finde allerdings, man muss sich ehrlich machen. (Abg. Thomas Barth, CDU: Genau!) Wenn man an der einen Personalquote dreht, die nach oben …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir wieder über das wichtige Thema „Kindertagesstätten und frühkindliche Bildung“ in unserem Land reden können. Da spüre ich eine große Einigkeit. Es ist uns sehr wichtig, dass die Lebenswege der künftigen Generationen im vorschulischen Bereich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Keimzelle unserer Demokratie ist das kommunale Ehrenamt. Über 90 % der Politik wird von Ehrenamtlichen geleistet. Sie sind aus der Gestaltung unseres demokratischen, pluralistischen Gemeinwesens überhaupt nicht mehr wegzudenken. Wenn jetzt Vorschläge kommen, dieses …

Ach Gott!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Regenmengen, die das Ahrtal und dessen Bewohner heimgesucht haben, konnte niemand verhindern und schon gar nicht aufhalten. Ihre Folgen waren ohne jeden Zweifel verheerend. Was wäre zum Schutz der Menschen vielleicht alles möglich gewesen, wenn die Landesregierung ihre Verantwortung …

Verehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt viele gute Argumente für das neue Kitagesetz. Eines sehen wir heute. Es kam zu einer Entbürokratisierung bei der Refinanzierung und bei der Abrechnung. Hier müssen wir für die Träger noch etwas aus dem alten Kitagesetz glattziehen. Um Rechtssicherheit zu bekommen, bringen …

Sehr geehrter Herr Präsident, danke für das erteilte Wort. – Herr Dr. Martin, ich glaube, wir haben eben gehört, was das Problem ist. Die 1990er-Jahre sind einfach vorbei. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Wir wissen seit Jahren und Jahrzehnten, dass Unternehmen dann erfolgreicher sind, wenn sie nicht mehr, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Martin, das waren jetzt steile Thesen, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Wahrheit! –