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Daniel Köbler

GRÜNE 13.11.2025 Sitzungen 18/97

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe mich im Zuge dieser Debatte immer wieder gefragt: Wann ist eigentlich eine Aussage rassistisch diskriminierend? Man geht in der Rhetorik und der Soziologie ungefähr davon aus, dass eine Aussage dann rassistisch diskriminierend ist, wenn aufgrund eines subjektiven äußerlichen Merkmals eine Gesamtheit von Menschen in ein „Wir“ und ein „Die“ eingeteilt wird, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) um die konstruierten anderen auszugrenzen. Meine Damen und Herren, wenn wir diese Definition anwenden auf das Zitat von Friedrich Merz, dann sind dort leider alle Kriterien erfüllt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –

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