Daniel Köbler

Lieber Kollege Barth, ich schätze Sie, weil Sie als Träger einer Kita wirklich wissen, wovon Sie reden. (Abg. Thomas Barth, CDU: Danke schön!) Das ist wirklich ein Fortschritt, gar keine Frage. Ich finde allerdings, man muss sich ehrlich machen. (Abg. Thomas Barth, CDU: Genau!) Wenn man an der einen Personalquote dreht, die nach oben geht, aber an der anderen dreht, die nach unten geht, dann gehört das zur Wahrheit dazu. Ich sage Ihnen, man muss über Dinge sprechen, auch über Flexibilität, aber nicht zulasten der Gesamtqualität. Ich glaube, da ist der Weg, den wir bisher gehen, dass man die Frage der Kernrandzeiten, der Fachkräfteausstattung und ob immer eine Fachkraft da sein muss, (Abg. Thomas Barth, CDU: Ja!) nicht fixiert in einem Gesetz, sondern über Vereinbarungen und über Rechtsverordnungen praktikabel löst, ein guter. Sie schreiben es aber ins Gesetz. Ich halte den bisherigen Weg für den nachvollziehbaren, aber lassen Sie uns im Ausschuss darüber sprechen, genauso wie über die Frage der Baukostenzuschüsse. Ich will nicht sagen, dass das eine abseitige Idee ist, ähnlich wie beim Schulbau auch den Kitabau in das Gesetz zu schreiben. Ich sage Ihnen nur, wenn Sie das jetzt so fix hineinschreiben und es kommt, wofür wir vielleicht kämpfen, wieder einmal ein Sonderinvestitionsprogramm des Bundes, was machen Sie dann? (Abg. Anette Moesta, CDU: Ach deswegen! – Zurufe von der CDU: Oha!) Das sind alles Sachen, bei denen die Frage ist: Schreibt man so etwas in ein Gesetz hinein? Wir haben auch beim Schulbau nicht genau im Gesetz stehen, wie hoch die Förderung wo wann ist, sondern das muss auch flexibel der Haushaltslage, der Bedarfslage angepasst sein, und natürlich stellt sich auch die Frage: Warum sollten wir Mittel, wenn sie vom Bund kämen, nicht nehmen? – Weil in unserem Gesetz steht, wir haben schon alles geregelt. Das würden Sie auch nicht wollen. Von daher muss man sachlich auf die Sache schauen. Diese Fragezeichen können wir vielleicht in der Ausschussberatung noch einmal intensiver miteinander besprechen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)