Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Hendrik, vielen herzlichen Dank. Auch danke an die gesamte Landtagsverwaltung, die uns alle und mich in den letzten 15 Jahren immer so hervorragend unterstützt hat und die auch sehr konsequent arbeitet. Heute Morgen kam der Bescheid: Mandatsniederlegung mit Ablauf des 9 . Februar, entsprechend werden …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, unsere Grundschulen leisten eine sehr wertvolle und wesentliche Arbeit, für die Bildungschancen unserer Kinder, für deren soziale Kompetenz, aber eben auch für die Gesellschaft insgesamt. Grundschulen sind Schulen für alle, wo Kinder aus allen Hintergründen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Also, Herr Rieger, das war eben eine echte wirtschaftspolitische Geisterstunde. (Zurufe von der SPD und der CDU) Das war schon die Krönung, dass Sie die Kollegin, aber nicht nur die Kollegin, dass Sie Referentinnen einer Wirtschaftskammer derartig diffamieren. Was …

Herr Dr. Martin, liebe CDU, ich glaube, das kennen wir alle, dass von der eigenen Partei irgendein Vorschlag oder irgendein Antrag kommt, bei dem wir denken, ach, oh Gott, oh Gott, aber dann ist das so, und man bekommt es um die Ohren gehauen; dann bekommt man es auch im Wahlkampf um die Ohren gehauen. Herr Dr. Martin, Sie haben es nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Debatte zeigt, liebe CDU, lieber Kollege Martin, wie meilenweit weg Sie doch von der Lebensrealität, von den Menschen in diesem Land sind; (Heiterkeit und Zurufe von der CDU) denn: Wenn in diesem Land fast jede zweite Frau und jeder achte Mann in Teilzeit …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden heute über etwas, was seine Ursprünge im Jahr 2020 hat, als auf der Basis des DigitalPakts angesichts der Corona-Pandemie eine Vereinbarung getroffen wurde, wonach die Digitalisierung an den Schulen, um den Unterricht aufrechtzuerhalten, schnell vorangehen soll. Man hat gesagt, für die …

Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt beruhigt Euch doch mal wieder. Es ist doch bald Weihnachten. Wenn man über das Thema Realschulen plus spricht, dann haben wir in den letzten Wochen in den Medien doch sehr viele Nachrichten lesen oder hören müssen, dass sich an und im Umfeld von Realschulen plus sehr …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Anlass für diesen Gesetzentwurf ist die fortschreitende Modernisierung und Digitalisierung, die auch die Themen des Handels und der Grundversorgung betreffen. Die Frage ist zu klären: Was ist eigentlich noch Automat, und was ist schon ein Laden? In dem Fall ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich sind Bildungsinstitutionen, sind Schulen ein Brennglas. Sie sind zunächst einmal auch ein Brennglas unserer gesellschaftlichen Realitäten, insbesondere für die kleinen und für die jugendlichen Menschen in unserem Land. Meine Damen und Herren, ich habe drei …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei jeder Unterschiedlichkeit der Diskussion im Einzelfall stellen wir doch gemeinsam fest, die Ergebnisse, die wir bei vielen Bildungsstudien sehen, können uns überhaupt nicht zufrieden machen. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ändern Sie was an der Politik!) Die Vorstellung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin davon überzeugt, dass dieser Gesetzentwurf gut ist, gut für die Menschen in Rheinland-Pfalz und insbesondere auch gut für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz; und zwar deswegen, weil die größte Herausforderung für unsere Wirtschaft das Thema Fachkräfte ist. Wenn …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe mich im Zuge dieser Debatte immer wieder gefragt: Wann ist eigentlich eine Aussage rassistisch diskriminierend? Man geht in der Rhetorik und der Soziologie ungefähr davon aus, dass eine Aussage dann rassistisch diskriminierend ist, wenn aufgrund eines …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erkenntnis beginnt immer mit der Betrachtung der Wirklichkeit. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Fangen Sie mal an!) Herr Schnieder, was mich wirklich dazu gebracht hat, mich noch einmal zu melden, ist, dass Sie gesagt haben, Sie wollen irgendwohin „zurück“. Bei allen Themen, die wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Um es gleich am Anfang zu sagen: Der Vorfall an der Ludwigshafener Realschule ist natürlich vollkommen inakzeptabel, und das kann keiner wollen. Man muss sich genau anschauen, wie die Hintergründe sind, wie die Probleme sind, welche Krisenkonzepte die Schule hat (Abg. …

Kommt noch mal!) – Kommt noch mal. (Beifall im Hause) Entschuldigung dafür, aber ich glaube, zweimal begrüßt ist schon auch ganz nett. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Wir machen weiter in der Debatte mit Abgeordnetem Thoma von der FDP. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte eingangs erst einmal feststellen, dass in den Kitas in unserem Land jeden Tag eine wirklich ganz hervorragende und für unsere Gesellschaft und die Zukunft unserer Kinder grundlegend wichtige Arbeit geleistet wird. Das gilt im Übrigen in gleicher Weise …

Kölsch, Westfälisch …!) und das in einer CDU-geführten Landesregierung. Funktionieren so Inklusion und Integration, von der die Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grüne so gerne sprechen? (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Ich wage das zu bezweifeln. Ausreichende Deutschkenntnisse sind nicht nur die Ausgangsbasis für eine gute …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu später Stunde das wichtige Thema Zukunft unserer Innenstädte. Ich weiß nicht, wann Sie das letzte Mal in unserer Partnerstadt Dijon waren. Wir waren dort kürzlich mit dem Ausschuss, und ich war wirklich beeindruckt, was sich da in den letzten Jahren entwickelt hat. …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war vor ein paar Wochen bei uns in Mainz bei der Berufsfeuerwehr. Was hat das jetzt mit dem Thema zu tun? Eine Sache, die mich ziemlich beeindruckt hat, war, dass diese auch für die Wasserrettung auf dem Rheinabschnitt hier zuständig sind. Sie haben berichtet, dass …

Danke, Herr Präsident. – Ich glaube, der Beitrag hat wieder gezeigt, es ist ein Thema, bei dem jeder glaubt, dass er mitreden kann, ob er kompetent ist oder nicht. – Lieber Kollege Hartenfels, Sie waren nicht in der Anhörung dabei. (Zurufe der Abg. Andreas Hartenfels und Michael Frisch, fraktionslos) Natürlich hat die dauerhafte Nutzung …